Demokratieabbau

Stellungnahme zu Covid-19

Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen: Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Mit Kurzarbeit übernehmen die öffentlichen Kassen… Read more →

Verfassungsschutz – für wen?

Die Neuerungen zu den Befugnissen der Polizei und des Verfassungsschutzes in Hessen wurden im Gesetzesentwurf ausführlich begründet. Angeblich geht es darum, vor allem Nazis und Terroristen zu bekämpfen. Kann man also sagen, dass diese Neuerungen zwar unsere im Grundgesetz verankerten Rechte einschränken, aber der antifaschistische Zweck und Sicherheit im Allgemeinen in unserem Interesse ist? Definitiv nein! Denn: Die Einschränkung von… Read more →

Hessens neues Verfassungsschutzgesetz – PAG 2.0?!

Vor einigen Wochen hat der hessische Landtag neue Gesetze für den Verfassungsschutz und die Polizei beschlossen. Diese schränken unsere im Grundgesetz verankerten Rechte ein und machen Hessen zu einem ähnlich krassen Polizei- und Überwachungsstaat wie Bayern. Durch dieses Gesetz … …darf die Polizei Trojaner auf deinem PC installieren, der mitschneidet und weiterleitet, was du an dem PC und online machst… Read more →