In Frankfurt wollen wir uns ab dem 17.01. jeden Sonntag um 17:30 Uhr im DGB Jugendclub (Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 10 Minuten laufen vom Hauptbahnhof) treffen, um Engels „Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staates“ zu lesen. Wir freuen uns auf euch!

Wie entstanden eigentlich die ersten Staaten? Gab es schon immer Privateigentum an Produktionsmitteln? War die Familie schon immer über die Ehe zwischen einem Mann und einer Frau definiert? Friedrich Engels gibt auf diese Fragen, die in der Schule und im Alltag selten thematisiert werden, Antworten. Wer die Welt verändern will, muss sie erkennen. Wer die Welt erkennen will, muss sich mit der Entstehung der heutigen Verhältnisse auseinandersetzen. Wir wollen uns über die nächsten Monate jeden Sonntag zusammensetzen, das Buch lesen und darüber diskutieren. Es enthält viele Denkansätze, die uns unseren Alltag hinterfragen lassen.
Familie wie wir sie heute kennen, Privateigentum und Staat, haben sich im Laufe der Zeit entwickelt. Wie es dazu kam, das wollen wir zusammen mit euch herausfinden.

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images1An unseren Schulen erleben wir zunehmenden Leistungsdruck, Aussortieren nach der 5.Klasse, marode Schulen, zu große Klassen und überforderte LehrerInnen. Chancengleichheit gibt es in unserem Bildungssystem nicht wirklich, man lernt für Prüfungen, den Arbeitsmarkt, nicht aber fürs Leben und unsere Interessen. Schulen werden kaputtgespart. Und was macht die Landesregierung? Sie plant weitere Sparmaßnahmen bei LehrerInnen ab dem nächsten Schuljahr in der gymnasialen Oberstufe, Grundschulen und beruflichen Gymnasien. Im nächsten Jahr sollen in Hessen insgesamt 300 Stellen gestrichen werden. Angebliche Begründung ist, dass man mehr Personal für Inklusion, Deutschunterricht für Flüchtlinge und den Ausbau von Ganztagsschulen braucht. De facto sind es aber Kürzungen, denn die Stellen für Inklusion etc. sind unabhängig von den Kürzungen notwendig und wichtig. Die hessische Ganztagsbetreuung wird durch den sogenannten „Pakt für den Nachmittag“ auch nicht besser. Der „Pakt für den Nachmittag“ ist eine Initiative der Regierungskoalition. In diesem Projekt sollen Land und Schulträger angeblich gemeinsam für ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot an Grundschulen und Grundstufen von Förderschulen sorgen. Ziele seien mehr Bildungsgerechtigkeit und Teilhabe, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine bessere individuelle Förderung. Spoiler: Diese Ziele werden und wurden nicht erreicht und es gab auch keine ernsthaften Bemühungen, diese Ziele wirklich zu erreichen.Zu wenige Schulen können Ganztagsbetreuung wegen fehlender Infrastruktur anbieten (hierfür wird mal wieder kein Geld ausgegeben) und die Kosten werden wieder auf die Kommunen und die Eltern abgewälzt. Ernsthafte Bemühungen von der Politik sieht man nicht. Wie kann man denn von Bildungsgerechtigkeit reden, wenn die Ganztagsbetreuung wieder vom Geldbeutel der Eltern abhängt?

Situation von Flüchtlingskindern und Inklusion
Flüchtlingen wird der Schulbesuch systematisch verwehrt. Bevor sie zur Schule gehen dürfen, müssen sie monatelang in Flüchtlingsunterkünften ausharren und nur von ehrenamtlicher Seite kommt Hilfe. Hessen ist bundesweit Schlusslicht, was Inklusion angeht und das liegt auch an einer beschissenen Ausbildung der LehrerInnen und daran, dass viel zu wenig Geld dafür ausgegeben wird. Statt aber Geld in Bildung für alle Kinder und Jugendlichen zu investieren, wird so getan, als ob nur Geld für Flüchtlinge da sei. Aber für Banken und Rüstung ist gleichzeitig immer Geld da. Wir werden gegeneinander ausgespielt. Die Probleme löst man aber nicht dadurch, dass man anderswo mehr Probleme schafft. An Grundschulen werden insgesamt 140 Stellen in Hessen gestrichen und für Inklusion wieder neue geschaffen. Ein Taschenspielertrick: Denn Grundschulen müssen weiterhin mit der gleichen Anzahl von Lehrern klar kommen und es bessert sich nichts.

300 StellenstreichungenProtest-gegen-Lehrermangel
Was heißen diese 300 gestrichenen Lehrerstellen jetzt für uns? In Oberstufen werden bspw. 13 Wochenstunden pro 100 SchülerInnen ausfallen. Folgen dieser Stellenstreichungen für die Oberstufe sind des Weiteren weniger Kursangebote, größere Kurse und die Streichung von Angeboten wie AGs. Also könnten ab nächstem Jahr schon an manchen Schulen kein Chemie, Physik oder Musik Leistungskurs mehr angeboten werden und andere Fächer komplett wegfallen. Die Streichungen heißen an großen Gymnasien bis zu vier LehrerInnen weniger. Das Wahlangebot wird eingeschränkt und die Kurse werden zunehmend größer. Statt in der Schule in kleinen Klassen lernen zu können, werden dann immer mehr SchülerInnen auf teure Nachhilfe angewiesen sein. Wahlversprechen der Landesregierung war eine Lehrerversorgung von 104%. Doch durch die Einsparungen wird die Lehrerversorgung allein im nächsten Jahr auf unter 96% sinken. Durch geschickte Rechnungen wird das Sinken der Lehrerversorgung durch die Landesregierung verschleiert. Bei diesen Kürzungen Gymnasien und Grundschulen gegen Flüchtlinge, Ganztagsschulen und Inklusionskinder auszuspielen ist billig. Wir brauchen generell mehr LehrerInnen und eine gute Bildung für alle. Das gegliederte Schulsystem ist schon ungerecht, aber durch weniger Auswahl in der Oberstufe und weniger Lehrer gibt es noch weniger Chancengleichheit.

Fehlende Sanierungindex4smaßnahmen
Das Beispiel dieser Kürzungen ist nur eines, was uns die schlechte Bildungssituation in Hessen darstellt. Auch in der Infrastruktur fehlt es massiv an Geld. Hier ein Beispiel: Allein in Wiesbaden werden 400.000 Millionen für die Sanierung von Schulen gebraucht. Aber der SPD-Oberbürgermeister Wiesbadens plant gerade einmal 10 Millionen ein und feiert sich dafür schon hart ab. Auch wenn diese 10 Millionen gerade einmal zur Instandhaltung der aktuellen Infrastruktur reichen. Die Kommune sagt sie wäre arm, aber sie verzichtet auf mögliche höhere Einnahmen z.B. durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer. Das Ergebnis: hohe Lärmbelastung durch schlechte bauliche Bedingungen, zu kleine Sporthallen, erhöhte Erkrankungsgefahr durch undichte Fenster, ein veraltetes Wasserrohrsystem, Befall der Gebäude mit Wasserflecken durch überfällige Sanierungsmaßnahmen, Hygieneprobleme durch überlastetes Putzpersonal, fehlende Aufenthaltsräume und vieles mehr. Und in all unseren Städten merken wir, wie ätzend marode Schulen, überforderte LehrerInnen und zu große Klassen sind. Das passiert, wenn man an Kommunen spart, aber für Steuergeschenke für Unternehmen, die Bundeswehr und Bankenrettung das Geld da ist. 10 Billionen € beträgt das Vermögen in Deutschland. 1% der Bevölkerung besitzt davon 3,5 Billionen €. Über diese Zahlen sollte man nachdenken, wenn an der Bildung gespart wird.

Am 16.12.2015 wollen wir euch von unserer Griechenlandrundreise berichten! Schaut vorbei im DGB Jugendclub um 19:00 Uhr! Mehr infos unter: Flyer-15-12-16

Rassistische Angriffe auf Migranten häufen sich in Deutschland, was die herrschende Politik nicht wahrnimmt. Für die Menschen die fliehen, geht es ums Überleben. Sie fliehen aus Bundeswehr-Kriegseinsatzgebieten weltweit und sagen zu recht: „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört.“ An diesen Kriegseinsätzen profitieren vor allem deutsche Banken und Konzerne. Egal, ob an Waffenliegerungen oder dem staatlich geförderten „Wideraufbau“. Um humanitäre Belange geht es hierbei nicht.
Während Milliarden für Kriegseinsätze und Bankenrettung ausgegeben werden, sind KiTa-Plätze rar, Schulen werden kaputtgespart, öffentlicher Nahverkehr immer teurer und die Zahl von Arbeitslosen in Deutschland ist auch keine Ruhmeszahl. Das Deutschland Krieg führt, ist keine Neuigkeit. Aber auch schon damals, als Deutschland den ersten Weltkrieg angezettelt hat, gab es Menschen die dagegen gekämpft haben. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sprachen sich gegen die Kriegskredite aus, als der Großteil der SPD schon auf Kriegskurs war. Mit Streiks und Demonstrationen wurde Widerstand geleistet und für eine Gesellschaft ohne Krieg, Krise und Arbeitslosigkeit gekämpft. Damals wie heute sind Kriege gegen unsere Interessen. Damals musste für die Beendigung des 1. Weltkriegs gekämpft werden und für den 8-Stunden-Tag und ein Frauenwahlrecht, heute müssen wir gegen die Kriegsführung Deutschlands in aller Welt, gegen Leiharbeit und Werkverträge und für bessere Bildung kämpfen.
In Gedenken Lenin, Liebknecht und Luxemburg setzen wir uns für unsere Interessen und gegen Krieg und Sozialabbau ein. Deswegen fahren wir am 09. Und 10.11. 2016 zum Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende nach Berlin. Am Samstag nehmen wir an dem Programm der Rosa-Luxemburg Konferenz mit vielen internationalen Gästen zu den Themen Krieg und Faschismus teil. Parallel haben wir als SDAJ auch ein Jugendprogramm, mit einer Podiumsdiskussion darüber, wie sich die revolutionäre Jugend in Deutschland organisiert und Workshops u.a. zu der Münchner Sicherheitskonferenz und der tödlichen Flüchlingspolitik der BRD. Abends ist Party angesagt und am Sonntag wollen wir gemeinsam mit Zehntausenden demonstrieren und sagen: „Stop Wars – Eure Kriege führen wir nicht! Refugees Welcome!“.
Aus Hessen organisieren wir einen Bus dorthin mit folgenden Halten:
Freitag, 08.01.2016, 23:00 Uhr Darmstadt DGB Haus
Samstag, 09.01.2016, 0:00 Uhr Frankfurt DGB Haus
Samstag, 09.01.2016, 1:00 Uhr Gießen Hauptbahnhof
Samstag, 09.01.2016, 3:00 Uhr Kassel HauptbahnhofFür 40€ könnt ihr mit unserem Bus nach Berlin hin- und zurückfahren. Der Bus fährt nach der Demo am Sonntag zurück. Karten für die Konferenz kosten 16€ und beinhalten das Programm, die Party abends und ein Schlafplatz an Sammelunterkünften.
Mehr Infos unter: http://www.sdaj-netz.de/lll-wochenende/
Kontakt: info@sdaj-hessen.de

Die NPD will am 21./22 November in Weinheim auf ihren Parteitag ihre menschenfeindliche Propaganda verbreiten und ihre vermeintliche Stärke demonstrieren. In einer Situation, in der die Nachrichten voll sind mit Berichten von Anschlägen auf Notunterkünfte für Flüchtlinge und Faschisten sich auf den Straßen immer sicherer fühlen, müssen wir gemeinsam gegen die menschenfeindliche Hetze aktiv werden. Die NPD scheint in Umfragen keine breite Unterstützung zu erhalten und oftmals wird ihr die Ernsthaftigkeit abgesprochen. Dass diese Einschätzung fatal ist, wird spätestens auf den Straßen bei den faschistischen Aufmärschen offensichtlich. Bei Aufmärschen von Pegida in Dresden und in den lokalen Ablegern spielen die Positionen der NPD eine große Rolle. NPD-Kader waren deshalb entweder in die Organisation bei einigen Ablegern involviert oder haben daran teilgenommen. Beim Pegidaableger in Kassel (Kagida) nahmen z.B. Vorstände des NPD-Landesverbands Hessen teil. Sollte ein Ausschluss und eine Distanzierung aus dem Organisationskreis von Pegidagruppen erfolgt sein, dann nur aus Angst, dass sich andere aus diesem Grund von einer Teilnahme abschrecken lassen.

Dass die NPD nicht vor Gewalttaten zurückschreckt, wurde beim Angriff auf die Flüchtlingsunterkunft in Heidenau deutlich. Der NPD-Stadtrat Rico Rentzsch initiierte eine Kundgebung gegen diese und bekannte Gesichter der NPD beteiligten sich rege an den anschließenden Ausschreitungen.

Ohne die NPD wäre der Rechtsterrorismus der NSU nicht in diesem Ausmaß möglich gewesen. Der ehemalige NPD-Landesvize Ralf Wohleben aus Thüringen gilt als einer der maßgeblichen Unterstützer des Trios. Der Staat hat einen großen Einfluss auf die NPD, da die Strukturen durch staatliche Behörden wie den Verfassungsschutz durch angebliche „Verbindungs- oder Vertrauenspersonen“ finanziert und gesteuert wird. Vor dem neuen Verbotsantrag gegen die NPD saßen nach Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL insgesamt elf V-Leute des Verfassungsschutzes in Spitzengremien.

Dem Staat, der die Interessen der Banken und Konzerne vertritt, sieht einen Nutzen in Rechtsextremismus und fördert diesen gezielt. Die Spaltung von uns Lohnabhängigen nutzt der herrschenden Klasse, die von unserer Ausbeutung lebt und für ihre Profite werden wir zunehmend mit Sozialabbau und mit prekären Lebenssituationen konfrontiert. Damit wir unsere Wut nicht gegen die Herrschenden richten, versuchen die Herrschenden uns untereinander zu spalten und machen für die Probleme unsere muslimischen KollegInnen und Flüchtlinge verantwortlich. Die Unterstützung und gezielte Förderung von rechten Organisationen wie der NPD dient dazu oftmals politische Vorhaben wie die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl vorzubereiten. Durch den rechten Terror auf den Straßen, der häufig von NPD Kadern initiiert wird, und die gezielten Angriffe auf Flüchtlingsheimen wird eine Unzufriedenheit in der breiten Masse herbeigeredet, um gegen die schutzbedürftigen und hilfesuchenden Flüchtlinge Repressionen zu beschließen und um für sie soziale Rechte abzubauen.

Also am 21./22. November NPD Parteitag verhindern!

Am 18.10.2015 wollen wir in Frankfurt eine satirische Demonstration zur Miet- und Wohnungspolitik durchführen. In Anzügen und Abendkleidern wollen wir am verkaufsoffenen Sonntag durch die Stadt ziehen und unsere Forderungen nach höheren Mieten und weniger Wohnraum in die Öffentlichkeit tragen. Mehr Infos zum Treffpunkt, etc. folgen später.

Ort: Alte Oper

Zeit: Sonntag, 15.10., 12:30 Uhr

Zur Facebook-Veranstaltung geht’s hier.

Griechenland nach der Wahl:

Linke Regierung, Arbeiterbewegung und die Politik der KKE

  1. Oktober, 19:30 Uhr – DGB-Haus Frankfurt

Die Hoffnungen waren riesig: Im Januar wählten die Griechen eine mehrheitlich linke Regierung, im Juli zeigte der Sieg des „Oxi“ beim Referendum, dass die Menschen eine Alternative zur von der EU verordneten Politik der Massenverelendung suchen.

Inzwischen hat Syriza das neue Memorandum akzeptiert, der linke Flügel der Partei hat sich abgespalten, im September wurde ein neues Parlament gewählt. Die Griechische Kommunistische Partei (KKE) hat einer Beteiligung an einer linken Regierung eine Absage erteilt – sie setzt darauf, in den Kämpfen von heute die Kraft und das Bewusstsein zu entwickeln, mit dem die Bewegung der arbeitenden Menschen morgen die Macht der Banken und Konzerne brechen kann.

Welche Perspektive gibt es für linke Politik in Griechenland?

Welche Rolle spielt die KKE in den Kämpfen gegen das Memorandum?

Eindrücke aus dem Wahlkampf von Teilnehmern der Solidaritäts-Reise der SDAJ und Diskussion mit Emmanuel Korakis (KKE)

  1. Oktober, 19:30 Uhr, DGB-Haus Frankfurt – Wilhelm-Leuschner-Str. 69

Veranstaltet von: DKP Frankfurt/M. & SDAJ Frankfurt/M.1510Griechenland

 

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Paul arbeitet in einem großen Einzelhandelsbetrieb in Frankfurt. Er schilderte und die dramatische Lage in seinem Betrieb.

Nach mehr als einem Jahr unveränderter Arbeitsverhältnisse, in einem Einzelhandelsbetrieb in Frankfurt, legt dieser Bericht dar wie viel Last und Unmut unter den Kollegen herrscht. Diese Arbeitsumstände werden von der Geschäftsleitung, allem Anschein nach, bis zum Maximum ausgereizt und es wird in Kauf genommen, dass Mitarbeiter stressbedingt ausfallen, überlastet sind und keinerlei Motivation mehr haben zu arbeiten. Nach einer internen Umstellung ist die Situation so gut wie unverändert. Überstunden, kranke Kollegen, die auf die Arbeit kommen, weil sie ihre Abteilung nicht im Stich lassen wollen, andere wiederum melden sich krank, um dem Druck irgendwie mal zu entkommen. Man flüchtet sich, in damals unbeliebte Aufgaben. Alles ist besser, als sich von Kunden anschreien zulassen oder auch von Kollegen angemeckert zu werden. Man trifft mittlerweile schon Aussagen wie „Ich freue mich schon auf die Zeit, wenn mal weniger los ist.“ oder „Hoffentlich gehen die Kunden von alleine“. Diese Aussagen zeigen allein schon wie hoch der Ausbeutungsgrad ist. Wenn der Betriebsrat offen legt, was alles schief läuft, bekamen sie danach gesagt, dass sie schlechte Stimmung verbreiten würden und nicht motivierend auf die Mitarbeiter wirken. Aber alles, was sie erzählen, ist die Wahrheit und die tut manchmal halt weh. So ziemlich alle Kollegen laufen am Limit und das merkt man auch an ihrer Stimmung. Sie sind gereizt, es herrscht oft ein patziger Umgangston untereinander, alles muss auf einmal und sofort erledigt werden. Kollegen werden nicht ordnungsgemäß geschult, wenn sie überhaupt geschult werden, denn es ist ja kaum Zeit die Kollegen auf Schulungen zu schicken, da ja sonst nicht genügend Mitarbeiter in der Abteilung wären. Kollegen werden mit Aufgaben überschüttet, die sie zuvor niemals gemacht haben und dann wundert man sich, warum diese Aufgaben nicht zufriedenstellend erledigt werden. Die Menschen brechen zusammen, weinen, sind verzweifelt und wissen nicht wohin mit dem Arbeitsvolumen. Wut, Frust und vor allem Hilflosigkeit sind auch große Faktoren aber gleichzeitig stellt man sich die Frage, was es denn nützen würde, wenn man jetzt einfach hinschmeißt? Den Kollegen nutzt es nichts, dem direkten Vorgesetzten nutzt es genauso wenig, da sie genau in der selben Situation stecken wie die Mitarbeiter. Von der nächsthöheren Instanz, wird maximal von ein bis zwei Leuten gefragt, wie die Situation ist und ob man irgendwie helfen kann. Die Verkaufszahlen stimmen im Großen und Ganzen, daher sehen die meisten auch keinen Handlungsbedarf, denn egal wie sehr die Kollegen auf dem Zahnfleisch gehen, Kohle kommt immer noch rein. Auch die Ausbildungssituation ist sehr besorgniserregend. Es wird nur noch bedarfsgerecht ausgebildet, dies hat zur Folge das der jeweilige Beruf entweder eine oder gar keine Stelle zu besetzten hat. Bei Stellenausschreibungen findet man nur Teilzeitstellen, denn mehr Leute mit weniger Stunden können halt mehr arbeiten, als eine Person mit einer Vollzeitstelle. In solchen Betrieben ist Wachstum das Credo, egal wie und ohne jegliche Rücksicht.“

Am 20. Juni in Frankfurt wollen Faschisten aus der PEGIDA-Bewegung, Neonazis und rechte Hooligans unter dem Deckmantel „gegen islamischen und linken Faschismus“ aufmarschieren. Wir sagen:

Die Faschisten dürfen in Frankfurt keinen Fuß auf den Boden bekommen!

Seit Herbst 2014 treibt die islamfeindliche PEGIDA-Bewegung und ihre Ableger in Dresden und anderen Städten ihr Unwesen. Sie knüpfen an Stimmungen und Ängsten in der Bevölkerung an, die von bürgerlichen Parteien und Medien geschürt werden: Die Furcht vor „krimi-nellen Ausländern“, „Überfremdung“, Arbeitsplatzverlust und dem „islam-istischen Terror“.

Dieses Zusammenspiel von Rassismus, Kriegshetze, Sozial- und Demokratieabbau – das ist der gesellschaftliche Nährboden, den PEGIDA und andere Rassisten für ihre menschenverachtende Ideologie nutzen können. Sie richten sich dabei nicht allein gegen Muslime und Ausländer – sondern gegen alle Menschen, die gemeinsam gegen Kriegspolitik, Sozial- und Demokratieabbau der Herrschenden kämpfen wollen!

In Frankfurt versucht nun eine weitere Gruppierung unter dem Namen „Widerstand Ost/West“, mit solchen Parolen Fuß zu fassen und ihre die Aktivitäten zu vernetzen.

Wir rufen dazu auf:

– Den Aufmarsch von PEGIDA-Aktiven, Neonazis und rechten Hooligans am
20. Juni in Frankfurt zu verhindern!

– Die antifaschistische Demonstration und Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Naziaufmarsch zu unterstützen!

– Kämpfen wir gemeinsam gegen Kriegspolitik, Sozial- und Demokratieabbau – unabhängig von Herkunft und Religion!

Wir fordern:

– Verbot der NPD und aller neofaschistischen Organisationen!

– Schluss mit der Spaltung der Bevölkerung in Deutsche und Nicht-Deutsche! Stopp der Diskriminierung von Flüchtlingen, Migranten und Muslimen!

– Rücknahme von Agenda 2010 und Hartz IV!

 

– Gemeinsamer Aufruf von SDAJ und DKP gegen den Naziaufmarsch am 20. Juni in Frankfurt. Kein Fußbreit den Faschisten! –

 

Flugblatt der SDAJ & DKP Frankfurt gegen den Aufmarsch der „Freien Bürger für Deutschland“ am 17. Juni in Frankfurt:

Mehr als Rassismus: Auch Geschichtsfälschung im Programm der „Freien Bürger für Deutschland“

 

Die Gruppe „Freie Bürger für Deutschland“ – ein PEGIDA-Ableger – ist dafür bekannt, gegen den Islam zu hetzen und rassistische Propaganda zu verbreiten. Sie fordert, dass Bundesregierung und Behörden noch schärfer gegen Flüchtlinge vorgehen sollen – dabei zwingt die Flüchtlingspolitik der Regierung schon jetzt viele Betroffenen zu einem menschenunwürdigen Leben, diese Politik hat schon heute das Mittelmeer zu einem Massengrab gemacht. Nun will diese Gruppe der Opfer des 17. Juni 1953, des Aufstandes in der DDR, gedenken. Ihre Darstellung ist: Damals habe ein „Aufstand mutiger Deutscher gegen die rotfaschistische Diktatur“ – gemeint ist der Sozialismus in der DDR – stattgefunden.

Am 17. Juni 1953 fand in der DDR ein Aufstand statt. Arbeiter streikten, Aufständische versuchten, die SED zu stürzen, schließlich schlugen in der DDR stationierte sowjetische Truppen den Aufstand nieder. Im Fernsehen, in der Schule und von Politikern bekommen wir erklärt, wie es damals angeblich wirklich war: Am 17. Juni 1953 erhoben sich die Menschen in der DDR gegen die kommunistische Unterdrückung, für Freiheit und Demokratie. Rassisten und Faschisten aller Art schließen sich dieser Darstellung an – nicht nur PEGIDA-Gruppen, auch die faschistische NPD feiert immer wieder den Aufstand vom 17. Juni. Gegen diese vorherrschende Sicht wollen wir nur auf drei Tatsachen hinweisen.

 

1. Die DDR-Regierung hatte ihre Fehler schon vor dem 17. Juni korrigiert.

Eine Reihe von Maßnahmen der Regierung der DDR hatten in den Monaten vor dem 17. Juni für große Unzufriedenheit gesorgt. Dazu gehörte vor allem, dass eine Erhöhung der Arbeitsnormen für Industriearbeiter einfach verordnet wurde, ohne dass die Arbeiter an dieser Entscheidung beteiligt wurden. Aber der Aufbau des Sozialismus ist nur möglich, wenn die Arbeiterklasse die Dinge in die eigenen Hände nimmt und die Wirtschaft des Landes voranbringt. Diese Politik der SED war deshalb falsch. Die SED als regierende Partei hatte aber schon am 9. Juni, also vor dem Aufstand, begonnen, ihre Fehler zu korrigieren. Die Maßnahmen wurden zurückgenommen. Der Aufstand vom 17. Juni richtete sich deshalb nicht gegen diese Maßnahmen, sondern gegen die Errungenschaften der DDR. Die Unzufriedenheit der Menschen mit einigen Maßnahmen der sozialistischen Regierung wurde genutzt, um den Sozialismus selbst anzugreifen. In der DDR wurde damals – anders als im Westen – ein antifaschistischer Staat aufgebaut, statt Nazi-Generälen saßen hier ehemalige KZ-Häftlinge in der Regierung. In der DDR wurden die eigentlichen Verursacher des Faschismus bekämpft: Die großen Konzerne wurden enteignet, der Boden der adligen Großgrundbesitzer, der Junker, an die Bauern verteilt. Und in der DDR wurde dafür gesorgt, dass auch Kinder und Jugendliche aus Arbeiterfamilien eine gute Bildung bekamen und studieren konnten. Das abzuschaffen war nicht das Interesse und nicht der Wille der großen Mehrheit der Arbeiter in der DDR.

 

2. In dem Aufstand spielten faschistische Kräfte eine wichtige Rolle.

1953 war der 2. Weltkrieg erst seit acht Jahren vorbei, die Erinnerung an die Verbrechen des Faschismus noch überall lebendig. Die angeblich demokratischen Aufständischen stürmten Gefängnisse, erschossen Polizisten und befreiten „politische“ Gefangene. Dabei waren natürlich auch alte Nazis, die völlig zu Recht einsaßen. Auf vielen Kundgebungen am 17. Juni wurde das Deutschlandlied gesungen – „Deutschland, Deutschland, über Alles!“ Dieses Lied hatte auch den Terror und den Krieg der Nazis begleitet. Die Aufständischen stürmten nicht nur öffentliche Gebäude und Gebäude SED oder der Gewerkschaft. Sie stürmten auch Buchläden und Verlage, und sie organisierten die Verbrennung von marxistischer Literatur – zwanzig Jahre, nachdem die Nazis dasselbe getan hatten. Viele Teilnehmer an den Demonstrationen waren damit nicht einverstanden. Trotzdem konnten die Faschisten, die es natürlich auch in der DDR noch gab, den Kurs des Aufstands maßgeblich mitbestimmen.

 

3. Der Aufstand wurde aus dem Westen gefördert und gesteuert.

Es waren nicht nur Kräfte aus der DDR, die den Aufstand anzettelten. Medien, Geheimdienste und Parteien aus dem Westen spielten dabei eine wichtige Rolle. Zum Beispiel kamen am 17. Juni eine große Zahl von Menschen aus Westberlin (damals waren die Grenzen noch relativ offen) auf die Bauarbeiter-Demonstration im Osten. Sie trugen dazu bei, dass Brände gelegt, Gebäude gestürmt und Polizisten angegriffen wurden. Teilweise handelte es sich dabei um Gruppen, die vom US-Geheimdienst organisiert wurden, teilweise handelte es sich um Arbeitslose, die dafür Vergünstigungen bekamen. Eine wichtige Rolle spielte auch der „Rundfunk im Amerikanischen Sektor“ (RIAS), ein Sender der USA. Damals war das Radio die wichtigste Form, um Informationen schnell zu verbreiten. Über den RIAS wurde zu den Demonstrationen und zum Sturz der DDR-Regierung aufgerufen, er wurde damit zu einer Art Zentrum des Aufstands. Außerdem waren westliche Geheimdienste, aber auch das geheime „SPD-Ostbüro“ in der ganzen DDR aktiv.

 

Die Darstellung, die vom Staat beauftragte Wissenschaftler und die Mainstream-Presse, aber auch die PEGIDA-Rassisten, vom 17. Juni geben, ist deshalb fast immer unvollständig und meistens falsch. Die Streitigkeiten um die Arbeitsnormen wurden im Rahmen der sozialistischen Gesellschaft gelöst. Natürlich gab es im Aufbau des Sozialismus Schwierigkeiten und Fehler – aber diese Probleme konnten eben nur im Sozialismus gelöst werden. Der Dichter Bertolt Brecht schrieb deshalb zum 17. Juni: „Ich fühlte mich (der SED) verbunden, als sie – nicht ihrer Fehler, sondern ihrer Vorzüge wegen – von faschistischem und kriegstreiberischem Gesindel angegriffen wurde.“

Aber darum geht es bei der herrschenden Darstellung auch gar nicht. Es geht darum, dass wir glauben sollen, dass es keine Alternative zum Kapitalismus gibt. Wir sollen glauben, dass es keinen demokratischeren Staat als unseren geben kann – in dem der Verfassungsschutz Nazi-Terroristen deckt, Demonstranten verprügelt werden und unsere Mitsprache darin besteht, alle vier Jahre ein Kreuz zu machen. Wir sollen glauben, dass es keine sozialere Gesellschaft als die heutige geben kann – in der wir Angst vor Arbeitslosigkeit haben müssen, in der die Bildung vom Geldbeutel der Eltern abhängt und in der unsere Arbeit die Gewinne einiger Unternehmer vermehrt.

 

DKP und SDAJ erklären deshalb zum Jahrestag des 17. Juni:

Wer die Ereignisse des 17. Juni 1953 und die komplizierte Geschichte der DDR sachlich betrachten will, darf sich nicht auf die herrschende antikommunistische Darstellung verlassen. Der Kapitalismus bietet uns keine Zukunft, nur eine sozialistische Gesellschaft kann Bildung und Ausbildung, Arbeit und ein solidarisches Zusammenleben für alle garantieren. Und: Wenn wir den PEGIDA-Rassismus zurückdrängen wollen, sollten wir auch die antikommunistische Geschichtsfälschung der „Freien Bürger für Deutschland“ hinterfragen – und deutlich machen: Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda. Überall dort, wo Nazis marschieren, werden wir uns ihnen in den Weg stellen.