Schuldenbremse

EU-Wahl 2019: Zentraler Aktionstag von DKP und SDAJ Hessen

Der Aktionstag findet statt: Am 18. Mai 2019 in Darmstadt. Treffpunkt ist um 11:00 Uhr am Ludwigsplatz für die Kundgebung. Die Demo beginnt dort um 13:00 Uhr. Ab 17:00 Uhr gibt es Diskussion, Essen, Trinken und Musik im LinksTreffe Georg Fröba (Landgraf-Phillips-Anlage 32). Im EU-Wahljahr 2019 feiert die EU sich als Garant des Friedens und einer sozialen und lebenswerten Zukunft.… Read more →

Kommunalwahlen in Hessen – Wählen? Und wenn ja was?

Am 6. März stehen die nächsten Kommunalwahlen an. Gewählt werden die Kreis-, Stadt- und Gemeindeparlamente. Aber warum sollten mich die Kommunalwahlen interessieren? Die Kommunen und Kreise entscheiden über viele Fragen, die uns direkt betreffen: Ob die Preise des Schwimmbads erhöht werden, ob das Jugendzentrum geschlossen wird oder nicht, ob genug Geld für die nächste Sanierung in der Schule zur Verfügung… Read more →

Sparmaßnahmen ohne Ende, Bildungspolitik fucked up – Was kann ich tun?

Wie kann ich etwas ändern an dieser miesen Situation an Schulen, den Sparmaßnahmen überall, der Jugendarbeitslosigkeit und so weiter? Kann ich alles verändern in dem ich das Richtige wähle? Durch Wahlen allein hat sich in unserer Gesellschaft noch nie was verändert… „Wessen Brot ich fress‘, dessen Lied ich sing‘“ Denn die Abgeordneten sind nicht ihren Wählerinnen verpflichtet, sondern allein ihrem… Read more →

Das Geld ist da! Aber wo?

Im März 2011 haben die hessischen Bürgerinnen und Bürger abgestimmt. Eine Mehrheit hat sich für die sogenannte „Schuldenbremse“ ausgesprochen. „Schuldenbremse“, weil die derzeitige Krise „uns“ dazu zwingt, zu sparen. Der Bund, die Länder und die Kommunen verschulden sich immer mehr und dem soll damit ein Riegel vorgeschoben werden. Für Soziales und Kulturelles, Bildung und Infrastruktur soll und wird von der… Read more →