Ein Leben lang Widerstand.
– Zum Leben von Emil Carlebach, Frankfurter Antifaschist und Kämpfer für den Frieden. –

Als Hitler am 1.Mai 1933 auf einer Berliner Kundgebung vor den Gewerkschaften spricht, sitzt der Jugendliche Emil Carlebach mit seiner Gruppe vor dem Radio und ver- fasst ein Flugblatt, welches die Pläne Hitlers zur Zerschlagung des Widerstands im Lande entlarvt.

Noch in der gleichen Nacht wird das Flugblatt in die Briefkästen verteilt. Vier Jahre später wird Carlebach in das Konzentrations- lager Dachau und von dort nach Buchenwald deportiert. Unter den Bedingungen der Haft setzte er den Widerstand fort und gibt am 4./5. April 1945 mit anderen das Signal zur Selbstbefreiung des Konzentrationslager.

Auch nach der Befreiung blieb Carlebach überzeugter und konsequenter Antifaschist. Der Frankfurter war einer der Mitbegründer der VVN, hielt Zeitzeugenvorträge und war hessischer Landtagsabgeordneter. Als Mitglied der 1956 verbotenen KPD floh Carlebach in die DDR. Bis 1969 wurde der Haftbefehl gegen ihn durch die BRD aufrecht- erhalten. Emil Carlebach starb am 9. April 2001 in Frankfurt am Main.

In Erinnerung an diesen konsequenten Kämpfer gegen Faschismus und für Frieden werden unsere Clubabende in Zukunft sei- nen Namen tragen. Die Einweihungsveranstaltung des Clubs wird am 17. Februar im DGB – Jugendclub stattfinden, wo wir gemeinsam Originalaufnahmen aus verschiedenen Videointerviews sehen und ausgewählte Schriften verlesen werden.

Wann? 17. Februar, 19 Uhr.

Wo? DGB-Jugendclub, Frankfurt am Main.

Die SDAJ beteiligte sich, wie jedes Jahr, auch 2014 an der LLL Demo, zum Gedenken der revolutionären Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

Auch dem am 21. Januar 1924 verstorbenen Anführer der russischen Oktoberrevolution, Wladimir Illjitsch Lenin, wurde bei diesem Ereignis gedacht.

 

Hier einige Fotos vom LLL-Wochenende 2014 in Berlin:

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Unser Infostand auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz.

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Bilder von einer der Podiumsdiskussionen auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt, die diesmal unter dem Titel „Manifestation gegen imperialistische Kriege“ stand.

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Auf der Demo am Sonntag – in Gedenken an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und natürlich auch an Lenin.

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Der gemeinsame Jugendblock von SDAJ, DIDF und Teilen von linksjugend ’solid.

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„100 Jahre Krieg gegen die Jugend – 100 Jahre Widerstand!“

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„Rauf mit der Bildung…“

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„…runter mit der Rüstung!“

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„Karl Liebknecht hat es schon erkannt: Der Hauptfeind steht im eignen Land!“

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Gemeinsam gedenken wir Rosa, Karl, Wladimir und all den anderen Gefallenen.

 

Aus der Wochenzeitung „Unsere Zeit“, vom 06.12.2013:

18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden in Ecuador statt

Vom 7. bis 13. Dezember treffen sich wieder mehr als zehntausend fortschrittliche Jugendliche aus der ganzen Welt sich zu den Weltfestspielen der lernenden und arbeitenden Jugend, dieses Mal in Quito, Ecuador. Eine Woche bestreiten Jugendliche aus kommunistischen und demokratischen Jugend- und Studierendenorganisationen, aus Gewerkschaftsjugenden und SchülerInnengruppen, aus Frauen- und Friedensorganisationen sowie aus nationalen Befreiungsbewegungen gemeinsame Diskussionsrunden und Konferenzen,  verbunden mit einem Sport- und Kulturprogramm. Und natürlich feiern sie zusammen. Tausende Jugendliche berichten über ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen, über ihre Kämpfe gegen Unterdrückung und Ausbeutung, gegen Imperialismus in Krieg. Und werden auch aus diesen Weltfestspielen wieder gestärkt hervorgehen und den Kampf intensivieren. Denn überall auf der Welt kämpft die Jugend für ihre Rechte auf ein Leben in Sicherheit und Frieden, gegen Ausbeutung und Armut, für Gesundheit und kulturelle Entfaltung. Ihre Gegner haben vielleicht verschiedene Namen, aber es sind immer die Interessen der Banken und Konzerne, ihr Profitstreben und ihre Kämpfe um den Weltmarkt, die unseren Interessen entgegen stehen. Die Jugend der Welt setzt dem ihre Solidarität und Geschlossenheit entgegen.

Von 1945 bis heute

Im Jahr 1945 gründete sich der Weltbund der demokratischen Jugend. Ziel war und ist bis heute, durch internationale Solidarität, Völkerverständigung und regelmäßige Zusammentreffen fortschrittlicher Jugendlicher aus der ganzen Welt einen weiteren Weltkrieg zu verhindern und den antiimperialistischen Kampf zu stärken.

1947 fanden die ersten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Prag statt, über 17 000 Jugendliche aus über 70 Ländern kamen dort zusammen.

Die Weltfestspiele 1951 in Berlin/ DDR fielen zeitlich mit dem Verbot der FDJ in Westdeutschland zusammen. Sie waren den westdeutschen Imperialisten ein Dorn im Auge, sie kriminalisierten die Teilnahme westdeutscher Jugendliche. Über 30 000 junge Menschen schafften dennoch, illegal in die DDR, weit mehr waren von Repressionen betroffen, einige ertranken bei dem Versuch, an den Weltfestspielen teilzunehmen.

Mit der vorübergehenden Niederlage des Sozialismus drohten die Weltfestspiele zur Geschichte zu werden. Unabdingbar für die Durchführung der Weltfestspiele ist die Unterstützung durch einen Staat. Unabdingbar ist auch, dass ein solcher Staat zumindest in gewissem Umfang antiimperialistische Positionen offensiv vertritt und sich so der Solidarität durch den WBDJ und seiner Mitgliedsorganisationen sicher sein kann.

1997 fand sich dann Kuba bereit, die 14. Weltfestspiele in Havanna auszutragen und somit die Tradition der Weltfestspiele auch über die Konterrevolution hinaus zu sichern. Abermals kamen über 12 000 Jugendliche aus der ganzen Welt zusammen. Seitdem finden sie ungefähr alle vier Jahre statt – das letzte Mal in Tshwane, Südafrika. Die deutsche Delegation, vor allem organisiert von den Gewerkschaftsjugenden und der SDAJ, war mit mehr als 40 Jugendlichen in Südafrika vertreten. Die SDAJ hob in ihrem Material vor allem die Beteiligung des deutschen Imperialismus an der massiven Unterdrückung während der Zeit der Apartheid hervor und benannte die dahinterstehenden Interessen: Es waren auch deutsche Großkonzerne, wie beispielsweise Daimler-Benz, die daraus ihren Profit schlugen. Internationale Solidarität heißt dementsprechend auch, diese Interessen offen zu benennen und den Imperialismus im eigenen Land zu bekämpfen.

Ecuador – auf dem Weg wohin?

Mit der Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika – ALBA – haben sich die fortschrittlichen Staaten eine wirtschaftliche und politische Organisation geschaffen. Unter Führung des sozialistischen Kuba und des bolivarianischen Venezuela wurde ein neuer Anlauf auf dem Weg zu einem vereinten Lateinamerika im Interesse der lernenden und arbeitenden Menschen gestartet. Nicht zufällig stehen die diesjährigen Weltfestspiele deshalb auch im Zeichen des Gedenkens an den Anfang des Jahres verstorbenen früheren venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Chávez’ Regierung hatte die Gründung von ALBA maßgeblich zu verantworten. „Unsere politischen Führer gehen von Gipfel zu Gipfel, aber unsere Völker gehen von Abgrund zu Abgrund“, so Chávez auf einem Weltgipfel der Gruppe der „Entwicklungsländer“. ALBA sollte ein Schritt sein, dies zu beenden. Zu diesem Bündnis gehört auch Ecuador.

2007 wurde dort Rafael Correa zum Präsidenten gewählt und ist seitdem, das letzte Mal im Februar 2013, bestätigt worden. Correa war bereits unter der vorhergehenden Regierung Ecuadors Finanzminister, legte sein Amt jedoch aufgrund von großen Differenzen mit der Regierung bezüglich der Ölpolitik mit Venezuela nieder. Er gründete nach seiner Wahl das Mitte-Links-Bündnis „Alianza país“, das politisch aus durchaus verschiedenen Gruppen besteht und stark von der Präsenz seiner Person abhängt. Dieses Bündnis war nicht unmittelbar Ergebnis einer vorherigen sozialen Bewegung, sondern wurde von oben gegründet als politische und organisatorische Voraussetzung für die kommenden Reformen.

Reformen im Innern

Kurze Zeit nach Amtsantritt Correas fand eine Volksbefragung über die Frage statt, ob eine verfassungsgebende Versammlung einberufen werden soll. Die Zustimmung war deutlich, nur 12,4 Prozent stimmten dagegen. Die neue Verfassung beinhaltet wesentliche Neuerungen: sie enthält klare Bezüge auf die indigene Kultur, die Ausrichtung der Wirtschaftsform wurde von „markwirtschaftlich“ zu „solidarisch“ geändert, soziale Grundrechte wie die auf Ernährung, Gesundheit und Bildung wurden festgeschrieben. Zwar wurde eine staatliche Souveränität über „strategische Ressourcen“ festgelegt, eine klare Beantwortung der Eigentumsfrage blieb aber bisher rechtlich wie praktisch aus.

Und es blieb nicht nur bei mehr Rechten auf dem Papier. Unter der Regierung Correa wurden auch praktische Verbesserungen für die Bevölkerung Ecuadors durchgesetzt. Über eine Millionen Ecuadorianer wurden aus der Armut geholt, die Einkommenskonzentration reduziert, durch Mittel wie Steuerreformen eine durchaus nennenswerte Umverteilung erreicht. Von Enteignung spricht jedoch noch niemand. Gleichzeitig kam es zu Verbesserungen im Bildungsbereich, der Infrastruktur sowie im Gesundheitssystem – bspw. gibt es aktuell Pläne, 1 000 kubanische Ärzte einzusetzen.

Antiimperialismus nach außen

Die inneren Reformen im Sinne der ecuadorianischen Bevölkerungen sind verbunden mit einem antiimperialistischen Kurs in der Außenpolitik gegenüber den USA. Ein Abkommen über den Erhalt einer Militärbasis wurde nicht erneuert, der US-Botschafter nach den Wikileaks-Enthüllungen über ein US-Ausbildungszentrum, in dem Paramilitärs und Armeeangehörigen verschiedener Militärdiktaturen das Foltern und Morden beigebracht wurde, des Landes verwiesen.

Seit 2012 gewährt Ecuador Julian Assange politisches Asyl, seither lebt er in der Londoner Botschaft des Landes. Weiter übt Correa scharfe Kritik am Internationalen Währungsfonds und an der Weltbank, ein angebotener Weltbankkredit wurde abgelehnt, einer ihrer Repräsentanten des Landes verwiesen.

Regierung Correa unter Beschuss

Diese Entwicklungen werden von den reaktionären Kräften in Ecuador angegriffen, was in einen Putschversuch im Herbst 2010 mündete, der aber durch loyale Teile des Militärs schnell abgewehrt werden konnte. Die ecuadorianische Reaktion kann dabei auf einen breiten Erfahrungsschatz bezüglich der Destabilisierung fortschrittlicher Regierungen Lateinamerikas zurückgreifen und sich der Unterstützung durch die Imperialisten gewiss sein.

Gleichzeitig wird Correa auch aus den eigenen Reihen kritisiert – unter anderem von indigenen Kräften  Ein entscheidender Bestandteil der Auseinandersetzungen ist das Verhältnis zur Natur. Rechtlich hat Letztere unter der Regierung Correa eine herausragende, weltweit einzigartige Stellung bekommen. Die Natur wurde zum Rechtssubjekt erklärt. Praktisch kommt es dabei dennoch immer wieder zu großen Problemen. So liegen beispielsweise bedeutende Erdölvorkommen in einem bisherigen Nationalpark, der auch Lebensraum für die indigene Bevölkerung bietet. Der Abbau derartiger Ressourcen ist zwar einerseits für die Besserung der Lebensverhältnisse bedeutsam, aber andererseits mit einer Konfrontation mit der indigenen Bevölkerung verbunden. Der Lösungsversuch der Regierung Correa, das Versprechen, diese Ressourcen unangetastet zu lassen, wenn die internationale Staatengemeinschaft 6 Milliarden Dollar spendet und Ecuador dafür den Nationalpark erhält, ist gescheitert. Nicht mehr als ein paar Millionen sind zusammen gekommen.

Sozialismus

Proklamiertes Ziel der derzeitigen ecuadorianischen Regierung ist ein „moderner Sozialismus“. Die durchgeführten Reformen zeigen, genauso wie die scharfen Angriffe von rechts, dass der Weg in die richtige Richtung geht. Die Lebensverhältnisse der arbeitenden Bevölkerung wurden stark verbessert, der Abhängigkeit vom US-Imperialismus der Kampf angesagt. Unter den gegebenen  Ausgangsbedingungen – massive Armut, jahrzehntelange politische Instabilität und direkte politische Einflussnahme durch die USA – ist es nicht verwunderlich, dass es eines breiten, teils auch diffusen, bis ins bürgerliche Lager hineinreichende politischen Bündnisses bedarf, das zunächst die nationale Souveränität herstellt und progressive Veränderungen in einzelnen Bereichen herbeiführt. Bei der Diskussion um den Charakter darf also einerseits nicht vergessen werden, dass die klare und endgültige Beantwortung der Eigentumsfrage zwar nicht als erstes auf der Tagesordnung steht, dass diese aber andererseits zum richtigen Zeitpunkt dennoch beantwortet werden muss. Die Kommunistische Partei Ecuadors unterstützt die „Alianza País“. Sie steht, wie so viele kommunistische Parteien in Lateinamerika, vor der schwierigen Aufgabe, einerseits diesen progressiven Prozess zu unterstützen und gleichzeitig auf den nötigen revolutionären Bruch hinzuarbeiten.

Nach Ecuador und wieder zurück

Von der Arbeit unter diesen Bedingungen – die einerseits hoffnungsvoll stimmt und gleichzeitig große Probleme und Schwierigkeiten aufwirft – können wir nur lernen. Rund 30 fortschrittliche Jugendliche aus Deutschland fliegen nächste Woche nach Ecuador, um an den Weltfestspielen teilzunehmen. Sie haben einerseits die Gelegenheit, mit tausenden Jugendlichen aus aller Welt ihre Erfahrungen auszutauschen und andererseits, den antiimperialistischen Kampf Ecuadors und den Kampf für die Rechte der arbeitenden und lernenden Bevölkerung in Ecuador genauer kennenzulernen. Ihre Aufgabe ist es auch, das gewonnene Wissen und die gewonnene Erfahrung im Anschluss an die Weltfestspiele hier in Deutschland weiterzugeben und damit ihren Anteil dazu beizutragen, den Kampf der lernenden und arbeitenden Jugend hier und gleichzeitig dem antiimperialistischen Kampf in Lateinamerika den Rücken zu stärken.

 

Nach der Kündigung des Manteltarifvertrages durch den Arbeitgeberverband Ende Februar hat bei euch im Einzelhandel einer der langwierigsten und härtesten, aber vor allem auch kämpferischsten Arbeitskämpfe seit langem begonnen.
DER-RegenschirmDie Forderung nach der Rücknahme der Kündigung wird immer wieder als „nicht Finanzierbar“ abgetan. Auch nach weit ausgebreiteten Warnstreiks und Streiks lassen die Unternehmer nicht mit sich diskutieren. Ihr zeigt den Unternehmern: „Auch wenn ihr nicht diskutieren wollt – wir bleiben hartnäckig! “

Die Strategie der Unternehmer ist klar: Sie bieten Lohnerhöhungen nur unter der Bedingung einer verschärften Spaltung der Belegschaften: KassiererInnen sollen noch weniger verdienen, Zuschläge fallen weg, und neue Niedriglohn-Entgeltgruppen sollen eingeführt werden. Das trifft vor allem Jugendliche: Als MinijobberIn, Teilzeitkräfte oder Auszubildende würden sie noch weniger verdienen und noch schlechtere Übernahmechancen haben.

In dieser Situation ist es wichtig, sich nicht unterkriegen zu lassen: Der Kampfe der KollegInnen in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften muss aufrechterhalten bleiben! Stimmen, die einen baldigen Tarifabschluss fordern nehmen in Kauf, dass sich die Bedingungen für euch noch weiter verschlechtern statt sich zu verbessern:Lasst euch nicht abspeisen und bietet solchen Stimmen die Stirn! Überzeugt eure KollegInnen, dass der Streik das richtige Mittel ist, eure Interessen gemeinsam durchzusetzen. Wir unterstützen euren Kampf und sichern euch unsere vollste Solidarität zu!

Wir fordern:

Rücknahme der Kündigung des Manteltarifvertrages!

Keine Spaltung der Belegschaften!

Lohnerhöhungen für die KollegInnen statt Milliardengewinne für die Konzerne! 

Berlin im Jahr 1914. Karl Liebknecht erhält endlich die Papiere, die nachweisen, dass in Deutschland heimlich auf den Krieg hingearbeitet
wird. Wenig später ist er der einzige, der bei der Reichstagssitzung gegen die Kriegsmittel stimmt. Fortan gilt er als Vaterlandsverräter.
Er wird an die Front beordert, wo er 1915 sein Manifest „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ niederschreibt.

Zurück in der Heimat gründet er gemeinsam mit Rosa Luxemburg den Spartakusbund. In Jena leitet Liebknecht illegal eine Gruppe Jugendlicher zur Vorbereitung der Großdemonstration am 1. Mai an. Arbeiter aus ganz

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Deutschland versammeln sich in Berlin, als Liebknecht vor ihnen spricht. Er wird verhaftet. Auch vor Gericht bleibt Liebknecht seiner Haltung treu. Während draußen die Massen für Liebknecht demonstrieren, wird er abgeführt.

Wir zeigen den Spielfilm „Solange Leben in mir ist!“ in Vorbereitung auf das alljährliche LLL-Wochenende in Berlin. Dort gedenken wir am 11. und 12. Januar Karl Liebknechts, Rosa Luxemburgs und all den anderen Kämpfern gegen Imperialismus, Faschismus und Krieg. Karten für den Bus nach Berlin könnt ihr beim Filmabend kaufen. Neben dem Film gibt‘s noch leckere Cocktails!

Wo? DGB-Jugendclub, Frankfurt.

Wann? 27.11., 20:00 Uhr.

Hier gibts den Flyer.

Gestern demonstrierten über 500 Leute gegen Polizeigewalt und Rassismus. Mit Losungen wie „Lampedusa, das ist Mord – Widerstand an jedem Ort“ und “Faşizme karşı omuz omuza!“ (Schulter an Schulter gegen Faschismus) demonstrierten wir gemeinsam durch die Frankfurter Innenstadt.

Unser Flugblatt dazu (hier zum Download):

Nur ein Einzelfall?

Rassistische Gewalt gehört zum Alltag in Deutschland. Aufklärung für die Opfer gibt es kaum. Noch schwieriger wird es, wenn die Täter Polizisten sind…

Samstag vor einer Woche, verprügelten Sicherheitsmitarbeiter der Deutschen Bahn in Frankfurt einen Jugendlichen, weil er kein Fahrticket gehabt haben soll. Als Daniel Mack versuchte Fotos von den Geschehnissen zu machen, wurde ihm das Handy aus der Hand geschlagen und er wurde beleidigt: ,,Hau ab, du N****!“20131108_195759

Ein Einzelfall?

Frankfurt, 17. Oktober 2012. Der Deutsch-Äthiopier Derege Wevelsiep steigt mit seiner Verlobten und dem gemeinsamen Kind in die U-Bahn. Obwohl er eine gültige Fahrkarte besitzt, kommt es bei der Kontrolle zum Konflikt. Als der Satz„Ihr seid hier nicht in Afrika“ fällt, spricht Wevelsiep die Kontrolleurin auf ihre rassistische Bemerkung an; erklärt, dass er bereits seit sechs Jahren Deutscher ist. Die Situation eskaliert, schließlich wird die Polizei gerufen. Wenig später schleppt sich Wevelsiep schwer verletzt in seine Wohnung, brutal zusammengeschlagen von den Polizisten. Bewusstlos wird er ins Krankenhaus gebracht, wo er die folgenden 3 Tage verbringen muss. Diagnose: Gehirnerschütterungen, diverse Prellungen. Auf eine strafrechtliche Verfolgung der Täter wartet er bis heute.

Wer ist der Nächste?

Das es ein Problem mit Rassismus in der Polizei gibt, ist inzwischen nicht mehr zu übersehen. Oury Jalloh, Ousman Sey, Christy Schwundeck – nur wenige Beispiele einer langen Liste von Opfern rassistischer Polizeigewalt, die nicht überlebt haben. Und ein Ende ist nicht in Sicht.
Die stetig wachsende Zahl rassistisch motivierter Angriffe und Morde ist die logische Konsequenz einer Politik der Ausgrenzung, wie sie in Deutschland schon seit Jahrzehnten betrieben wird. Diese zeigt sich beispielsweise in den menschenverachtenden Asylgesetzen wie der Residenzpflicht für Flüchtlinge und den brutalen Abschiebemethoden der BRD.

Methoden wie das „racial profiling“ stellen alle MigrantInnen unter Generalverdacht. Wer nicht weiß und mitteleuropäisch aussieht, wird als potentieller Krimineller wahrgenommen. Häufig führt diese Einschätzung selbst bei geringfügigsten Anzeichen von Widerstand sofort zu Gewaltanwendung. Dass diese in keinem Verhältnis zur Situation steht, wird ignoriert. Hinzu kommt, dass derartige Taten so gut wie nie strafrechtlich verfolgt werden. Wird doch mal ein Fall gerichtlich verhandelt, endet es meist mit einem Freispruch der Polizisten. Nach wie vor zählt die Aussage Weißer Polizisten mehr, als der Tod Schwarzer Menschen; MigrantInnen mit keinem oder geringen Einkommen stehen juristisch quasi rechtlos da.

Wie der NSU-Skandal gezeigt hat, sind die Strafverfolgungsbehörden tief mit der rechten Szene verbunden. Nach Ende des zweiten Weltkriegs blieben viele Richter im Amt die schon im faschistischen Deutschland Urteile gegen AntifaschistInnen gefällt haben; ehemalige Nazi-Funktionäre übernahmen wichtige Positionen im neu gegründe-ten BND.

Gegen die Spaltung!

Auch in der Gesellschaft sind rechte Ideen auf dem Vormarsch. Die Parolen von Faschisten und Rechtspopulisten, die MigrantInnen als Sozialschmarotzer, Drogendealer und Kleinkriminelle darstellen, tun ihr übriges um die Vorurteile zu schüren. Indem sie versuchen, die gemeinsamen Interessen von MigrantInnen und Deutschen zu verschleiern, schwächen sie unsere Kampfkraft – so können wir unsere Interessen schlechter durchsetzen. Das nutzt natürlich denen, die unsere Rechte einschränken wollen, um mehr Profite zu machen. Durch prominente Fürsprecher wie Sarrazin finden diese Ideen in breiten Teilen der Bevölkerung Anklang. Die Folgen konnten wir in letzter Zeit immer häufiger betrachten, wenn Anwohner gemeinsam mit der faschistischen NPD gegen Asylheime in ihren Städten demonstrierten, oder sogar Angriffe wie Brandanschläge unternahmen.

Wir sind heute hier, um uns aktiv gegen den Rassismus in Polizei und Gesellschaft zu wehren. Wir lassen uns nicht in „Deutsche“ und „Ausländer“ spalten!

Schluss mit dem racial profiling!

Für eine Aufklärung aller rassistisch motivierter Gewalttaten! 

 

Morgen um 19:30 Uhr, Uhrtürmchen in Bornheim:

Gemeinsam gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße gehen!

Unser Flugblatt:

Rassismus spaltet! Gegen rassistische Polizeigewalt, stoppt Racial Profiling!

17. Oktober 2012. Der Deutsch-Äthiopier Derege Wevelsiep steigt mit seiner Verlobten und dem gemeinsamen Kind in die U-Bahn. Obwohl er eine gültige Fahrkarte besitzt, kommt es bei der Kontrolle zum Konflikt. Als der Satz „Ihr seid hier nicht in Afrika“ fällt, spricht Wevelsiep die Kontrolleurin auf ihre rassistische Bemerkung an; erklärt, dass er bereits seit sechs Jahren Deutscher ist. Die Situation eskaliert, schließlich wird die Polizei gerufen. Wenig später schleppt sich Wevelsiep schwer verletzt in seine Wohnung, brutal zusammengeschlagen von den Polizisten, die doch eigentlich dem Schutz der Bevölkerung dienen sollten. Bewusstlos wird er ins Krankenhaus gebracht, wo er die folgenden 3 Tage verbringen muss. Diagnose: Gehirnerschütterungen, diverse Prellungen. Auf eine strafrechtliche Verfolgung der Täter wartet er bis heute.

Ein Einzelfall? Leider nicht, denn das Problem des Rassismus in der Polizei ist inzwischen nicht mehr zu übersehen. Oury Jalloh, Ousman Sey, Christy Schwundeck – nur wenige Beispiele einer langen Liste von Opfern. Und ein Ende ist nicht in Sicht.

Die stetig wachsende Zahl rassistisch motivierter Angriffe und Morde ist die logische Konsequenz einer Politik der Ausgrenzung, wie sie in Deutschland schon seit Jahrzehnten betrieben wird. Diese zeigt sich beispielsweise in den menschenverachtenden Asylgesetzen wie der Residenzpflicht für Flüchtlinge und den brutalen Abschiebemethoden der BRD.

Methoden wie das „racial profiling“ stellen alle MigrantInnen unter Generalverdacht. Wer nicht weiß und mitteleuropäisch aussieht, wird als potentieller Krimineller wahrgenommen. Häufig führt diese Einschätzung selbst bei geringfügigsten Anzeichen von Widerstand sofort zu Gewaltanwendung. Dass diese in keinem Verhältnis zur Situation steht, wird ignoriert. Hinzu kommt, dass derartige Taten so gut wie nie strafrechtlich verfolgt werden. Wird doch mal ein Fall gerichtlich verhandelt, endet es meist mit einem Freispruch der Polizisten. Nach wie vor zählt die Aussage weißer Polizisten mehr, als der Tod schwarzer Menschen; MigrantInnen mit keinem oder geringen Einkommen stehen juristisch quasi rechtlos da.

Wie der NSU-Skandal gezeigt hat, sind die Strafverfolgungsbehörden tief mit der rechten Szene verbunden. Nach Ende des zweiten Weltkriegs blieben viele Richter im Amt die schon im faschistischen Deutschland Urteile gegen AntifaschistInnen gefällt haben; ehemalige Nazi-Funktionäre übernahmen wichtige Positionen im neu gegründeten BND.

Auch in der Gesellschaft sind rechte Ideen auf dem Vormarsch. Die Parolen von Faschisten und Rechtspopulisten, die MigrantInnen als Sozialschmarotzer, Drogendealer und Kleinkriminelle darstellen, tun ihr übriges um die Vorurteile zu schüren. Indem sie versuchen, die gemeinsamen Interessen von MigrantInnen und Deutschen zu verschleiern, schwächen sie unsere Kampfkraft und fördern aktiv Diskriminierung und Intoleranz. Durch prominente Fürsprecher wie Sarrazin finden diese Ideen in breiten Teilen der Bevölkerung Anklang. Die Folgen konnten wir in letzter Zeit immer häufiger betrachten, wenn Anwohner gemeinsam mit der faschistischen NPD gegen Asylheime in ihren Städten demonstrierten.

Wir sind heute hier, um uns aktiv gegen den Rassismus in Polizei und Gesellschaft zu wehren. Wir lassen uns nicht in „Deutsche“ und „Ausländer“ spalten! Schluss mit dem racial profiling! Für eine Aufklärung aller rassistisch motivierter Gewalttaten!

Morgen um 15:00 Uhr am Römer:

Kundgebung gegen Wohnungsnot!

 

…denn:

Eine Wohnung in Frankfurt? Das ist Glückssache!

„Durchgangszimmer zum Bad zu vermieten. Schuhschrank bleibt drin“, „17 Quadratmeter für 450€ im Monat“ – keine ungewöhnlichen Angebote in Frankfurt. Der Preis pro Quadratmeter liegt mittlerweile im Schnitt bei 12€ im Monat plus Nebenkosten, wer sich keine eigene Einbauküche leisten kann, zahlt deutlich mehr. Frankfurt ist mittlerweile die zweitteuerste Stadt in Mietfragen – und das bekommen insbesondere Auszubildende, Studierende und junge Arbeiter und Arbeiterinnen zu spüren.

Mietendemo

Londoner Preise im Westend?!

97% der Wohnfläche in Frankfurt ist belegt, die Stadt ist fast voll. Die wenigsten Angebote kommen für junge Leute in Frage, denn mancherorts liegen die Preise pro Quadratmeter bei 40€, erreichen fast Londoner Niveau. Wer in eine WG ziehen möchte, muss sich auf lange Wartezeiten einstellen – zum Teil kommen mehrere hundert Bewerbungen auf eine Wohnung. Und wer sich eine eigene Wohnung suchen möchte – der hat schlechte Chancen. Ohne Bürgschaft und Kaution, manchmal sogar Einkommensnachweis der Eltern geht gar nichts, junge Leute sind nicht gerne gesehen.

Für junge Leute unbezahlbar!

Studierende, deren Eltern das Studium nicht mal eben finanzieren können, bekommen im Monat maximal 597€ BaföG. Das reicht sowieso schon kam um auszukommen, bei den Mietpreisen ist es nahezu unmöglich. Und nach dem Studium dürfen die Betroffenen dann erstmal ein paar Jahre Schulden abbezahlen.

Noch schlimmer trifft es Auszubildende: Häufig haben diese schon ab dem ersten Lehrjahr eine 40-Stunden-Woche. Für einen Minijob, wie in viele Studierende machen oder machen müssen, bleibt da keine Zeit mehr. Und von einer Vergütung zwischen 400 und 700€ zu leben? Bei den Preisen unzumutbar.

Vertreibung von Mietern für mehr Profit?

Wie kann es dazu kommen, dass in einer Stadt mit vielen Azubis, jungen Arbeitern und Arbeiterinnen und Azubis so wenig Wohnraum für junge Leute zur Verfügung steht?

Mit teuren Wohnungen kann man eben mehr Geld machen: Investorunternehmen kaufen Immobilien und Grundstücke auf, renovieren sie und bombadieren die Mieter und Mieterinnen solange mit Mietpreiserhöhungen, bis diese umziehen müssen. Dort, wo früher WGs und mehrere Familien wohnten, werden nach einer Kernsanierung teure Eigentumswohnungen profitbringend verkauft.

Insbesondere im Nordend und im Ostend wurde diese Entwicklung in den letzten Jahren vorangetrieben.

Wohnungsknappheit   ist kalkuliert!

Während es offensichtlich an bezahlbarem Wohnraum fehlt, steht 20% der Bürofläche in Frankfurt leer. Das sind 2,4 Millionen Quadratmeter – bei 30 Quadratmetern pro Person (und das ist für die meisten jungen Leute sehr viel!) sind das 80 000 neue Wohnungen. Der Platz ist da, der Wille fehlt. Denn mit Büroflächen und teuer verkauften Wohnungen lässt sich eben mehr Geld machen als mit Studierenden-WGs.

Aber: Bezahlbare Wohnungen sind unser Grundrecht! Und weil die Investoren auch weiterhin mehr Geld verdienen wollen und unseren Wohnraum damit zerstören, müssen wir selbst aktiv werden.

Wir fordern:

– Bezahlbaren Wohnraum für Alle – Wohnraum vergesellschaften!

– Büroflächen zu Wohnraum umfunktionieren!

– Schluss mit steigenden Mieten & Verdrängung!

– Zwangsräumungen stoppen!

Screenshot 2013-11-07 14.12.43Was dich am LLL-Wochenende erwartet

Du bist auch genervt vom Jugendoffizier an deiner Schule, die Kriegseinsätze der Bundeswehr machen dich ziemlich wütend und du fragst dich, warum die herrschende Klasse Millionen für neue Drohnen aber kein Geld für deine Bildung hat?

Dann komm mit uns nach Berlin zum LLL-Wochenende! Das jährliche Gedenken an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Wladimir Iljitsch Lenin ist ein Höhepunkt im Kalender der revolutionären Linken sowohl in Deutschland als auch international.

2014 jährt sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal und der faschistische Zweite Weltkrieg zum 75. Mal. 100 Jahre Krieg und Kriegspolitik – 100 Jahre Widerstand. Deswegen wird sich an diesem Wochenende alles um den deutschen Imperialismus drehen: Über den Ersten Weltkrieg, aber auch um aktuelle Interventionen wie in Syrien, die Zerstörung von Libyen und der Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

Neben der Großdemonstration am 12. Januar mit einem revolutionären Jugendblock erwartet dich am Samstag die Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt mit vielen internationalen Gästen und spannenden Diskussionen. Zwischendurch kannst du dich im „Cafe International“ mit unseren Geschwisterorganisationen über Kampferfahrungen der Jugend in Griechenland, Portugal und der Türkei auszutauschen, Ergebnisse von unserer Cuba-Solidaritäts-Kampagne entdecken oder an einem alternativen Stadtrundgang durch Berlin teilnehmen. Am Abend darfst du dich auf eine große Party gegen Militarismus freuen.

Aus Hessen werden DKP und SDAJ wieder gemeinsam einen Bus nach Berlin organisieren.

Unser Material zum LLL-Wochenende findest du hier.

 

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„Der Imperialismus ist das höchste Stadium des Kapitalismus“ – so schrieb Lenin 1916 im Exil.

Aber was heißt das? Und gibt es heute überhaupt noch Imperialismus?

Wir lesen zusammen W.I. Lenins „Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ und beschäftigen uns mit dessen historischen Kontext. Parallel dazu erarbeiten wir uns Grundlagen der politischen Ökonomie. Lust an Theorie und Diskussionen?

Dann komm zu erstem Treffen am 10. November um 18:00 Uhr in Zusammen e.V.!

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