EU-Wahl 2019: Zentraler Aktionstag von DKP und SDAJ Hessen

Der Aktionstag findet statt: Am 18. Mai 2019 in Darmstadt. Treffpunkt ist um 11:00 Uhr am Ludwigsplatz für die Kundgebung. Die Demo beginnt dort um 13:00 Uhr. Ab 17:00 Uhr gibt es Diskussion, Essen, Trinken und Musik im LinksTreffe Georg Fröba (Landgraf-Phillips-Anlage 32).

Im EU-Wahljahr 2019 feiert die EU sich als Garant des Friedens und einer sozialen und lebenswerten Zukunft. Das hat mit der Realität der meisten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und in den anderen EU-Ländern nichts zu tun: Billiglöhne, Armutsrenten, unbezahlbare Mieten und Gesundheitskosten prägen immer mehr den Alltag. Millionen leben von der Hand in den Mund.

Während eine superreiche Finanzelite, die Eigentümer der Banken und Konzerne sowie Großaktionäre, mithilfe der EU Milliardengelder in die Absicherung ihrer Profite stecken, wird die Zukunftsperspektive der Arbeiter, Angestellten, Rentner und der Jugend düster.

Die Politik der EU steht für Sozialkürzung per Schuldenbremse, Privatisierung öffentlichen Eigentums, finanzielle Erdrosselung der Kommunen.

Mit Sanktionen gegen Syrien und den Iran und der Aufrüstung gegen Rüssland steht die EU fest an der Seite der NATO.

Die EU bietet auch gerade jungen Menschen keine Perspektive: 7,5% der Jugendlichen in Deutschland sind arbeitslos und mehr als 300.000 Ausbildungsplätze fehlen. Wer keinen Ausbildungsplatz bekommt, wird vom Jobcenter in schulische Warteschleifen gesteckt und verschwindet aus der Statistik. in Teilen Europas, wie in Griechenland und Spanien, liegt die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei über 50% und an der Bildung wird weiter gespart.

Zu diesem Elend passen die Träume des deutschen Monopolkapitals von einer eigenen EU-Armee und einem EU-Flugzeugträger, während an den Außengrenzen die Grenzschutz-Polizei Frontex die Flüchtenden im Mittelmeer ertrinken lässt.

DKP und SDAJ sagen „Nein!“ zur EU. Die DKP kandidiert am 26.Mai 2019 zu den EU-Wahlen, um den Widerstand in diesem Land gegen Krieg und Sozialabbau zu stärken und dem Widerstand gegen die EU eine fortschrittliche Stimme zu geben.