Wem nutzt Faschismus?

DSCF5043„Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“ titelt im September 2010 die Bildzeitung und darunter prangen Aussagen wie „Wer Arbeit ablehnt, verdient keine Stütze!“ und „Ausländer, die sich nicht an unsere Gesetze halten, haben hier nichts zu suchen!“. Gerade in der Krise wächst der Einfluss von Faschisten und Rechtspopulisten auf die Bevölkerung.

­­­­­­Die Herrschenden tun nichts, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken. Während Faschisten nahezu ungehindert agieren können, werden linke und fortschrittliche Kräfte als gewaltbereit und gefährlich diffamiert. Anstatt faschistische Parteien wie die NPD zu verbieten, wird hart gegen Antifaschisten vorgegangen. Von flächendeckender Handyüberwachung wie 2011 in Dresden bis zum Verbot und der gewaltsamen Auflösung antifaschistischer Demonstrationen reicht das Spektrum der politischen Repression.

Dieses Verhalten zeigt uns deutlich, dass die Faschisten für die Herrschenden keine politischen Gegner darstellen. Im Gegenteil stützt die faschistische Ideologie die bestehenden Verhältnisse, indem sie die tatsächliche soziale Situation verschleiert und sich vehement gegen fortschrittliche Kräfte einsetzt.

 

Sozialabbau und Militarisierung – Faschisten lenken von den wahren Verantwortlichen ab.

Die Faschisten nutzen Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung aus, um ihre rassistischen Ansichten auch in politisch gemäßigten Kreisen zu etablieren. Sie nutzen bestehendes Protestpotential in der Bevölkerung, um Widerstand auf Sündenböcke umzulenken. Angst und Unsicherheit  vor sozialem Abstieg richten sie so gegen „Ausländer“ und Sozialschmarotzer“, um vom eigentlich verantwortlichen kapitalistischen System abzulenken. So wird die Bevölkerung in dem Glauben gelassen, dass die Hauptursache für Ausbildungsplatzmangel und Massenarbeitslosigkeit die Migranten und Hartz-4-Empfänger seien, die den Deutschen „die Arbeitsplätze wegnehmen“.

 

Antikapitalismus von Rechts? Nicht mehr als eine Verschleierungstaktik!
Selbst der vermeintliche Antikapitalismus, der von einigen faschistischen Organisationen propagiert wird, stellt sich bei genauerer Betrachtung als Verschleierungstaktik heraus. Anstatt den Kapitalismus in seiner Gesamtheit als Feind der Arbeiterklasse zu betrachten, unterscheidet die faschistische Ideologie zwischen „gutem, deutschen Industriekapital“ und „schlechtem, ausländischen Bankkapital“. Damit lenken sie vom wahren Verursacher der sozialen Ungerechtigkeit in Deutschland, dem deutschen Monopolkapital, ab. Über Massenentlassungen oder Lohnkürzungen bei deutschen Unternehmen sprechen die Faschisten nur ungern. Müssen sie sich hierzu doch einmal positionieren, stellen sie die Situation so dar, als würden die deutschen Kapitalisten nur dem Druck des ausländischen Kapitals beugen. Dass die deutschen Konzerne sowohl innenpolitisch, als auch im Ausland keinesfalls die Wohlfahrt spielen, sondern rücksichtslos ihre eigenen Interessen vertreten, wird von den Faschisten verschwiegen.

Faschistische Gewalt – ein Mittel der Herrschenden gegen fortschrittliche Kräfte?
Diese reaktionäre Politik der Faschisten richtet sich konsequent gegen linke und fortschrittliche Gruppierungen. Durch fremdenfeindliche und antikommunistische Thesen wird die Bevölkerung Stück für Stück an rückschrittliche Politik gewöhnt. So fällt es den etablierten Parteien später leichter, asoziale Maßnahmen gegen Arbeitslose und MigrantInnen durchzusetzen, sowie linken Aktivisten strenger Überwachung und Repression auszusetzen, um angebliche soziale Unruhen schneller und effizienter zu verhindern und die Protestierenden von effektiven Maßnahmen gegen die bestehenden Verhältnisse abhalten.

 

Auch vor Gewalttaten gegen ihre Gegner schrecken die Faschisten nicht zurück. Immer häufiger gehen sie mit brutaler Gewalt gegen Migranten und linke Aktivisten vor. Trotz der gewaltigen Zahl von über 180 von Faschisten verübten Morden seit 1990 wird die Gefahr von Regierung, Polizei und Verfassungsschutz weitgehend ignoriert. Während mit immer größerer Härte gegen fortschrittliche Kräfte vorgegangen wird, wächst auch von Seiten der Faschisten der Terror gegen linke und internationalistische Gruppierungen. Mit Drohungen und tätlichen Angriffen wie Brandanschlägen und Überfällen schüren sie bei den Betroffenen die Angst vor politischem Engagement und erschweren antifaschistische Arbeit.

Der Hauptfeind steht im eigenWir fordern_Antifaen Land!

Den Herrschenden passt dieses Konzept natürlich gut, denn schließlich wird ihre Machtposition auf diese Weise nicht infrage gestellt. Denn diese Verschleierungstaktik der Faschisten dient alleinig dem Zweck, eine einheitliche politische Organisation der Arbeiterklasse zu verhindern. Jeder kümmert sich nur um seine eigenen Interessen, anstatt sich gemeinsam mit den KollegInnen für die gemeinsamen Ziele einzusetzen. Dadurch wird die Arbeiterklasse gespalten und ihre Kampfkraft geschwächt. Davon profitieren nur die Kapitalisten, denen Einsparungen auf Kosten der Arbeiter erleichtert werden.

All dies zeigt uns deutlich, dass die Faschisten keinesfalls die Interessen der Arbeiterklasse vertreten. Stattdessen kommen sie immer dann verstärkt zum Einsatz, wenn die Situation für die Herrschenden brenzlig wird. Sie dienen dem Kapital als letzte Rettung vor der politischen Organisation der werktätigen Massen. Bevor es zur Bildung einer revolutionären Massenbewegung kommen kann, nehmen die Kapitalisten lieber faschistische Gewalt in Kauf.

 

Für uns ist deshalb klar: Konsequenter Antifaschismus muss auch antikapitalistisch sein. Es ist notwendig, dass wir als Arbeiterklasse zusammen halten und jeglichen Spaltungsversuchen geschlossen entgegentreten. Unterschiedliche Herkunft, Lebenssituation oder Geschlecht dürfen uns nicht davon abhalten, als Einheit gegen Kapitalismus und Faschismus einzustehen. Nur als solidarische Gemeinschaft ist es uns möglich, die Macht der Banken und Konzerne zu brechen und die gemeinsamen Interessen aller Werktätigen durchzusetzen.

 

Deswegen: Am 1. Mai in Frankfurt auf die Straße gehen & Nazis blockieren. Wir lassen die Nazis nicht marschieren. Nicht an diesem Tag, nicht in Frankfurt, nirgendwo!