Liebe Genossinnen und Genossen – liebe Interesenntinnen und Interesennten,

die SDAJ Darmstadt/Odenwald lädt euch herzlich zu einem von uns geplanten Filmeabend ein!
Wir haben beschlossen den Spielfilm „Min dît“ zu zeigen, welcher sich mit den politischen und gesellschaftlichen Problemen in der Türkei auseinandersetzt.
Der Regisseur Miraz Bezar bietet den Zuschauern einen Einblick in das Leben einer kurdischen Familie, welche der Situation in der Türkei hilflos unterliegt.
Ein Film, der einem die traurige Realität nahe bringt und zum Nachdenken anregt.
Den Abend leiten wir mit Referaten ein und beenden ihn mit einer Diskussionsrunde zum Thema. Ebenfalls bieten wir Getränke an.

Freitag 13.November ~ 20:00 uhr ~ LinksTreff Landgraf-Philipps-Anlage 32 in Darmstadt

Wir freuen uns auf euch!
Eure SDAJ Darmstadt/Odenwald

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Lust, aktiv zu werden? Komm zu unserem ersten Gruppenabend nach langer Zeit! Wir treffen uns am Mittwoch/12.08. um 18 Uhr im Linkstreff-Georg Fröba in der Landgraf-Philipps-Anlage 32 in Darmstadt.

Auf unseren Gruppenabenden sprechen wir über aktuelle Probleme und Ereignisse in Darmstadt und Umgebung, in der Bundesrepublik und auch über internationale Entwicklungen. Wir beratschlagen gemeinsam über Aktionen und halten auch Bildungsabende über theoretische Fragen ab.

Komm vorbei! Mach mit!

Liebe Schülerinnen und Schüler!

Wir als Organisation bestehend aus Schülern, Azubis, Studenten und jungen Arbeitern solidarisieren uns mit dem Streik der Lehrer um bessere Arbeitsbedingungen. Das sollten wir alle als Schüler tun, denn auch wir haben ein Interesse daran, dass Lehrer weniger Stress haben und so besseren Unterricht machen können.

In Zeiten der Krise wird uns allen gesagt, wir müssten alle sparen. Gekürzt wird vor allem im öffentlichen Bereich, was sowohl SchülerInnen als auch LehrerInnen spüren. Egal, ob an maroden Schulgebäuden, fehlenden Lehrern oder auch außerhalb der Schule an der Schließung von Jugendzentren und Schwimmbädern. Während für uns kein Geld da ist, werden Banken gerettet, welche für die Krise verantwortlich sind und Kriege geführt, an denen nur die großen Konzerne verdienen.

Gute Bildung geht anders
Mit den Kürzungen im Bildungsbereich verschlechtern sich die Arbeitsbedingungen der Lehrer. Für uns Jugendliche bedeuten diese Kürzungen vor allem steigende Kosten bei Lehrmaterialien und Lernen unter Druck und in kürzester Zeit immer mehr Inhalte, die nur oberflächlich behandelt werden statt Bildung, die sich an unseren Interessen orientiert. Bildung bedeutet in den Augen der Regierenden nur, uns für den Arbeitsmarkt  „fit“ zu machen.  Hier geht unser Bedürfnis nach allumfassender Bildung, die uns wirklich für unsere Interessen lernen lässt, verloren.

Berechtigte Forderungen
Die LehrerInnen streiken für eine niedrigere Anzahl an Pflichtstunden, die sie unterrichten müssen und eine Gehaltserhöhung. Diese Forderungen sind absolut berechtigt, wenn man sieht, wie viel Geld in Banken, Konzerne und Kriegseinsätze, die den Menschen nicht dienen, gesteckt werden. Das Geld ist da und Lehrer sind es wert, denn sie machen täglich eine wichtige Arbeit. Es ist auch in unserem Interesse als SchülerInnen, wenn Lehrer weniger arbeiten müssen, weil sie dann besseren Unterricht machen können.

Zusammen kämpfen, gemeinsam streiken
Die Verantwortlichen (also die Bundes- und Landesregierung)  werfen den Lehrern vor, mit den Streiks „den Schulfrieden“ zu stören. Ihr Schulfrieden heißt, uns SchülerInnen gegen die streikenden LehrerInnen auszuspielen. Aber unsere Interessen können wir nur gemeinsam durchsetzen, also Schluss mit dem Schulfrieden, denn einiges läuft schief in diesem Staat und an unseren Schulen. Wir unterstützen den Kampf der Lehrer um bessere Arbeitsbedingungen. Schüler und Lehrer dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen, sondern Kämpfe, egal ob Streik von Lehrern, Schülern,  einen Kampf der Schülerschaft für billigeres Mensa-Essen oder für die Abschaffung von Kopiergeld, zusammen führen. Nur so können wir gemeinsam bessere Lehr-, Lern- und Lebensbedingungen erreichen. Wir fordern:
– Bessere Arbeitsbedingungen für Lehrer
– Mehr Geld für Schulen und völlig kostenlose Bildung
– Bildung für uns und nicht nur „fit machen“ für den Arbeitsmarkt

Heute mehr denn Je !

„Deutschland muss mehr Verantwortung  übernehmen“ sagte jüngst BundespräsidentGauck.Was er meint, sind mehr Kriegseinsätzeund eine aggressivere Außenpolitik im Dienste
der Banken und Konzerne. Doch auch nach Innen geht es um eine aggressivere Politik: Bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz der NATO in München im Februar und gegen den
anstehenden G7-Gipfel werden Millionen rausgehauen, damit eine aufgerüstete Polizei- und Militärmaschine friedliche DemonstrantInnen in Schach halten kann. Gleichzeitig wirbt die
Bundeswehr im großen Stil besonders unter den vielen von Perspektivlosigkeit gelähmten Jugendlichen mit ihren angeblichen Karrierechancen…

Aggression nach Aussen– Repression nach Innen

Weder der todsichere Dienst in der Bundeswehr noch das Kuschen vor den Chefs bietet uns eine ernsthafte Alternative: Statt vereinzelt die Ellenbogen auszufahren müssen wir gemeinsam
und solidarisch für unsere Interessen kämpfen. Dafür gehen wir heute am 1.Mai auf die Straße! Denn klar ist: wir haben kein Interesse an miesen Ausbildungsbedingungen, Niedriglohn und
Perspektivlosigkeit. Genauso wenig haben wir ein Interesse daran, Kanonenfutter für Banken und Konzerne zu sein, die mit Kriegen versuchen, ihre Profite noch weiter in die Höhe zu treiben.
Daher heute mehr denn je: Make Capitalism History!
Wir fordern: Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze

Heraus zum Kampftag der Arbeiterklasse !

In Gießen: 11:30 Uhr Jugendblock auf der Demonstartion des DGB

In Marburg: 11:00 Uhr Demonstration ab dem DGB Haus Bahnhofstraße 6

In Frankfurt: Demonstration – 09.30 Uhr ab Günthersburgpark; Kundgebung – 11.00 Uhr Römerberg

In Kassel: 10.00 Uhr Demo ab Scheidemann-Haus, Königsplatz und Drahtbrücke

In Fulda: 11.00 Uhr Bahnhofsvorplatz und Veranstaltungsmulde

In Darmstadt: 10:00 Uhr ab Gewerkschaftshaus

Alleinerziehende Mutter, Teilzeit bei 8,50€ Stundenlohn – keine Seltenheit in unserer Gesellschaft. Noch immer sind Frauen besonders stark benachteiligt, beispielsweise bekommen sie im Schnitt 22% weniger Lohn als Männer. Auch im Jahr 2015 gibt es also noch gute Gründe am Internationalen Frauentag aktiv zu werden. In Frankfurt führten wir deshalb eine Kundgebung an der Hauptwache durch. Wir verteilten Postkarten und Flyer um auf die systematische Benachteiligung von Frauen hinzuweisen und mit den Passanten ins Gespräch zu kommen.

Unterstützung bekamen wir dabei von vielen Genossinnen und Genossen aus ganz Europa die an diesem Wochenende in Frankfurt beim elften Treffen europäischer kommunistischer Jugendorganisationen zu Gast waren. So konnte bei den Redebeiträgen auch auf die Situation in anderen Ländern Europas eingegangen werden.

Dabei wurde klar, dass für die herrschende Klasse im Kapitalismus ein Interesse an der Frauenunterdrückung besteht. In ihrer Rede ging eine Genossin unseres Verbandes auf genau diesen Zusammenhang ein: „Frauen werden im Kapitalismus also stärker ausgebeutet als Männer und erfüllen zudem für das Bestehen der Gesellschaft zentrale Aufgaben, wie Erziehung der eigenen Kinder und Pflege von kranken Angehörigen, ohne irgendeinen Lohn. Diese doppelte Unterdrückung spaltet die arbeitende Bevölkerung in Haupt- und ZuverdienerInnen und drückt alle Löhne. Billige Frauenarbeit liegt also im Interesse der Unternehmen.“

Neben vielen positiven Reaktionen der Passanten konnten wir auch interessante Gespräche führen, in denen uns häufig die persönliche Lage dieser Menschen geschildert wurde. Schlechte Bezahlung und Geringschätzung der Arbeit ist für Millionen Frauen alltäglich. Die vielen Diskussionen zeigen uns wie wichtig es ist, weiter für die Gleichstellung der Frauen zu kämpfen. Gerade in den Tarifrunden, wie derzeit bei den Erziehungsberufen und sozialen Berufen im Allgemeinen, wollen wir gemeinsam mit den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften für gleichen Lohn für gleiche Arbeit auf die Straße gehen. Jede Verbesserung die dafür sorgt, dass Frauen weniger stark unterdrückt und ausgebeutet werden, ist wichtig. Wir sind jedoch der Meinung, dass die völlige Gleichstellung der Frau erst dann verwirklicht werden kann, wenn auch die Gesellschaft nicht länger vom Profitinteresse einer Minderheit geleitet wird, sondern vom gemeinsamen, demokratischen Willen der arbeitenden Menschen. Wir nennen diese Gesellschaft den Sozialismus. Doch egal, ob nur für kleine Verbesserungen oder für die Gesellschaft nach unseren Interessen: Geschenkt wurde und wird uns nichts!

Wir müssen selbst dafür aktiv werden, uns organisieren und kämpfen.

Dafür brauchen wir auch Dich und Du brauchst uns!

Wir als Landesverband Hessen haben die lange, anstrengende Reise ins weit entfernte, kalte München zusammen angetreten um am diesjährigen Jugendblock auf der Gegendemo zur sogenannten Sicherheitskonferenz teilzunehmen.

In unseren Gruppen haben wir uns schon vorher mit der Frage beschäftigt, warum es so wichtig ist gegen dieses all jährige Treffen der Herrschenden und Mächtigen auf die Straße zu gehen.

Für alle, die selbst nicht mitkommen konnten, hier ein kleiner Erlebnisbericht:

Samstagmorgen auf dem Weg zur Auftaktkundgebung dauert es nicht lange bis wir umzingelt sind von Landes- und Bundespolizei. Polizisten vom bayrischen Sonderkommando, die teilweise nicht älter sind als wir selbst, eskortieren uns durch den Bahnhof und lassen für alle Unbeteiligten den Eindruck entstehen, hier sind Schwerverbrecher unterwegs.

Grund dafür war, dass sich an dem Tag ukrainische Nationalisten und Faschisten in der Stadt versammelt haben und um deren Sicherheit wurde sich überaus bemüht.So bekommen wir schon mal einen Eindruck von der Polizeipräsenz, die für diesen Tag bestellt wurde. Auf jeden von uns Demonstrierenden kommt so ungefähr ein Polizist, insgesamt waren 3600 Polizisten im Einsatz.

Bei der Auftaktkundgebung haben wir dann zusammen mit vielen anderen Genossinnen und Genossen aus Bayern und Baden-Württemberg unser Material unter den Jugendlichen verteilt und uns zum Block formiert. Auf dem Lauti gab es eine coole Figur, die zum STOP WARS Motto gepasst hat: Darth Vader (die dunkle Seite der Macht), der sich durch Öffnen der Klappe in Angela Merkel verwandelt.Die deutsche Rolle und Beteiligung bei Kriegen und Konflikten weltweit haben wir dann auch auf der Demo lautstark gemacht: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ und „Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze!“ bleiben die Favoriten. Außerdem gab es von den unterstützenden Organisationen, darunter zum Beispiel die verdi Jugend München, interessante Redebeiträge.

Dass das diesem Staat gewaltig gegen den Strich geht hat man schnell gemerkt: All die schönen Transpis waren leider für die Passanten überhaupt nicht erkennbar, da die Polizei doppelreihig Spalier gelaufen ist und uns so vollkommen abgeschirmt hat.Ein paar Mal wurde die Demo auch gestoppt und überall wimmelte es nur so von Zivilpolizisten.Nach einer guten Stunde Demo ging es wieder zum Marienplatz, wo wir auf der Abschlusskundgebung erneut mit unseren Positionen geworben haben.

Nach einem anstrengenden Tag ist für uns ganz klar: Wir kommen wieder! Zum G7 Gipfel, zur nächsten Nato-Siko oder überall dorthin, wo zum Beispiel die Bundeswehr im Interesse der Banken und Konzerne ihre Werbung macht. Denn: Weder Repressionsorgane noch Eiseskälte konnten und können uns in Zukunft davon abhalten: Krieg dem Krieg heißt Kampf dem Kapital!

 

Make Capitalism History.!

Am 18.03.2015 ist es soweit – das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) wird eröffnet. Dieses Gebäude hat über eine Milliarde Euro gekostet. Von dort aus soll demnächst die Verelendung der europäischen Bevölkerung für die Profite der Banken und Konzerne organisiert werden. Das ist für uns natürlich kein Tag zu feiern, sondern ein Tag, um ein Zeichen des Widerstandes zu setzen. Das Blockupy-Bündnis, an dem verschiedene Organisationen beteiligt sind , ruft auf, die Eröffnungsfeier zu stören. Um 7 Uhr beginnen die Blockaden der EZB. Mittags geht es dann mit einer Kundgebung in der Innenstadt weiter und ab 17:00 Uhr beginnt die Demo.

Rettung Griechenlands durch die Syriza?

Griechenland ist hoch verschuldet. Das Sparprogramm der EU geht auf Kosten der griechischen Bevölkerung: Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei rund 50%, die Löhne sind drastisch gesunken, die Gesundheits- und soziale Versorgung hat sich wesentlich verschlechtert. Von diesen Sparmaßnahmen profitieren die Verursacher der Krise, die mittlerweile wieder ordentlich Gewinne machen: Banken und Konzerne. Während an der griechischen Bevölkerung gespart wird, besteht die EU im Sparprogramm übrigens weiter auf Rüstungsausgaben. Bei den letzten Wahlen in Griechenland vor einigen Wochen hat die linkssozialdemokratische SYRIZA über 35% der Wählerstimmen bekommen und wird nun zusammen mit der rechtskonservativen ANEL die Regierung in Griechenland stellen. Ihre Maß- nahmen wie z.B. die Wiedererhöhung des Mindestlohns scheinen erst einmal vielversprechend und könnten eine echte Verbesserung der miserablen Lebensbedingungen bringen. Doch hier sind auch Zweifel angebracht: SYRIZA ist weit davon entfernt, das kapitalistische System in Frage zu stellen. In der jetzigen Situation würde eine ernsthafte Verbesserung für breite Schichten aber eine direkte Konfrontation mit dem Großkapital voraussetzen, die von dieser Situation profitieren. Dazu ist SYRIZA aber nicht bereit: Im Mai 2014 betonte der Parteiführer Tsipras noch „mit der ganzen Kraft der Seele“, dass niemand die Zugehörigkeit Griechenlands zum Westen, zur EU und zur NATO anzweifeln wolle. Wer aber die Mitgliedschaft Griechenlands im Euro und der EU für nicht verhandelbar erklärt, hat in den Verhandlungen mit EU und Europäischer Zentralbank um neue Kredite und Streckung der Rückzahlungsfristen so gut wie keine Verhandlungsmasse mehr. Deswegen sind wir solidarischen mit der kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), ihrem außerparlamentarischen Kampf und ihrer Forderung nach einer Schuldenstreichung. Langfristig kann es natürlich nur darum gehen den Verursacher der Krisen zu besiegen – den Kapitalismus. EU heißt Politik gegen die

EU heißt Politik gegen die Jugend!

Von den katastrophalen Zuständen in Griechenland und Co abgesehen: Auch in Deutschland spart der Staat zu Gunsten der großen Banken und Konzerne. Jährlich fehlen in Deutschland etwa eine halbe Million Ausbildungsplätze. Wer einen Ausbildungsplatz hat, muss dort oft ausbildungsfremden Tätigkeiten nachgehen und bekommt so wenig Ausbildungsvergütung, dass es kaum zu einem menschenwürdigen Leben reicht. Nach der Ausbildung landen immer mehr Jugendliche in Leiharbeit. Wir, die SDAJ, fordern ein Ausbildungsgesetz: das Recht auf Ausbildung, eine Mindestausbildungsvergütung und das Verbot von Leiharbeit.. Aber nicht nur an der Ausbildung wird gespart. Viele Schulen müssen mit veralteten Lehrmitteln arbeiten und bedürfen schon lange einer Renovierung. Schwimmbäder, Jugendzentren und viele andere Einrichtungen werden geschlossen, weil sie keine Gewinne einbringen. Und das, obwohl Deutschland eines der reichsten Länder der Welt ist.

EU heißt Krieg!

Anstatt Geld für die arbeitende und lernende Jugend Europas auszugeben, werden Milliarden in die Rüstung gesteckt. Damit ist die deutsche Bundeswehr in Afrika, im Nahen Osten und in der ganzen Welt vorne dabei. Dabei geht es natürlich nicht, wie in den Medien immer behauptet wird, um humanitäre Intervention und Kampf gegen den Terror. Seitdem deutsche Soldaten in Afghanistan sind, hat sich die humanitäre Situation nur verschlechtert. Daran verdient haben stattdessen Rüstungskonzerne und Banken. Deshalb ist es ist auch nicht verwunderlich, dass nur in Ländern interveniert wird, die viele Rohstoffe, Handelswege oder Absatzmärkte besitzen. Deutschland und der EU sind alle Mittel recht, um Profit zu machen: Zuletzt zeigte sich das in der Ukraine, wo gemeinsam mit Faschisten ein Putsch durchgesetzt wurde. Wir fordern: Bundeswehr raus aus aller Welt! Bundeswehr raus Schulen und Unis

EU heißt Profite für die deutschen Banken und Konzerne!

Besonders hier in Deutschland haben wir Grund zu protestieren und Widerstand zu organisieren. Denn Deutschland ist als wirtschaftlich stärkstes Land der EU ein Zentrum der Macht und hat damit mehr zu sagen als wirtschaftlich schwächere Länder. Die EU ist alles andere als ein demokratisches Gremium: Politik können die schwächeren Mitgliedsstaaten nicht unabhängig von deutschen Lobbyisten in ihren eigenen Ländern machen. Und vom Spardiktat in Griechenland und weiteren südeuropäischen Ländern profitieren vor allem die deutschen Banken und Konzerne, die hier in Deutschland mit Leiharbeit und niedrigen Löhnen ihre Profite steigern. Internationale Solidarität heißt also vor allem: Den deutschen Imperialismus bekämpfen!

Widerstand ist Pflicht!

Wie wir sehen gibt es viele Gründe auf die Straße zu gehen. Gegen marode Schulgebäude, miese Ausbildungsbedingungen und Leiharbeit. Gegen Jugendarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit in ganz Europa. Gegen die EU, die Kriege führt für Profit. Deshalb rufen wir auf, sich an den Protesten am 18.03. zu beteiligen und langfristig in Schule, Betrieb und Hochschule für unsere Rechte aktiv zu werden! Also: Raus zum 18.03., rein in JAV, SV, Fachschaft und SDAJ! Make Capitalism History!

Zu unserem Aktionsbericht geht es hier.

Wer ist Provokateur? Hessentag: „Friedensaktivist“ geht gegen Antimilitaristen vor

„Mit eurer Aktion gefährdet ihr unserer Mahnwache.“ Diesen Vorwurf machte uns der Anmelder einer Mahnwache gegen den Bundeswehr-Auftritt auf dem diesjährigen Hessentag. Denn wir, Mitglieder der SDAJ Hessen, hatten einen Panzer besetzt und waren von Feldjägern und Polizei gewaltsam vom Bundeswehr-Gelände entfernt worden. Für den Anmelder war das Grund genug, handgreiflich gegen uns vorzugehen – gemeinsam mit der Polizei. Wir hätten unsere Aktion halt nicht parallel zu der Mahnwache durchführen sollen, so der „Friedensaktivist“. Die SDAJ Hessen erklärt dazu: Ein solches Vorgehen schwächt und spaltet die Friedensbewegung. Wir fordern eine Entschuldigung des Anmelders der Mahnwache.

 

 

Hier eine ausführliche Darstellung der Auseinandersetzung bei der Aktion auf dem Hessentag:

Wie jedes Jahr war die Bundeswehr auf dem Hessentag, einem großen Volksfest, mit ihrer militaristischen Propaganda vertreten. Und wie jedes Jahr beteiligte sich die SDAJ Hessen an den Protesten gegen das Werben für’s Sterben. Während am Eingang zum „Platz der Streitkräfte“ eine von einem lokalen Bensheimer Bündnis organisierte Mahnwache stattfand, waren Mitglieder der SDAJ einzeln auf das Bundeswehrgelände gegangen, auf die dort ausgestellte Panzerhaubitze geklettert und hatten dort mit zwei Transparenten und Sprechchören deutlich gemacht, dass die Kriegspolitik der Bundesregierung nur den größten Banken und Konzernen zu Gute kommt. Wie zu erwarten war, wurden wir sehr schnell von Feldjägern und Polizisten vom Gelände entfernt, einige von uns wurden leicht verletzt, schließlich drängte uns die Polizei in Richtung der Mahnwache ab.

Dort machte der Anmelder der Mahnwache uns und den Polizeibeamten gegenüber seinen Unmut über unsere Aktion deutlich. Wir hätten der Polizei Anlass zum Eingreifen gegeben und damit auch die TeilnehmerInnen der Mahnwache gefährdet. Bereits während uns Polizei und Feldjäger mit Gewalt vom Bundeswehr-Gelände drängten, hatte der „Friedensaktivist“ ebenfalls versucht, eine junge SDAJlerin vom Panzer wegzuziehen. Erst nachdem sie deutlich protestierte, ließ er von ihr ab. Und kurz darauf, während wir von einer Reihe Beamter zurückgedrängt wurden, stellte er sich zwischen die Polizisten, protestierte gegen unsere Aktion und schob schließlich ebenfalls einen SDAJler zurück. Dieser forderte ihn in scharfem Ton auf, ihn nicht anzufassen, er ließ aber erst los, als ein weiteres SDAJ-Mitglied dazwischenging. Der „Friedensfreund“ ging dabei nicht mit großer Kraft gegen uns vor, sein Eingreifen hatte keine nennenswerte Auswirkung. Dennoch bleibt es dabei: Ein „Friedensaktivist“ ist gemeinsam mit Polizei und Feldjägern gegen unsere antimilitaristische Aktion vorgegangen, und er ist dabei auch handgreiflich geworden.

Der Vorwurf, unsere Aktion habe die Mahnwache gefährdet, wie er behauptete, ist falsch und konstruiert. Von Seiten der Polizei gab es, auch nach unserer Aktion, kein Vorgehen gegen die Mahnwache. Die große Mehrheit auch der Teilnehmer an der Mahnwache hat unsere Aktion nicht als Provokation, sondern als gelungene Ergänzung des Protestes der Friedensbewegung wahrgenommen. Auch ein anwesender Landtagsabgeordneter der Linkspartei bestätigte uns auf Nachfrage, dass unsere Aktion die Mahnwache nicht gefährdet habe. Wir stellen deshalb fest: Der Vorwurf, wir hätten die Mahnwache gefährdet, war ein konstruierter Vorwand, um gegen uns vorzugehen. Und wir fragen: Soll die Friedensbewegung sich bei der Wahl ihrer Aktionsformen etwa vor allem danach richten, wie irgendein Polizeiführer möglicherweise reagieren könnte? Sollen wir uns von der Polizei schon einschüchtern lassen, noch bevor auch nur irgendeine Aufforderung oder Drohung geäußert wurde?

Wir betrachten das Verhalten des Anmelders der Mahnwache auf dem Hessentag als einen Einzelfall in der Friedensbewegung. Das ist auch bei der Mahnwache selbst deutlich geworden: Die Angriffe gegen uns stießen bei der großen Mehrheit der TeilnehmerInnen auf Unverständnis. Linksparteimitglieder, Gewerkschaftsjugendliche und andere Friedensaktivisten begrüßten unsere Aktion. Und später am Tag machte ein örtlicher Gewerkschaftssekretär deutlich, was antimilitaristische Solidarität bedeutet: Als eine Spontandemo über den Hessentag von der Polizei eingekesselt wurde, hat er durch seine Vermittlung dafür gesorgt, dass die Demonstranten vor weiteren Repressionen geschützt wurden.

Die SDAJ Hessen erklärt deshalb: Das Verhalten des Anmelders der Mahnwache war falsch und schädlich. Eine solche Herangehensweise trägt dazu bei, die Friedensbewegung in kämpferische Antimilitaristen und bürgerliche Pazifisten zu spalten. Gleichzeitig hat er mit seinem Vorgehen auch die Repression von Polizei und Feldjägern gegen die SDAJ gerechtfertigt. Aber Polizeirepression und Kriegspolitik lassen sich nicht voneinander trennen. Militarismus nach außen und nach innen sind zwei Seiten einer Medaille. Es gehört zu den Aufgaben der Friedensbewegung, die demokratischen Rechte auch in unserem Land zu verteidigen. Wir fordern den Anmelder der Mahnwache auf, sich zu entschuldigen, und wir hoffen, dass die Friedensbewegung solche Herangehensweisen auch in Zukunft zurückweist.

Was wir brauchen, ist eine starke und einheitliche Friedensbewegung, eine Bewegung, in der wir trotz unterschiedlicher Auffassungen gemeinsam gegen Krieg und deutsche Großmachtpolitik kämpfen und in der sich unterschiedliche Aktionsformen gegenseitig ergänzen. Ein Verzicht auf kämpferische Aktionsformen und zivilen Ungehorsam, ein vorauseilender Gehorsam gegenüber den Repressionsorganen dieses Staates würde die Friedensbewegung handlungsunfähig machen.

Flugblatt zur Protestaktion gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag:

„Die deutsche Außenpolitik:

Kriege führen, Waffen liefern, FaschistInnen unterstützen!

Heute gibt es kaum noch Kriege in der Welt, an denen Deutschland nicht be- teiligt ist. Auslandseinsätze der Bundeswehr sind zu einem gewöhnlichen Be- standteil deutscher Außenpolitik geworden. Die Bundeswehr ist an mehr als zehn militärischen Einsätzen im Ausland beteiligt. Sie besetzt andere Länder und begeht Kriegsverbrechen. Sie ist keine Verteidigungsarmee, sondern eine Interventionsarmee für die Interessen der deutschen Imperialisten. Denn bei all dem geht es um die „Sicherung freier Handelswege und den Zugang zu Rohstoffquellen und Absatzmärkten“. Dabei schreckt sie auch nicht davor zu- rück faschistische Kräfte zu unterstützen, wie momentan in der Ukraine. Mittlerweile fließt ein Zehntel des Bundeshaushalts in Deutschland in den Verteidigungshaushalt. Während die Gelder für Bildung und Soziales durch Sparpakete der Bundesregierung immer weiter gekürzt werden, wird die Kriegskasse verschont. Das nutzt vor allem den großen deutschen Rüstungs- konzernen. Deutschland ist seit 2008 drittgrößter Waffenexporteur und scheut sich auch nicht in Kriesengebiete zu liefern, solange der Profit stimmt. “ (…)

–> hier findet ihr das komplette Flugblatt.

Hessentag: Antimilitaristischer Protest trotz Polizeigewalt

Bensheim, 09.06.: Mehr als 100 AntimilitaristInnen –KriegsgegnerInnen aus der Region, die LINKE, DGB, GEW, AKKK, DKP und SDAJ und weitere Initiativen – protestieren auf dem Hessentag in Bensheim gegen die dortige Bundeswehrausstellung. Die SDAJ Hessen leistet mit einer kurzzeitigen Panzerbesetzung ihren Beitrag dazu. „Keinen Mensch und keinen Cent der Bundeswehr“, „Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ – auf 2 Transparenten sowie Flugblättern wird deutlich: die Bundeswehr versucht hier junge Menschen für die Kriegspolitik der Bundesrepublik zu werben, damit sie für die Interessen der deutschen Konzerne töten und sterben. Feldjäger und Polizei greifen sofort ein: ein Demonstrant wird brutal vom Panzer gestoßen – die anderen runtergezerrt und abgedrängt.

Kein Werben fürs Sterben?

Spielende Kinder auf Panzern, „Karriere“-Truck, Feldküche. Die Bundeswehr ist Jahr für Jahr einer der größten Aussteller auf dem Hessentag. Mit Panzern und Kriegsflugzeugen, mit Werbematerial bis hin zu Infoheften für Kinder, deren Väter im Auslandseinsatz sind, soll die aggressive Außenpolitik des deutschen Imperialismus in der Bevölkerung verankert, Krieg zur Normalität werden. Dabei wird nicht nur in den Infoheften für Kinder verschwiegen: die Karriere bei der Bundeswehr endet für immer mehr SoldatInnen mit massiven psychischen Problemen oder gar im Zinksarg. Erst recht kein Thema ist, wofür der deutsche Staat Krieg führt. Auf dem Hessentag, wie bei vielen anderen Ausstellungen der Bundeswehr, wird immer noch das Märchen vom Kampf für Demokratie und Menschenrechte hochgehalten.

Gut informiert

Teil der Bundeswehrausstellung auf dem Hessentag ist ein Funkturm zur Kommunikationsüberwachung. Die Bundeswehr hat ihre Möglichkeiten jedoch noch anschaulicher demonstriert. Noch deutlich vor der Besetzung eines Panzers konnten Demonstrationsteilnehmer aus Gesprächen von Bundeswehrsoldaten und Polizisten entnehmen, dass sie von der geplanten Panzerbesetzung wussten. Diese Aktion wurde jedoch weder im Internet beworben noch per Mail bekannt gemacht. Das zeigt: Der Protest gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag trifft die richtige Stelle. Nicht anders ist zu erklären, dass eine so umfassende staatliche Überwachung in Vorbereitung einer solchen Aktion stattfindet.

Falsche Seite

Der Kampf gegen Imperialismus und Krieg kann nur in einem Bündnis fortschrittlicher Kräfte erfolgreich sein. Und: er braucht verschiedene Aktionsformen. Eine Mahnwache gegen die deutsche Kriegspolitik ist genauso legitim und wichtig wie eine Panzerbesetzung. Der Anmelder der Mahnwache gegen die Bundeswehr-Ausstellung sah das anders. Gemeinsam mit Feldjägern und Polizei zog er Demonstranten vom Panzer weg, drängte sie zurück, forderte, dass keine Sprechchöre mehr gerufen würden – ansonsten sei die ganze Mahnwache gefährdet. Die SDAJ Hessen sagt dazu: Antimilitaristischen Protest gefährdet, wer sich auf die falsche Seite stellt. Dazu gehört, gemeinsam mit der Bundeswehr andere Formen des Protestes anzugreifen.

Platzverweis

Im Anschluss an die Abschlusskundgebung des Bündnisses gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag, organisierten der AKKK (Arbeitskreis kritische Konfliktforschung der Goethe-Uni Frankfurt) und die SDAJ eine spontane Demonstration über das Hessentagsgelände. Die Demo wurde vor dem Bundeswehrgelände von der Polizei mit gezogenen Schlagstöcken gestoppt und eingekesselt, Personalien aufgenommen und Platzverweise ausgesprochen. Dank der Solidarität durch GewerkschaftskollegInnen vor Ort konnten weitere Konsequenzen verhindert werden.

 

Wir fordern: Platzverweis für die Bundeswehr – in allen Schulen, Arbeitsagenturen und auf dem Hessentag!

Wir werden uns auch in Zukunft nicht von Polizeirepression davon abhalten lassen, gemeinsam mit allen, die sich der deutschen Kriegspolitik in den Weg stellen wollen, auf die Straße zu gehen. Auf dem Hessentag in Bensheim gibt es dazu noch bis zum 15. Juni Gelegenheit.