Aktion vom 6.4.: Am 1. Mai kein Fußbreit den Faschisten!

Am Samstag den 6.4. haben sich etwa 40 SDAJler in Frankfurt anlässlich der geplanten Nazi-Kundgebung am 1. Mai an der Hauptwache getroffen. Mit vielen Fahnen und 2 großen Transpis traten wir an der Hauptwache auf. Mit Flyern und Redebeiträgen haben wir auf die Ankündigung der NPD aufmerksam gemacht und zu den Blockaden am 1. Mai mobilisiert, mit Losungen wie „Hinter dem Faschismus steht das Kapital – der Kampf um Befreiung ist international“ sind wir über die Zeil demonstriert. Viele Menschen wurden auf uns aufmerksam, wir bekamenzustimmende Rufe. Bei der Konstablerwache angekommen machten wir erneut mithilfe zweier Redebeiträge und lauter Demosprüche auf den Naziaufmarsch aufmerksam: „Frankfurt nazifrei – am 1. Mai sind wir dabei“. Wir demonstrierten weiter bis zum DGB Haus – denn wir wollen zeigen: In Frankfurt ist kein Platz für Faschisten. Auch nicht am 1. Mai.

Morgen wollen wir erneut darauf aufmerksam machen, dass die Faschisten in Frankfurt marschieren wollen – dazu treffen wir uns um 13 Uhr an der Bockenheimer Warte. Denn wir wollen den Naziaufmarsch mit euch gemeinsam blockieren!

Zu unserem Material geht’s hier.

Bild_3 Bild_2 Bild_1

Unser Redebeitrag:

Für den 1.Mai ist hier in Frankfurt eine Kundgebung von der NPD angemeldet. Sie rufen alle ,,aufrechten Deutschen“ auf ein Zeichen gegen den Euro und das Großkapital zu setzten. Die NPD  gibt sich antikapitalistisch und stellt sich als  Interessenvertreter der kleinen Leute dar. Aber tatsächlich vertreten die Nazis die Interessen der großen Banken und Konzerne. Die NPD macht die so genannten Pleitestaaten und die EZB für die Krise verantwortlich. Sie sagt, Deutschland sei ein Opfer der internationalen Wirtschaftspolitik und  werde von den internationalen Banken kontrolliert. Aber die Wahrheit sieht anders aus:

Nicht Deutschland wird kontrolliert, sondern die Bundesregierung zwingt ganz Europa Sparmaßnahmen auf.  Das deutsche Kapital profitiert von den sogenannten Rettungsmechanismen. Dabei wird weder dem griechischen, noch dem spanischen Volk geholfen,  stattdessen werden demokratische Rechte abgebaut und die Bevölkerung verarmt. Die Milliarden, die in die Eurorettung fließen, nutzen nur den Banken und Konzernen. Bei der Bevölkerung hingegen kommt nichts davon an.

Diese Tatsachen verdreht die NPD. Der Ärger und die Unzufriedenheit der Menschen mit dem kapitalistischen System, in dem wir leben, wird ausgenutzt. Die Faschisten versuchen uns zu spalten.  Mit ihrer rassistischen, antisemitischen und sexistischen Propaganda hetzen sie vor allem gegen Migranten, Flüchtlinge und Erwerbslose. Dabei wird ein Feindbild konstruiert, das den wahren Feind verschleiert. Schuld an Arbeitslosigkeit, Verarmung und mangelhafter Ausbildung sind eben nicht Juden, Ausländer oder ausländische Kapitalisten und Banken, sondern das deutsche Kapital selbst. Die deutschen Unternehmen und Konzerne profitieren aus der Ausbeutung der Arbeiter. Der Gegensatz der Klassen und deren Interessen, wird von den Faschisten verschleiert. Wir sagen deshalb: Klassenkampf statt Volksgemeinschaft! Wir kämpfen für unsere Rechte, und wir werden am 1. Mai die Nazis blockieren.

Die Vernetzung zwischen Faschisten und Staat wird in der Bundesrepublik immer offensichtlicher. Die Morde des NSU sind keine Zufälle. Die Verwicklung staatlicher Geheimdienste mit faschistischen Organisationen ist nichts Neues. Die NPD finanziert sich zu einem großen Teil aus Steuergeldern und die V-Leute des Verfassungsschutzes sind häufig selbst Nazis. Die letzten Jahre haben gezeigt: Der Verfassungsschutz bekämpft die Nazis nicht, er unterstützt sie sogar. Dafür gibt es Gründe: Faschistische Kräfte nutzen am Ende nur dem Kapital. Denn sie spalten den Widerstand gegen die herrschende Politik. Sie verschleiern, wer wirklich schuld ist an den Problemen in diesem Land: Die Banken und Konzerne!

Auch wenn sie gerne so tun, als ob es ihnen um das Wohl deutscher Arbeiter geht, handeln sie im Sinne des Kapitals. Die Geschichte hat uns gezeigt, dass Faschismus die schärfste Form der Ausbeutung, Unterdrückung und Entrechtung war und ist. Ziel des Faschismus ist es den Profit durch das Führen von Eroberungskriegen und durch die Ausbeutung der Arbeiter mit Zwangsarbeit und Massenvernichtung zu maximieren. Mit massiver Repression nach Innen wird die Arbeiterbewegung unterdrückt und die Arbeiterklasse komplett entrechtet. Faschisten sind kein Überbleibsel aus alter Zeit, sondern helfen aktiv dabei mit demokratische Rechte abzubauen. Deswegen müssen wir uns ihnen auch heute noch entschlossen entgegen stellen und  dürfen ihnen keinen Raum für ihre Hetze lassen.

Wenn am 1. Mai Nazis marschieren wollen, sagen wir: Der 1. Mai ist unser Kampftag. Der Kampftag der Arbeiterklasse. Schon seit über hundert Jahren gehen am 1. Mai Arbeiter auf die Straße um für ihre Rechte, gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu demonstrieren. Auch in diesem Jahr werden wir am ersten Mai unsere Forderungen stellen: Wir brauchen höhere Löhne, wir brauchen sichere Arbeitsplätze. Wir brauchen ein Recht auf einen Ausbildungsplatz, und wir brauchen die Übernahme im erlernten Beruf für alle Azubis. Und wir sagen: Wir brauchen eine massive Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um Arbeitsplätze zu schaffen und den Druck auf die Beschäftigten zu senken. Wir kämpfen für unsere Rechte – auf der Straße, in den Schulen und in den Betrieben. Und wir sagen: Diese Stadt muss eine nazifreie Zone werden. Am 1. Mai werden wir den Aufmarsch der NPD blockieren – friedlich, aber entschlossen.  Und wir rufen alle auf: Macht mit, sorgen wir gemeinsam dafür, dass Frankfurt am 1. Mai nazifrei bleibt!