Flugblatt zur Protestaktion gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag:

„Die deutsche Außenpolitik:

Kriege führen, Waffen liefern, FaschistInnen unterstützen!

Heute gibt es kaum noch Kriege in der Welt, an denen Deutschland nicht be- teiligt ist. Auslandseinsätze der Bundeswehr sind zu einem gewöhnlichen Be- standteil deutscher Außenpolitik geworden. Die Bundeswehr ist an mehr als zehn militärischen Einsätzen im Ausland beteiligt. Sie besetzt andere Länder und begeht Kriegsverbrechen. Sie ist keine Verteidigungsarmee, sondern eine Interventionsarmee für die Interessen der deutschen Imperialisten. Denn bei all dem geht es um die „Sicherung freier Handelswege und den Zugang zu Rohstoffquellen und Absatzmärkten“. Dabei schreckt sie auch nicht davor zu- rück faschistische Kräfte zu unterstützen, wie momentan in der Ukraine. Mittlerweile fließt ein Zehntel des Bundeshaushalts in Deutschland in den Verteidigungshaushalt. Während die Gelder für Bildung und Soziales durch Sparpakete der Bundesregierung immer weiter gekürzt werden, wird die Kriegskasse verschont. Das nutzt vor allem den großen deutschen Rüstungs- konzernen. Deutschland ist seit 2008 drittgrößter Waffenexporteur und scheut sich auch nicht in Kriesengebiete zu liefern, solange der Profit stimmt. “ (…)

–> hier findet ihr das komplette Flugblatt.

Hessentag: Antimilitaristischer Protest trotz Polizeigewalt

Bensheim, 09.06.: Mehr als 100 AntimilitaristInnen –KriegsgegnerInnen aus der Region, die LINKE, DGB, GEW, AKKK, DKP und SDAJ und weitere Initiativen – protestieren auf dem Hessentag in Bensheim gegen die dortige Bundeswehrausstellung. Die SDAJ Hessen leistet mit einer kurzzeitigen Panzerbesetzung ihren Beitrag dazu. „Keinen Mensch und keinen Cent der Bundeswehr“, „Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ – auf 2 Transparenten sowie Flugblättern wird deutlich: die Bundeswehr versucht hier junge Menschen für die Kriegspolitik der Bundesrepublik zu werben, damit sie für die Interessen der deutschen Konzerne töten und sterben. Feldjäger und Polizei greifen sofort ein: ein Demonstrant wird brutal vom Panzer gestoßen – die anderen runtergezerrt und abgedrängt.

Kein Werben fürs Sterben?

Spielende Kinder auf Panzern, „Karriere“-Truck, Feldküche. Die Bundeswehr ist Jahr für Jahr einer der größten Aussteller auf dem Hessentag. Mit Panzern und Kriegsflugzeugen, mit Werbematerial bis hin zu Infoheften für Kinder, deren Väter im Auslandseinsatz sind, soll die aggressive Außenpolitik des deutschen Imperialismus in der Bevölkerung verankert, Krieg zur Normalität werden. Dabei wird nicht nur in den Infoheften für Kinder verschwiegen: die Karriere bei der Bundeswehr endet für immer mehr SoldatInnen mit massiven psychischen Problemen oder gar im Zinksarg. Erst recht kein Thema ist, wofür der deutsche Staat Krieg führt. Auf dem Hessentag, wie bei vielen anderen Ausstellungen der Bundeswehr, wird immer noch das Märchen vom Kampf für Demokratie und Menschenrechte hochgehalten.

Gut informiert

Teil der Bundeswehrausstellung auf dem Hessentag ist ein Funkturm zur Kommunikationsüberwachung. Die Bundeswehr hat ihre Möglichkeiten jedoch noch anschaulicher demonstriert. Noch deutlich vor der Besetzung eines Panzers konnten Demonstrationsteilnehmer aus Gesprächen von Bundeswehrsoldaten und Polizisten entnehmen, dass sie von der geplanten Panzerbesetzung wussten. Diese Aktion wurde jedoch weder im Internet beworben noch per Mail bekannt gemacht. Das zeigt: Der Protest gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag trifft die richtige Stelle. Nicht anders ist zu erklären, dass eine so umfassende staatliche Überwachung in Vorbereitung einer solchen Aktion stattfindet.

Falsche Seite

Der Kampf gegen Imperialismus und Krieg kann nur in einem Bündnis fortschrittlicher Kräfte erfolgreich sein. Und: er braucht verschiedene Aktionsformen. Eine Mahnwache gegen die deutsche Kriegspolitik ist genauso legitim und wichtig wie eine Panzerbesetzung. Der Anmelder der Mahnwache gegen die Bundeswehr-Ausstellung sah das anders. Gemeinsam mit Feldjägern und Polizei zog er Demonstranten vom Panzer weg, drängte sie zurück, forderte, dass keine Sprechchöre mehr gerufen würden – ansonsten sei die ganze Mahnwache gefährdet. Die SDAJ Hessen sagt dazu: Antimilitaristischen Protest gefährdet, wer sich auf die falsche Seite stellt. Dazu gehört, gemeinsam mit der Bundeswehr andere Formen des Protestes anzugreifen.

Platzverweis

Im Anschluss an die Abschlusskundgebung des Bündnisses gegen die Bundeswehr auf dem Hessentag, organisierten der AKKK (Arbeitskreis kritische Konfliktforschung der Goethe-Uni Frankfurt) und die SDAJ eine spontane Demonstration über das Hessentagsgelände. Die Demo wurde vor dem Bundeswehrgelände von der Polizei mit gezogenen Schlagstöcken gestoppt und eingekesselt, Personalien aufgenommen und Platzverweise ausgesprochen. Dank der Solidarität durch GewerkschaftskollegInnen vor Ort konnten weitere Konsequenzen verhindert werden.

 

Wir fordern: Platzverweis für die Bundeswehr – in allen Schulen, Arbeitsagenturen und auf dem Hessentag!

Wir werden uns auch in Zukunft nicht von Polizeirepression davon abhalten lassen, gemeinsam mit allen, die sich der deutschen Kriegspolitik in den Weg stellen wollen, auf die Straße zu gehen. Auf dem Hessentag in Bensheim gibt es dazu noch bis zum 15. Juni Gelegenheit.

 

 

 

Vom 8. bis zum 9. Juni (Pfingstsonntag und Pfingstmontag) wird das Pfingstcamp der SDAJ Hessen am Langener Waldsee stattfinden. Dort können wir günstig campen.   Dazu treffen wir uns am Sonntag den 8. um 11 Uhr am Hauptbahnhof in Frankfurt um mit dem Fahrrad zum Langener Waldsee zu fahren (15km) –  wer möchte, kann natürlich auch gerne mit der Bahn fahren.

Dort angekommen können wir schwimmen, am Strand chillen und grillen.  Genug Zeit und Raum für sportliche Aktivitäten ist auch vorhanden. Aber es wird natürlich auch ein paar inhaltliche Runden geben, die sich auf Sonntag und Montagmorgen verteilen:

Ukraine: Was passiert in der Ukraine? Welche Rolle spielen Deutschland und die USA, wie verhält sich Russland? Auf dieser Basis wollen wir darüber diskutieren, wie unsere Position dazu ist. Wie können wir hier in Deutschland solidarisch mit den AntifaschistInnen sein und Widerstand organisieren?

Portugiesische Nelkenrevolution:  Vor 40 Jahren, am 25. April 1974 startete die Nelkenrevolution in Portugal. Sie stellt das Ende des 48 Jahre dauernden portugiesischen Faschismus dar. Ablauf, Folgen und Bedeutung dieser Revolution sollen das Thema dieser Runde sein.

Rechtspopulismus in Europa: Gerade erst fanden die EU-Wahlen statt. In Deutschland konnten rechte Parteien zulegen – gemeinsam, kamen sie auf über 10% der Stimmen. Den entscheidenden Zuwachs erhielt dabei die rechtspopulistische Partei AfD. In Frankreich und Dänemark wurden RechtspopulistInnen zur stärksten Kraft. Wer sind diese rechtspopulistischen Parteien überhaupt? Warum erhalten sie gerade jetzt einen solchen Zulauf und was können wir dem entgegensetzen?2

Kampagnenaustausch: Die SDAJ führt gerade eine Kampagne zur Arbeiter-Jugend-Politik (AJP)  durch, in der es darum geht, bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen zu erkämpfen, Ausbeuter zu outen und Arbeitskämpfe mitzugestalten und zu unterstützen. Dazu wollen wir uns austauschen wie es in den einzelnen Gruppen läuft. 

Am Abend wollen wir dann am Strand Arbeiterlieder singen – die mit der Gitarreelietet werden. Die einzelnen Lieder werden vorher kurz historisch eingeordnet und es werden ein paar Worte zu ihrer Entstehung gesagt.

Am Montagvormittag geht es dann mit dem Fahrrad oder mit der Bahn los zum Hessentag in Bensheim: Dort stören wir gemeinsam mit der Linkspartei, Gewerkschaften und Friedensinitiativen den riesen Auftritt der Bundeswehr. Keinen Menschen, keinen Cent der Bundeswehr!

Das wird sicher ein sehr sportliches, cooles Wochenende und die Aktion wird  kämpferisch. Wenn ihr mit wollt, dann meldet euch bei eurer SDAJ-Gruppe vor Ort oder kommt einfach am Sonntag um 11 Uhr zum Frasdajhessennkfurter Hauptbahnhof. Denkt an Zelt, Schlafsack, Isomatte und Badesachen!

 

 

 

 

 

Sichere Löhne und Renten zum Leben, Solidarität statt Konkurrenz: Nur im Kampf gegen die EU! – Aufruf zur Demonstration

Ein Europa des Friedens und des Wohlstandes – das haben die Herrschenden bei der Gründung der EU versprochen. Spätestens seit der so genannten Eurokrise sehen wir: Die EU hat damit nichts zu tun. Erwerbslosigkeit, Perspektivlosigkeit der Jugend, unsichere Arbeit und Gehälter, die nicht zum Leben reichen; Privatisierung und Kürzung in den Kommunen mit der sogenannten Schuldenbremse; das Mittelmeer ein Friedhof für Flüchtlinge; Militäreinsätze für wirtschaftliche Interessen in der ganzen Welt – das sind die Ergebnisse der EU-Politik. Deutschland und die größten deutschen Unternehmen spielen dabei eine dominierende Rolle. Sie profitieren maßgeblich von Bankenrettung, Schuldendienst, „Hilfspaketen“ und Sozialabbau, während die Bevölkerung der EU immer mehr ins Elend gestürzt wird. All das zeigt: Die EU ist nicht in unserem Interesse. Sie ist ein Instrument der Banken und Konzerne. 

Dagegen müssen wir den Widerstand organisieren. Wir setzen dem Europa der Konzerne ein Europa der Solidarität entgegen. Das heißt:

  • Statt Schuldenbremsen muss jetzt ein Schuldenschnitt her: Nicht die werktätige Bevölkerung, sondern das Kapital muss zahlen.
  • Statt Niedriglöhne und Mindestlohn-Verarschung: einem EU-weit geltenden Mindestlohn, der sich an der Höhe des jeweiligen Durchschnittslohnes eines Landes orientier
  • Gesetzliche Verankerung der 30-Stunden Woche und eine sofortige Ausbildungsplatzabgabe statt Perspektivlosigkeit und Massenverelendung: die Zukunftsinteressen der Jugend sind wichtiger als die Profitspannen der Millionäre und Milliardäre!
  • Auflösung der NATO und aller bestehenden EU-Militärstrukturen statt Aufrüstungszwang und Auslandseinsätze: Ausbildungsplätze und Bildung statt Kriegseinsätze!

Am 17. Mai gehen bundes- und europaweit Tausende im Rahmen der Blockupy-Proteste gegen die Zustände in der EU auf die Straße. Als Beitrag dazu organisieren DKP & SDAJ Hessen auch in Frankfurt eine Aktion.

Kommt zur

Demonstration am 17. Mai, 13 Uhr, am Kaisersack!

Zeigen wir deutlich und lautstark: wir sagen NEIN zum Europa der Konzerne! Für ein Europa des Friedens und der Solidarität!

(Hier gibts den Aufruf zum Download)

 

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

hast du einen Ausbildungsplatz? Wenn ja, dann kannst du dich glücklich schätzen – und dich in den meisten Fällen mit Überstunden und Arbeitshetze herumschlagen, damit, als billige Arbeitskraft eingesetzt zu werden und mit der Frage, wie es nach der Ausbildung weitergeht. Du hast keinen Ausbildungsplatz? Das heißt erstmal Bewerbungen schreiben und Warteschleifen durchlaufen oder sich vom Wunschberuf verabschieden. Während uns im Fernsehen erzählt wird, dass es eigentlich genug Ausbildungsplätze gibt und die Jugend angesichts des Fachkräftemangels die freie Wahl habe,  erleben wir: Leiharbeit, befristete Verträge und ungesicherte Übernahme für uns – während für die deutschen Banken und Konzerne Milliardenrettungsschirme gespannt werden und auch in der Krise Profite gemacht werden.
Wir finden: Das ist Grund genug, sich zu wehren. Die SDAJ schlägt dafür ein Ausbildungsgesetz vor, das unseren Interessen entspricht: mit Ausbildung für alle und Vergütung, von der man leben kann. Vor allem schlagen wir aber vor, sich zu organisieren und dem Kampf für unsere Interessen aufzunehmen. Dazu wollen wir mit unserer Kampagne „Unsere Zukunft statt eure Profite!“ einen Beitrag leisten – und mit diesem Heft.

In diesem Sinne: Ausbeuter outen – Ausbildung erkämpfen!

Klick hier um zur aktuellen Ausgabe der POSITIONExtra zur Kampagne “Unsere Zukunft statt eure Profite” zu kommen!

10277467_461980933934137_3709620076894211320_nAus unserer Kleinzeitung zum 1. Mai (Die komplette Ausgabe findet ihr hier):

Deutschland 2014: Millionen Menschen in Deutschland sind von Niedriglöhnen und Leiharbeit betroffen. Viele Lohnabhängige sind zusätzlich zu ihrem Job auf Hartz IV angewiesen oder haben mehre Jobs, um sich und ihre Familie über Wasser zu halten. Über 3 Millionen Menschen sind arbeitslos und werden von Jobcenter immer wieder in Maßnahmen gesteckt und dort als billige Arbeitskräfte ausgenutzt. Für Jugendliche ist die Lage besonders schlimm. In Deutschland fehlen 300.000 Ausbildungsplätze. Wenn man keinen Platz ergattert, wird man in schulische „Warteschleifen“ gesteckt oder hofft mit unbezahlten Praktika in der nächsten Runde die Chance auf einen Ausbildungsplatz zu erhöhen. Der sogenannte „Mindestlohn“, den die regierende Koalition aus CDU und SPD einführen will, soll nicht nur nicht flächendeckend sein, sondern schließt auch Auszubildende aus. Der Lohn als Auszubildender reicht nicht für ein elternunabhängiges Leben und häufig werden Auszubildende als billige Arbeitskräfte missbraucht und müssen ausbildungsferne Arbeiten, wie Aktenordner sortieren oder aufräumen erledigen.

Seit 1890 gehen die Arbeiter und Arbeiterinnen am 1. Mai traditionell für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße. Ein Jahr zuvor wurde auf der Gründungskonferenz der zweiten Internationalen der 1. Mai, als „Kampftag der Arbeiterklasse“ in Gedenken an die 1886 bei einem Generalstreik für den 8 Stunden Tag in Chicago getöteten Demonstranten, ausgerufen. Seit dem gehen jedes Jahr international Millionen Menschen auf die Straße, um für ihre Rechte und ihr Interessen zu kämpfen. Die Arbeiter verbinden ökonomische mit politischen Forderungen und üben internationale Solidarität und unterstützen den Kampf der Arbeiter und Arbeiterinnen weltweit.

Als SDAJ beteiligen wir uns an diesem Kampf und fordern ein Ausbildungsgesetz, das das Verbot von Leiharbeit, einen für alle verbindlichen Mindestlohn, die unbefristete Übernahme im erlernten Beruf und das Recht auf einen Ausbildungsplatz beinhaltet. Das Ausbildungsgesetz ist nicht im Sinne der Herrschenden, den Banken und Konzernen. Es steht ihren Interessen der Profitmaximierung entgegen. Wir können uns von den Herrschenden, den Banken und Konzernen, keine Geschenke erhoffen. Wir müssen gemeinsam für unsere Rechte kämpfen und unsere Forderungen erzwingen. Für unsere Rechte, für das Ausbildungsgesetz und gegen die Interessen der Herrschenden gehen wir gemeinsam am 1. Mai auf die Straße.

 

Wir fordern:

  • Das Recht auf einen betrieblichen Ausbildungsplatz für jeden Jugendlichen.
  • Unbefristete Übernahme im erlernten Beruf
  • Leiharbeit verbieten
  • 12€ Mindestlohn, 1200€ Mindestvergütung für Auszubildende

 

 

Kommunistinnen und Kommunisten können beides: kämpfern und feiern!

UZ-Pressefest-2014-Grafik-Programm

Gemeinsam kämpfen …
Wir Kommunistinnen und Kommunisten kämpfen gemeinsam mit Gewerkschaften, Initiativen und Verbänden gegen …
… das Abwälzen der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen und Erwerbslosen & die Macht der Banken und Konzerne
… Lohndumping & Ausbeutung
… Jugendarbeitslosigkeit & Ausbildungskiller
… Neofaschismus & Überwachung
… Rassistische Sondergesetze & Militarisierung
… Kriegspolitik & und das Morden mit Drohnen

Kurz gesagt: Gegen Krieg und Krise – Gemeinsam gegen rechts

… gemeinsam feiern!
Wir Kommunistinnen und Kommunisten feiern gemeinsam mit Gewerkschaftern, Initiativen und Verbänden unser 18. UZ-Pressefest. Auf mehreren Bühnen sind mit dabei:
– Konstantin Wecker
– Esther Bejarano & Microphone Mafia
– Kai Degenhardt
– Erich Schaffner
– Quijote
– Klaus der
– Geiger

… und viele andere mehr!

Hoch die Internationale Solidarität!
Das UZ-Pressefest ist ein Treffpunkt für Menschen aus aller Welt. Hier wird Solidarität gelebt. Mehr als 50 Organisationen und Parteien präsentieren sich mit Informationen und kulinarischen Spezialitäten aus ihren Ländern auf der Straße der Internationalen Solidarität.

Ein besonderer Anziehungspunkt ist unsere Casa Cuba. Dort gibt es neben Live-Musik und Mojito vor allem Informationen aus erster Hand von der Roten Insel. Wir kämpfen für die Befreiung der Cuban Five!

Solidaritätsveranstaltungen wird es auch mit den Flüchtlingen geben, die in unserem Land mutig für das Bleiberecht und gegen rassistische Sonder­ge­setze kämpfen. Refugees welcome!

Gemeinsam feiern!
– Konzerte & Kabarett
– Kinderfest & Clownerie
– Jugendbereich & Frauenprogramm
– Äppelwoi & Handkäs, Spießbraten & Vegane Schnitzel
– Internationale Spezialitäten
– Zeltplatz & Strand zum Chillen

Gemeinsam kämpfen!
– Vorträge & Lesungen
– Diskussionsrunden & Streitgespräche
– Antifaschistisches Blockadetraining & Workshops
– Kunst- & Literaturmarkt

Umsonst & draußen
Das alles präsentiert die DKP gemeinsam mit der SDAJ KOSTENLOS. Auf dem Platz gibt es zudem Speisen und Getränke zu erschwinglichen Preisen. Das UZ-Pressefest gibt einen Vorgeschmack darauf, wie ein solidarisches Zusammenleben aussehen kann – und wie DIE ROTEN bis in die Morgenstunden feiern können!

Mehr Infos:
DKP Parteivorstand
Hoffnungstraße 18
45127 Essen
Tel.: 0201/1778890

http://news.dkp.de/uz-pressefest/
Allgemeine Anfrage: uz-pressefest@dkp.de
Zeltplatzanfrage: pressefest-camping@dkp.de

Spenden bitte an:
DKP-Parteivorstand Essen
Stichwort „UZ-Fest“, GLS-Bank
Konto 400 24 87 501, BLZ 430 609 67

UZ-Pressefest-2014-Solibutton

Kauft den Soli-Button zur Finanzierung des Festes für 5,- € bei einer DKP-Gruppe Eures Vertrauens!

Ran an den Speck!

65 € mehr für alle Azubis und eine Einmalprämie von 500€ für die, die aus einer „Einstiegs-Qualifizierung“ (EQ) in ein Ausbildungsverhältnis übernommen werden. Das hat der Bundesvorstand des ver.di Fachbereiches Telekommunikation/IT als Forderung für die Tarifrunde 2014 beschlossen. Nach dem erfolgreichen Kampf gegen die Vergütungs-Cluster bei der letzten Tarifrunde wirkt diese Forderung zwar etwas verhalten, denn die Preise für Wohnungen und Lebensmittel sind in den letzten Jahren wieder massiv gestiegen. Deshalb kommt es also darauf an, diese Forderung auch vollständig umzusetzen- und dabei könnt Ihr mit unserer solidarischen Unterstützung rechnen!

Eigenlob …
Das Spielchen wiederholt sich fast bei jeder Tarifrunde: Auf der Hauptversammlung der Aktionäre und gegenüber den Wirtschaftsredakteuren der Tageszeitungen werden die guten Zahlen der Telekom bejubelt. Die Vorstände klopfen sich gegenseitig auf die Schultern, dass die Sakkos stauben. Es wird beschlossen, Milliarden an die Aktionäre auszuschütten. Geld, dass die Beschäftigten erarbeitet haben.

… und Horrormärchen
Dann, kurz vor Weihnachten, platzt die Bombe: „Personal muss abgebaut werden“. Es gibt zu wenig Arbeit für die Beschäftigten (…ohne das die davon was merken). Ein schlauer Schachzug: Falls Regelungen zur Beschäftigungssicherung vereinbart werden sollen, wird uns das in den Tarifverhandlungen was kosten, zum Beispiel bei der Ausbildungsvergütung.

Was dahinter steckt: der Profit, der aus den Beschäftigten heraus gepresst wird, entspricht nicht den Erwartungen der Aktionäre. Da lässt sich mit griechischen Staatsanleihen zur Zeit viel mehr verdienen. Also muss die Telekom beim Profit noch eine Schippe drauf legen. 1 Milliarde € bei der T-Systems soll eingespart werden und dann für die Aktionäre zur Verfügung stehen. Der Betrag wird in Stellen umgerechnet und am Ende ergibt sich so der „Personal-Überhang“. Dann sollen 4.000 – 6.000 Menschen so mir nichts dir nichts gehen. Die Arbeit wird auf die Übriggebliebenen verteilt. Und wo so kräftig gespart werden muss, da ist natürlich auch kein Geld für Tariferhöhungen da. Meint der Vorstand.

Dagegen halten
Natürlich führt die steigende Produktivität dazu, dass Arbeiten wegfallen. Das ist überall und schon immer so. Dann kann man Leute raus schmeißen, oder die Arbeitszeit verkürzen. Das eine nützt den Aktionären, das andere nützt uns. Wenn das mit der Arbeitszeit-Verkürzung rechtzeitig passiert, dann schafft man sogar zusätzliche Stellen (für die Übernahme von Azubis, zum Beispiel). Und weil die Nachfrage nach Arbeitskräften bei kürzerer Arbeitszeit zunimmt, lassen sich auch leichter Lohnerhöhungen durchsetzen. Und möglichst auch noch eine Regelung zur Übernahme von Azubis, die ohne abgesenkte Einstiegs-Gehälter (Beschäftigungs-Brücke) auskommt. GewerkschafterInnen und Betriebsräte bei T-Systems diskutieren bereits über das Thema. Wichtig ist, dass nicht die Beschäftigten die Arbeitszeit-Verkürzung bezahlen.
Eine anständige Arbeitszeit-Verkürzung, die unsere Arbeitsplätze und die Übernahme sichert und Lohnsteigerungen durchzusetzen ist kein Pappenstiel. Das ist sicher jedem klar. Dass das notwendig ist, wenn wir eine Perspektive haben wollen, hoffentlich auch. Wir werden gemeinsam und solidarisch hart darum kämpfen müssen. In und mit unserer Gewerkschaft.

WIR FORDERN:
– 65 Euro mehr Ausbildungsvergütung!
– 500 Euro Einmalprämie für neue Azubis!
– Arbeitszeit-Verkürzung bei vollem Lohnausgleich!

Die SDAJ beteiligte sich, wie jedes Jahr, auch 2014 an der LLL Demo, zum Gedenken der revolutionären Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

Auch dem am 21. Januar 1924 verstorbenen Anführer der russischen Oktoberrevolution, Wladimir Illjitsch Lenin, wurde bei diesem Ereignis gedacht.

 

Hier einige Fotos vom LLL-Wochenende 2014 in Berlin:

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Unser Infostand auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz.

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Bilder von einer der Podiumsdiskussionen auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt, die diesmal unter dem Titel „Manifestation gegen imperialistische Kriege“ stand.

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Auf der Demo am Sonntag – in Gedenken an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und natürlich auch an Lenin.

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Der gemeinsame Jugendblock von SDAJ, DIDF und Teilen von linksjugend ’solid.

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„100 Jahre Krieg gegen die Jugend – 100 Jahre Widerstand!“

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„Rauf mit der Bildung…“

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„…runter mit der Rüstung!“

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„Karl Liebknecht hat es schon erkannt: Der Hauptfeind steht im eignen Land!“

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Gemeinsam gedenken wir Rosa, Karl, Wladimir und all den anderen Gefallenen.

 

Aus der Wochenzeitung „Unsere Zeit“, vom 06.12.2013:

18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden in Ecuador statt

Vom 7. bis 13. Dezember treffen sich wieder mehr als zehntausend fortschrittliche Jugendliche aus der ganzen Welt sich zu den Weltfestspielen der lernenden und arbeitenden Jugend, dieses Mal in Quito, Ecuador. Eine Woche bestreiten Jugendliche aus kommunistischen und demokratischen Jugend- und Studierendenorganisationen, aus Gewerkschaftsjugenden und SchülerInnengruppen, aus Frauen- und Friedensorganisationen sowie aus nationalen Befreiungsbewegungen gemeinsame Diskussionsrunden und Konferenzen,  verbunden mit einem Sport- und Kulturprogramm. Und natürlich feiern sie zusammen. Tausende Jugendliche berichten über ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen, über ihre Kämpfe gegen Unterdrückung und Ausbeutung, gegen Imperialismus in Krieg. Und werden auch aus diesen Weltfestspielen wieder gestärkt hervorgehen und den Kampf intensivieren. Denn überall auf der Welt kämpft die Jugend für ihre Rechte auf ein Leben in Sicherheit und Frieden, gegen Ausbeutung und Armut, für Gesundheit und kulturelle Entfaltung. Ihre Gegner haben vielleicht verschiedene Namen, aber es sind immer die Interessen der Banken und Konzerne, ihr Profitstreben und ihre Kämpfe um den Weltmarkt, die unseren Interessen entgegen stehen. Die Jugend der Welt setzt dem ihre Solidarität und Geschlossenheit entgegen.

Von 1945 bis heute

Im Jahr 1945 gründete sich der Weltbund der demokratischen Jugend. Ziel war und ist bis heute, durch internationale Solidarität, Völkerverständigung und regelmäßige Zusammentreffen fortschrittlicher Jugendlicher aus der ganzen Welt einen weiteren Weltkrieg zu verhindern und den antiimperialistischen Kampf zu stärken.

1947 fanden die ersten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Prag statt, über 17 000 Jugendliche aus über 70 Ländern kamen dort zusammen.

Die Weltfestspiele 1951 in Berlin/ DDR fielen zeitlich mit dem Verbot der FDJ in Westdeutschland zusammen. Sie waren den westdeutschen Imperialisten ein Dorn im Auge, sie kriminalisierten die Teilnahme westdeutscher Jugendliche. Über 30 000 junge Menschen schafften dennoch, illegal in die DDR, weit mehr waren von Repressionen betroffen, einige ertranken bei dem Versuch, an den Weltfestspielen teilzunehmen.

Mit der vorübergehenden Niederlage des Sozialismus drohten die Weltfestspiele zur Geschichte zu werden. Unabdingbar für die Durchführung der Weltfestspiele ist die Unterstützung durch einen Staat. Unabdingbar ist auch, dass ein solcher Staat zumindest in gewissem Umfang antiimperialistische Positionen offensiv vertritt und sich so der Solidarität durch den WBDJ und seiner Mitgliedsorganisationen sicher sein kann.

1997 fand sich dann Kuba bereit, die 14. Weltfestspiele in Havanna auszutragen und somit die Tradition der Weltfestspiele auch über die Konterrevolution hinaus zu sichern. Abermals kamen über 12 000 Jugendliche aus der ganzen Welt zusammen. Seitdem finden sie ungefähr alle vier Jahre statt – das letzte Mal in Tshwane, Südafrika. Die deutsche Delegation, vor allem organisiert von den Gewerkschaftsjugenden und der SDAJ, war mit mehr als 40 Jugendlichen in Südafrika vertreten. Die SDAJ hob in ihrem Material vor allem die Beteiligung des deutschen Imperialismus an der massiven Unterdrückung während der Zeit der Apartheid hervor und benannte die dahinterstehenden Interessen: Es waren auch deutsche Großkonzerne, wie beispielsweise Daimler-Benz, die daraus ihren Profit schlugen. Internationale Solidarität heißt dementsprechend auch, diese Interessen offen zu benennen und den Imperialismus im eigenen Land zu bekämpfen.

Ecuador – auf dem Weg wohin?

Mit der Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika – ALBA – haben sich die fortschrittlichen Staaten eine wirtschaftliche und politische Organisation geschaffen. Unter Führung des sozialistischen Kuba und des bolivarianischen Venezuela wurde ein neuer Anlauf auf dem Weg zu einem vereinten Lateinamerika im Interesse der lernenden und arbeitenden Menschen gestartet. Nicht zufällig stehen die diesjährigen Weltfestspiele deshalb auch im Zeichen des Gedenkens an den Anfang des Jahres verstorbenen früheren venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Chávez’ Regierung hatte die Gründung von ALBA maßgeblich zu verantworten. „Unsere politischen Führer gehen von Gipfel zu Gipfel, aber unsere Völker gehen von Abgrund zu Abgrund“, so Chávez auf einem Weltgipfel der Gruppe der „Entwicklungsländer“. ALBA sollte ein Schritt sein, dies zu beenden. Zu diesem Bündnis gehört auch Ecuador.

2007 wurde dort Rafael Correa zum Präsidenten gewählt und ist seitdem, das letzte Mal im Februar 2013, bestätigt worden. Correa war bereits unter der vorhergehenden Regierung Ecuadors Finanzminister, legte sein Amt jedoch aufgrund von großen Differenzen mit der Regierung bezüglich der Ölpolitik mit Venezuela nieder. Er gründete nach seiner Wahl das Mitte-Links-Bündnis „Alianza país“, das politisch aus durchaus verschiedenen Gruppen besteht und stark von der Präsenz seiner Person abhängt. Dieses Bündnis war nicht unmittelbar Ergebnis einer vorherigen sozialen Bewegung, sondern wurde von oben gegründet als politische und organisatorische Voraussetzung für die kommenden Reformen.

Reformen im Innern

Kurze Zeit nach Amtsantritt Correas fand eine Volksbefragung über die Frage statt, ob eine verfassungsgebende Versammlung einberufen werden soll. Die Zustimmung war deutlich, nur 12,4 Prozent stimmten dagegen. Die neue Verfassung beinhaltet wesentliche Neuerungen: sie enthält klare Bezüge auf die indigene Kultur, die Ausrichtung der Wirtschaftsform wurde von „markwirtschaftlich“ zu „solidarisch“ geändert, soziale Grundrechte wie die auf Ernährung, Gesundheit und Bildung wurden festgeschrieben. Zwar wurde eine staatliche Souveränität über „strategische Ressourcen“ festgelegt, eine klare Beantwortung der Eigentumsfrage blieb aber bisher rechtlich wie praktisch aus.

Und es blieb nicht nur bei mehr Rechten auf dem Papier. Unter der Regierung Correa wurden auch praktische Verbesserungen für die Bevölkerung Ecuadors durchgesetzt. Über eine Millionen Ecuadorianer wurden aus der Armut geholt, die Einkommenskonzentration reduziert, durch Mittel wie Steuerreformen eine durchaus nennenswerte Umverteilung erreicht. Von Enteignung spricht jedoch noch niemand. Gleichzeitig kam es zu Verbesserungen im Bildungsbereich, der Infrastruktur sowie im Gesundheitssystem – bspw. gibt es aktuell Pläne, 1 000 kubanische Ärzte einzusetzen.

Antiimperialismus nach außen

Die inneren Reformen im Sinne der ecuadorianischen Bevölkerungen sind verbunden mit einem antiimperialistischen Kurs in der Außenpolitik gegenüber den USA. Ein Abkommen über den Erhalt einer Militärbasis wurde nicht erneuert, der US-Botschafter nach den Wikileaks-Enthüllungen über ein US-Ausbildungszentrum, in dem Paramilitärs und Armeeangehörigen verschiedener Militärdiktaturen das Foltern und Morden beigebracht wurde, des Landes verwiesen.

Seit 2012 gewährt Ecuador Julian Assange politisches Asyl, seither lebt er in der Londoner Botschaft des Landes. Weiter übt Correa scharfe Kritik am Internationalen Währungsfonds und an der Weltbank, ein angebotener Weltbankkredit wurde abgelehnt, einer ihrer Repräsentanten des Landes verwiesen.

Regierung Correa unter Beschuss

Diese Entwicklungen werden von den reaktionären Kräften in Ecuador angegriffen, was in einen Putschversuch im Herbst 2010 mündete, der aber durch loyale Teile des Militärs schnell abgewehrt werden konnte. Die ecuadorianische Reaktion kann dabei auf einen breiten Erfahrungsschatz bezüglich der Destabilisierung fortschrittlicher Regierungen Lateinamerikas zurückgreifen und sich der Unterstützung durch die Imperialisten gewiss sein.

Gleichzeitig wird Correa auch aus den eigenen Reihen kritisiert – unter anderem von indigenen Kräften  Ein entscheidender Bestandteil der Auseinandersetzungen ist das Verhältnis zur Natur. Rechtlich hat Letztere unter der Regierung Correa eine herausragende, weltweit einzigartige Stellung bekommen. Die Natur wurde zum Rechtssubjekt erklärt. Praktisch kommt es dabei dennoch immer wieder zu großen Problemen. So liegen beispielsweise bedeutende Erdölvorkommen in einem bisherigen Nationalpark, der auch Lebensraum für die indigene Bevölkerung bietet. Der Abbau derartiger Ressourcen ist zwar einerseits für die Besserung der Lebensverhältnisse bedeutsam, aber andererseits mit einer Konfrontation mit der indigenen Bevölkerung verbunden. Der Lösungsversuch der Regierung Correa, das Versprechen, diese Ressourcen unangetastet zu lassen, wenn die internationale Staatengemeinschaft 6 Milliarden Dollar spendet und Ecuador dafür den Nationalpark erhält, ist gescheitert. Nicht mehr als ein paar Millionen sind zusammen gekommen.

Sozialismus

Proklamiertes Ziel der derzeitigen ecuadorianischen Regierung ist ein „moderner Sozialismus“. Die durchgeführten Reformen zeigen, genauso wie die scharfen Angriffe von rechts, dass der Weg in die richtige Richtung geht. Die Lebensverhältnisse der arbeitenden Bevölkerung wurden stark verbessert, der Abhängigkeit vom US-Imperialismus der Kampf angesagt. Unter den gegebenen  Ausgangsbedingungen – massive Armut, jahrzehntelange politische Instabilität und direkte politische Einflussnahme durch die USA – ist es nicht verwunderlich, dass es eines breiten, teils auch diffusen, bis ins bürgerliche Lager hineinreichende politischen Bündnisses bedarf, das zunächst die nationale Souveränität herstellt und progressive Veränderungen in einzelnen Bereichen herbeiführt. Bei der Diskussion um den Charakter darf also einerseits nicht vergessen werden, dass die klare und endgültige Beantwortung der Eigentumsfrage zwar nicht als erstes auf der Tagesordnung steht, dass diese aber andererseits zum richtigen Zeitpunkt dennoch beantwortet werden muss. Die Kommunistische Partei Ecuadors unterstützt die „Alianza País“. Sie steht, wie so viele kommunistische Parteien in Lateinamerika, vor der schwierigen Aufgabe, einerseits diesen progressiven Prozess zu unterstützen und gleichzeitig auf den nötigen revolutionären Bruch hinzuarbeiten.

Nach Ecuador und wieder zurück

Von der Arbeit unter diesen Bedingungen – die einerseits hoffnungsvoll stimmt und gleichzeitig große Probleme und Schwierigkeiten aufwirft – können wir nur lernen. Rund 30 fortschrittliche Jugendliche aus Deutschland fliegen nächste Woche nach Ecuador, um an den Weltfestspielen teilzunehmen. Sie haben einerseits die Gelegenheit, mit tausenden Jugendlichen aus aller Welt ihre Erfahrungen auszutauschen und andererseits, den antiimperialistischen Kampf Ecuadors und den Kampf für die Rechte der arbeitenden und lernenden Bevölkerung in Ecuador genauer kennenzulernen. Ihre Aufgabe ist es auch, das gewonnene Wissen und die gewonnene Erfahrung im Anschluss an die Weltfestspiele hier in Deutschland weiterzugeben und damit ihren Anteil dazu beizutragen, den Kampf der lernenden und arbeitenden Jugend hier und gleichzeitig dem antiimperialistischen Kampf in Lateinamerika den Rücken zu stärken.