Aufruf eines breiten Bündnisses zum Protest gegen einen Staatsreich in Venezuela

Angesichts der gefährlichen Situation in Venezuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestätigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durchgeführt wird, bekräftigt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes.

Dabei gilt die Solidarität der DKP besonders den Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Diese sind schon in der Vergangenheit Ziel von Attacken rechter Gruppen und Großgrundbesitzern gewesen, weil sie am konsequentesten für ein freies Venezuela streiten und weil sie nicht nur wissen, dass die soziale Frage nur im Sozialismus gelöst werden kann, sondern weil sie diese Erkenntnis auch unter den Massen verbreiten.

Die Genossinnen und Genossen sind in Gefahr und brauchen jetzt auch unsere materielle Hilfe. Wir appellieren an unsere Mitglieder und Freunde, die Arbeit der Genossinnen und Genossen der PCV durch Spenden an den Venezuela-Solidaritätsfonds der DKP zu unterstützen.

Spendenkonto DKP-Parteivorstand, GLS-Bank, BIC: GENODEM1GLS, IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01, Verwendungszweck: Solidarität mit der PCV!

Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen von Siemens Offenbach!

Am 17.11. hat Siemens angekündigt, den Standort Offenbach mit dem Standort Erlangen „zusammenzulegen“. Was Siemens als Zusammenlegung verkaufen möchte, ist in Wahrheit eine Schließung des Standorts Offenbach – insgesamt 800 Arbeitsplätze sollen hier gestrichen werden. Neben Offenbach sind auch die Standorte Görlitz, Leipzig und das „Dynamo“-Werk in Spandau betroffen, die komplett geschlossen werden sollen. Insgesamt geht es in Deutschland um 3500 Stellenstreichungen, international um 6900.

Betriebsschließung trotz Milliardengewinnen!

Noch Anfang November, also zwei Wochen vor der Ankündigung der Stellenstreichungen, hatte die Siemens-Geschäftsführung ihre Jahresbilanz präsentiert: Der Konzernchef Kaeser berichtete über einen Gewinnsprung von 11% im Jahr 2017 auf ganze 6,2 Milliarden Euro! Und selbst die Bereiche, die besonders von den Stellenstreichungen betroffen sind – Energieversorgung und Antriebstechnik – fahren noch immer große Gewinne ein. So lag die Marge 2017 bei über 10% und auch nach der neuen Prognose würden diese Bereiche weiterhin Gewinne machen. Nur sind diese Siemens im Vergleich nicht groß genug.

Perspektive unklar

Wann genau der Standort Offenbach geschlossen werden soll, ist noch unklar, einige Aufträge im Kraftwerkbau sollen zunächst noch abgeschlossen werden. Perspektiven wurden den Kolleginnen und Kollegen bisher nicht angeboten, viele sind enttäuscht davon, wie Siemens mit ihnen als langjährigen Mitarbeitern umgeht. Oberstes Ziel von Siemens ist eben die Profitmaximierung. Zwar spricht Siemens davon, dass die Kompetenzen von Offenbach und Erlangen im Standort Erlangen zusammengezogen werden sollen, ob das bedeutet, dass zumindest ein Teil der Kolleginnen und Kollegen weiter bei Siemens arbeiten, ist nicht klar. Und selbst wenn: Erlangen ist über 200km von Offenbach entfernt, zu weit, um täglich zu pendeln.

Widerstand organisieren!

IG Metall und der Betriebsrat von Siemens Offenbach versuchen aktuell, möglichst viele ihrer Kolleginnen und Kollegen am Standort Offenbach gewerkschaftlich zu organisieren und nehmen Kontakt zu den anderen Siemens-Standorten auf, um gemeinsam Druck auf Siemens ausüben zu können. An dem Tag, an dem die Kolleginnen und Kollegen über die Betriebsschließung informiert wurden gab es bereits eine öffentliche Versammlung.

Solidarität zeigen!

Die Kolleginnen und Kollegen von Siemens brauchen unsere Solidarität – was sie heute trifft, kann morgen oder übermorgen auch uns treffen. Deshalb rufen wir auf, die Kolleginnen und Kollegen im Kampf gegen die Schließung des Standorts zu unterstützen! Infos zum aktuellen Stand und zu Aktionen gibt’s unter:

Siemens bleibt in Offenbach

Mehr Infos zu Werkschließungen und Stellenabbau bei Siemens:

Kahlschlag bei Siemens

Liebe Freunde und Freundinnen,
unter dem Motto „Jugend gegen Krieg“ veranstalten wir am Samstag den 24.September um 10 Uhr eine Kundgebung auf dem Luisenplatzin Darmstadt!
Wir würden uns freuen wenn ihr euch daran beteiligen würdet, mit Transpis und Reden.
Seit dem die Wehrpflicht abgeschafft wurde, wirbt die Bundeswehr immer offensiver um Nachwuchs, mit Auftritten in Schulen, bei Berufsmessen und durch große Imagekampagnen.

Das passiert momentan überall und so auch am 24. September auf der Ausbildungsmesse Südhessen in Darmstadt. Das Zielpublikum der Bundeswehr bilden Jugendliche und junge Erwachsene, welchen durch das Bildungssystem und den Ausbildungsmarkt perspektivlos sind. Die Bundeswehr präsentiert sich dabei als großzügiger und actionreicher Arbeitgeber, doch in der Realität müssen die Soldaten die Kriege der deutschen Bundesregierung ausbaden, z.b. in Afghanistan oder früher im Kosovo.

Wir als Jugendliche haben keinen Nutzen von Kriegen und von der Bundeswehr. Wir als Jugend brauchen ein gut finanziertes Bildungssystem, in dem keine SchülerIn zu kurz kommt, wir brauchen zivile Ausbildungsplätze, wir brauchen ein gutes Sozialsystem und eine friedliche Lebensumgebung. Dem allen steht die Bundeswehr entgegen. Die weltweit herrschenden Kriege, in denen die Bundeswehr auch mitmischt, zerstören unser Ökosystem und treiben Millionen von Menschen in die Flucht. Auf der anderen Seite, wenn der Milliarden Etat der Bundeswehr in Bildung und zivile Lehrstellen investiert würde, gäb es schon viel bessere Zukunftsaussichten für uns Jugendliche!

Daher rufen wir alle demokratischen Jugendliche dazu auf, mit uns gegen die Bundeswehr zu protestieren! Lasst uns gemeinsam verhindern, dass die Bundeswehr mit ihrem Gefasel von Abenteuer, Kameradschaftlichkeit, Heldentum und Patriotismus in Darmstadt Jugendliche verarscht!flyerkundgebung

Flüchtlinge an der Schule – Gemeinsam lernen! Gemeinsam Kämpfen!
Aktuell nimmt RaProfilbildssismus in Deutschland zu. Der Kreisschülerrat Kassel hat dazu ein Projekt entwickelt. Es geht darum, SchülerInnen auf die Situation der Flüchtlinge aufmerksam zu machen und ihnen eine Möglichkeit zu bieten, aktiv zu werden , indem sie mit Flüchtlingen ihre Freizeit verbringen. Dab ei sollen Vorurteile abgebaut werden und jugendliche Flüchtlinge bessere Möglichkeiten bekommen, sich zu integrieren.

Doch um Rassismus wirksam zu bekämpfen, ist es wichtig, gemeinsam für bessere Lebensbedingungen zu kämpfen. Denn dann zeigen wir, dass Flüchtlinge genauso wie wir Interesse an mehr LehrerInnen, kostenloser Bildung etc. haben und eben nicht wegen ihnen an unseren Schulen, Schwimmbädern, Jugendzentren und dem öffentlichen Nahverkehr gespart wird. Bei dem nächsten Schulstreik will der Kreisschülerrat mit seiner Forderung nach einer ausreichenden Lehrerversorgung, Flüchtlinge einbeziehen und zeigen: Für uns und die Geflüchteten ist die Lehrerversorgung scheiße und immer wieder wird dort gespart. Die Flüchtlinge sind nicht Schuld daran.

Deutschland ist eines der wirtschaftlich stärksten Länder der Welt und hat genug Geld für die Versorgung der Geflüchteten und unsere Bildung. Dieses Geld wird aber nicht für uns ausgegeben. Für die Bundeswehr werden 2016 40 Milliarden Euro ausgegeben, für die Bildung hingegen in Hessen nur 5,2 Milliarden. Deutsche Unternehmen haben allein im Jahr 2014 109 Milliarden reine Gewinne gemacht. 10 Billionen € beträgt das Vermögen in Deutschland. 1% der Bevölkerung besitzt davon 3,5 Billionen €. Über diese Zahlen sollte man nachdenken, wenn an der Bildung gespart wird und Flüchtlinge angeblich daran schuld seien. Das Geld ist also da, wird nur nicht für uns ausgegeben.
Freya, 16 Jahre aus Kassel

Die Bundeswehr stören!
Auf einer Messe über Auslandsreisen nach dem Abi wollte die Bundeswehr sich als normaler Arbeitgeber präsentieren. Um zu verhindern, dass Lino in Baum zoomPropaganda für Kriege unkommentiert stattfindet haben sich SchülerInnen und Studierende zu dem Bündnis „Jugend gegen Krieg“ zusammengeschlossen. Mit Flyern und einem Transparent mit der Aufschrift „Geld für Bildung statt für Militär und Rüstung“ sowie einer Rede, die wir vor dem Stand der Bundeswehr gehalten haben, konnten wir den Anwesenden zeigen, dass Rüstung und Krieg nicht in unserem Interesse ist. Unser Transparent haben wir dann gut sichtbar in der Halle aufgehängt und der Veranstalter der Messe erlaubte uns, Flyer zu verteilen. Ihn hat unser Engagement so beeindruckt, dass nächstes Jahr die Bundeswehr nicht mehr eingeladen wird! Auch wenn die Bundeswehr viel Geld für Werbung hat, mit entschlossenen Engagement kann man die Kriegstreiber outen.
Karl, 17 Jahre aus Marburg

Aufklärung über Flüchtlinge
Wir haben an unserer Schule immer mehr Parolen gegen Flüchtlinge gehört. Die SchülerInnen in den unteren Klassen hatten Angst vor Flüchtlingen und wussten nichts über sie. Deswegen haben wir als SV uns überlegt, „Aufklärungsunterricht“ übeIMG_1943[1]r Flüchtlinge in den verschiedenen Klassen zu machen, um rechtem Gedankengut und Rassismus entgegenzuwirken. Dabei haben wir in unserer interaktiven Präsentation klar gemacht, warum Menschen überhaupt fliehen, wie gefährlich und beschwerlich diese Flucht ist, und wie schwierig es ist, in Deutschland überhaupt Asyl zu bekommen. Menschen, die vor Hunger, Armut und politischer Verfolgung fliehen, kriegen oft kein Asyl. Z.B. der Kosovo, sei angeblich ein sicheres Herkunftsland, wo aber Roma auf schlimmste Weise verfolgt und auch von staatlicher Seite diskriminiert werden. Als letztes haben wir noch die Gefahr von rechtem Gedankengut und Nazis aufgezeigt. Ein nächstes Projekt von uns wird vielleicht, dass wir gemeinsam mit jugendlichen Flüchtlingen und Schülern unserer Schule etwas unternehmen wollen und uns so kennen lernen.
Marie-Luise 16 Jahre aus Kassel

Am 13.Februar 2016 findet die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dort treffen sich PolitikerInnen, Wirtschaftsbosse und hohe Offiziere aus der Bundesrepublik Deutschland und ihren verbündeten Staaten. Sie legen die Grundlagen für die nächsten Kriege, Waffenhandel und Militarisierung. Zudem sollen solche Konferenzen im Rampenlicht der Öffentlichkeit Akzeptanz für Kriege und militärische Handlungen in aller Welt schaffen. Bundespräsident Joachim Gauck z.B. warb in der Vergangenheit für ein „stärkeres internationales Engagement“ Deutschlands. Das bedeutet, für wirtschaftliche Zwecke laufende Auslandseinsätze zu verlängern, weiter Waffen in Krisengebiete zu liefern und neue Kriege zu beginnen, sprich die Fluchtursachen weiter anzufeuern und gleichzeitig die EU-Außengrenzen vor Geflüchteten abzuschirmen.

am 13.02. findet wie jedes Jahr die Nato-Sicherheitskonferenz statt.
Auch dieses Jahr mobilisieren wir aus Hessen zum Jugendblock auf der Demonstraion (13 Uhr
am Stachus), um aufzuzeigen, dass es nicht um Sicherheit geht, sondern
um Krieg und Profit.Wir wollen Freitagabend gemeinsam mit dem Zug anreisen und kommen die
Nacht bei Münchner GenossInnen unter.
Gemeinsame Anreise Freitag:
*Gießen* – Frankfurt: 17:22 auf Gleis 4 – 18:06 auf Gleis 14 (RE15023)
*Darmstadt* – Frankfurt (tief): 17:35 auf Gleis 3 – 18:13 auf Gleis 104 (S3)
*Kassel* – *Fulda* – Frankfurt 15:10 auf Gleis 10 – 16:37 auf Gleis 7 in Fulda – 17:08 auf Gleis 1 – 18:28 auf Gleis 10

Treffpunkt auf *Gleis 9 Frankfurt*:
Frankfurt ab 18:34 – München an 00:36 auf Gleis 20
2 Umsteige

gemeinsame Abreise Samstag:
frühestens 16 Uhr

Mitnehmen:
– Fahnen, Transpis (Antimilitarismus, Flüchtlinge)
– Perso, passende Kleidung (Wetterbericht), bequeme Schuhe
– Übernachtung: Iso-Matte und Schlafsack (und das übliche)
NICHT mitnehmen:
– Alkohol, Drogen, Taschenmesser, Multitools, Stahlkappenstiefel

DDR.Antifa.klein_

Wann? Mi., 22.April  –  19:30uhr

Wo? Rösterei Kaffeekultur Fulda

Wer? Referentin ist Nina Hager (Infos zur Person weiter unten)

 

Rund um den 9. November 1938 steckten die Faschisten in Deutschland hunderte von Synagogen in Brand, zerstörten jüdische Geschäfte und Wohnungen, ermordeten hunderte Menschen. 30.000 Juden wurden anschließend in Konzentrationslager verbracht. Millionen sollten folgen. Aber dieses Jahr fand sich wenig Zeit, um daran zu gedenken. Denn auf dem Programm der bürgerlichen Parteien und Medien stand vor allem ein Jahrestag: 25 Jahre Mauerfall! Der Anfang vom Ende der DDR, des deutschen Unrechtsstaats überhaupt, der zweiten Diktatur auf deutschem Boden, in der selbst der Antifaschismus nur staatlich verordnet war. Wie sonst hätten sich Neonazis nach der „Wende“ dort so schnell ausbreiten können?

– soweit die ‚verordnete’ Sichtweise. Wir gehen der Sache auf den Grund und fragen uns, was Antifaschismus in der DDR tatsächlich bedeutete. Wie wurde in den Besatzungszonen nach dem Zweiten Weltkrieg mit den faschistischen Strukturen umgegangen? Wie wurde der Antifaschismus in der DDR als Staatsräson umgesetzt, von welchen gesellschaftlichen Kräften wurde er getragen? Ist es gelungen, Antifaschismus im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern? Was sind Gründe für das heutige Erstarken der Neonazis auf dem Gebiet der ehemaligen DDR? Warum Antifaschismus zum Grundpfeiler eines Staates bzw. einer Gesellschaft deklariert wird – darüber wollen wir mit dem Referenten Jürgen Lloyd diskutieren!

Referentin: Nina Hager ist eine Tochter des DDR Minister Kurt Hager. An der Humboldt-Universität zu Berlin reichte sie 1976 ihre Dissertation Philosophische Fragen der Modellproblematik am Beispiel der Festkörperphysik] ein. 1987 erfolgte die Promotion B mit der Arbeit Mensch und Kosmos in der wissenschaftlich-technischen Revolution (philosophisch-weltanschauliche Aspekte). Hager arbeitete seit dem Ende der 1970er Jahre unter Professor Herbert Hörz am Zentralinstitut für Philosophie der Akademie der Wissenschaften der DDR im Fachbereich Philosophische Fragen der Wissenschaftsentwicklung und war dort bis zu dessen Abwicklung zum 31. Dezember 1991 unter Peter Ruben tätig.1989 wurde sie durch den Präsidenten der Akademie zur Professorin ernannt.

Hinweis: Die Veranstaltung wird vom Bündniss Fulda stellt sich quer organisiert. Die SDAJ Fulda unterstützt diese Veranstaltung. Kürzlich wurde vom Bundesvorstand der SDAJ eine Broschüre veröffentlicht. Diese wird auf der Veranstaltung vorliegen.

Gut 500 streikende Kolleginnen und Kollegen des Onlinehändlers Amazon haben sich am Dienstag den 31.03 in der Bad Hersfelder Schilde-Halle versammelt, um ihre Forderung nach einem Tarifvertrag Nachdruck zu verleihen, denn Amazon ist bislang nicht gesprächsbereit und lehnt einen Tarifvertrag kategorisch ab.
Mit Beginn der Nachtschicht wurden die Kolleginnen und Kollegen beider Standorte – FRA1 und FRA3 – in Bad Hersfeld von ver.di zum Streik aufgerufen. Auf der Streikversammlung wurde einstimmig entschieden den Streik bis Donnertag Abend zu verlängern.

Wir – die SDAJ Gruppe Fulda – waren vor Ort, um uns solidarisch zu zeigen, die Forderungen nach einem Tarifvertrag zu Unterstützung und darüber hinaus eine unbefristete Übernahme nach der Ausbildung, ein Verbot von Leiharbeit und eine Entfristung von befristeten Arbeitsverhältnissen zu fordern!

Zu hören das sich eine unabhängige Jugendorganisation mit den Streikenden solidarisiert und deren Forderungen unterstützt hat viele Beschäftigte gefreut. Sie bedankten sich und meldeten sich mit Rückmeldungen wie „Super Aktion!“  positiv zurück. Einige holten sich interessiert gleich mehrere Flyer um diese an ihre Kolleginnen und Kollegen weiterzugeben.
amazonbild
DSC05520

Lust aktiv zu werden?
Komm zu unserem Gruppenabend wir treffen uns jeden Dienstag um 17 Uhr im Café Panama in der Langebrückenstraße 14 in Fulda.

Auf unseren Gruppenabenden sprechen wir über aktuelle Probleme und Ereignisse in Fulda und Umgebung, in der Bundesrepublik und auch über internationale Entwicklungen.
Wir beratschlagen gemeinsam über Aktionen und halten auch Bildungsabende über theoretische Fragen ab.

Komm vorbei! Mach mit!

Das Bündnis „Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus“ hat am Montag den 26.01 eine Demonstration veranstaltet.
Diese fand auf dem Bahnhofsvorplatz in Fulda statt und endete mit Redebeiträgen auf dem Uniplatz.

Im Vorfeld hat es ein Koordinierungstreffen gegeben. 80 BürgerInnen aus zahlreichen Parteien, größtenteils bürgerlichen Organisationen, Gewerkschaften und Glaubensgemeinschaften haben sich dort zusammengefunden, um über die Problematik der zurzeit aufkeimenden Fremdenfeindlichkeit und der rechten Aktivitäten in Fulda zu diskutieren und einen Aktionsplan für die Demonstration zu erstellen.

„Wir als Fuldaer Bündnis Nie wieder Faschismus “ und der Deutsche Gewerkschaftsbund verfolgen seit geraumer Zeit, die Aktivitäten in den sozialen Netzwerken zu den Themen wie „keine Moschee in Fulda“ sowie Aktivitäten in rechten Gruppierungen. Wir sehen die Gefahr das den nächsten Wochen, sich in Fulda eine PEGIDA Bewegung entwickeln kann. Wir wollen uns in Fulda dieser Entwicklung entgegen stellen.“

Um der Gefahr des Aufkeimen eines PEGIDA Ablegers in Fulda zuvor zu kommen haben sich 12000 TeilnehmerInnen an der Demonstration mit dem Titel „Fulda stellt sich quer“ beteiligt.
Kernpunkte waren für Weltoffenheit und Toleranz, sowie gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und die Gleichsetzung von mehrheitlich friedlichen Muslimen mit mordenden Terroristen.

Wir wollen ein buntes Fulda, in dem Platz für Jede und Jeden ist, unabhängig von Nationalität, Kultur, Religion, ethnischer Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung. Und wir dulden auch eine Bewegung wie FUGIDA nicht, denn es ist der Versuch extremer Rechter und Nationalisten, wie in Dresden, viele Menschen auf die Straßen zu bringen, indem Ängste geschürt und Fremdenfeindlichkeit verbreitet werden.

Gelungender Demoauftritt!

Die SDAJ Fulda bildete gemeinsam mit Linksjugend ‚Solid und REVOLUTION sowie interessierten SchülerInnen und jungen ArbeiterInnen den Jugendblock der lautstark und organisiert auftrat. Die Flyer die von uns verteilt wurden haben das klar gemacht, was bei keinem der Redebeiträge geäußert wurde.
PEGIDA ist ein Produkt des massiven Sozial- und Demokratieabbaus! Krisenkosten werden auf die Bevölkerung abgewälzt und Abstiegsängste sind reale Faktoren, die zu Unsicherheiten führen.
Dazu kommt das seit der Zunahme von Flüchtlingsbewegungen durch die Kriege im arabischen Raum propagiert wird das Deutschland „verfremde“.

Unterschiedliche Ansichten und Motive bewegen Menschen zur Teilnahme an PEGIDA – eine diffuse Wut auf die Herrschenden, und soziale Ungerechtigkeit oder die Kritik an der gleichförmige Berichterstattung vieler Medien. Eine Angst vor Flüchtlingen und MuslimInnen eint die Bewegung, eine Angst die von den OrganisatorInnen der Bewegung gezielt hergestellt und als Argumentationsgrundlage genutzt wird.

Notwendige antifaschistische Antworten!

Widerstand ist möglich und unbedingt nötig. Es gilt der Hetze nicht auf den Leim zu gehen und überall, wo PEGIDA auftaucht, sich ihnen in den Weg zu stellen. Wir müssen die Demagogie entlarven und zeigen wer für die Unsicherheit in der Gesellschaft verantwortlich ist: Die Herrschenden auf Bundes- und Landesebene, die Konzerne, die für Arbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven verantwortlich sind. Rassismus lenkt von diesen Verantwortlichen ab. MuslimInnen werden in ihrer Gesamtheit zu islamistischen Terroristen gemacht, MigrantInnen und Geflüchtete werden als diejenigen präsentiert, die für die Probleme im Land verantwortlich sind. Klassenbewusstsein und Klassenkampf sind immer noch die wirksamsten Waffen gegen Rattenfänger wie PEGIDA oder in unserem Fall – FUGIDA.