Stellungnahme zu Covid-19

Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik
Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des
Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist
besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die
Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr
für Ihre Interessen:

Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Mit Kurzarbeit
übernehmen die öffentlichen Kassen die Gehaltszahlungen von
Unternehmen, private Banken dürfen ohne Ende an Krediten verdienen,
die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler.

Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist nur ein
kleiner Teil des Notstands, der sich im Schatten von Corona gut üben
lässt. Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer verkündete in der Welt am
Sonntag, dass die Reservisten mobilisiert seien, um Hilfe zu leisten.
Was immer jetzt gebraucht werde, die Truppe helfe: „Auf die
Bundeswehr können die Menschen sich verlassen“, so Annegret
Kramp-Karrenbauer.

Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen
um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im
Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der
Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den
Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und
Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen.

Während Eltern mit Kindern angesichts der sicher
sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohne
Lohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind Urlaub oder unbezahlten
Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze
verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine
Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die
Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt.

Während die kulturelle und politische Betätigung
eingeschränkt wird, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen,
wird die Anwesenheit am Arbeitsplatz erwartet und zwar nicht da, wo
es im gesellschaftlichen Interesse notwendig ist, sondern dort, wo es
die Profite sichert.

Die Maßnahmen, die von Bundes- und
Landesregierung ergriffen werden, sind keineswegs angemessen, sondern
erfolgen zugunsten des Monopolkapitals zu Lasten der lohnabhängig
Beschäftigten und der Werktätigen insgesamt.

Wir fordern aktuell:

  • Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten und sonstigen Werktätigen, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren, sei es aufgrund von Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen, Erkrankung, Quarantäne, chronischen Erkrankungen oder Betriebsschließungen.
  • Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und entgrenzter Arbeitszeit führen.
  • Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens, Personalaufstockung und Kontrolle der Pharmaindustrie.
  • Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine massive Kürzung der Rüstungsausgaben.
  • Sofortige Beendigung und nicht nur ein „Einfrieren“ des US-Kriegsmanövers „Defender 2020“. Neben der Kriegsgefahr und den Kosten, führt auch dieses zur einer weiteren unkontrollierten Verbreitung des Virus.

Lassen wir uns nicht einlullen vom Gerede der
Herrschenden und Regierenden, dass „wir zusammenstehen müssen“.
Nach wie vor gilt: Es gibt kein „Wir“ in der Klassengesellschaft.

Die Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in
der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen.

Wie es anders geht zeigen derzeit China und Kuba.
In beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem
investiert. China und Kuba helfen unter anderem in Italien und
Venezuela mit medizinischen Geräten und Spezialisten – das ist
konkrete Solidarität.

Wir brauchen die Solidarität der Werktätigen auf
allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur
Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil. Lassen
wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für
unsere Rechte!