Der Aktionstag findet statt: Am 18. Mai 2019 in Darmstadt. Treffpunkt ist um 11:00 Uhr am Ludwigsplatz für die Kundgebung. Die Demo beginnt dort um 13:00 Uhr. Ab 17:00 Uhr gibt es Diskussion, Essen, Trinken und Musik im LinksTreffe Georg Fröba (Landgraf-Phillips-Anlage 32).

Im EU-Wahljahr 2019 feiert die EU sich als Garant des Friedens und einer sozialen und lebenswerten Zukunft. Das hat mit der Realität der meisten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und in den anderen EU-Ländern nichts zu tun: Billiglöhne, Armutsrenten, unbezahlbare Mieten und Gesundheitskosten prägen immer mehr den Alltag. Millionen leben von der Hand in den Mund.

Während eine superreiche Finanzelite, die Eigentümer der Banken und Konzerne sowie Großaktionäre, mithilfe der EU Milliardengelder in die Absicherung ihrer Profite stecken, wird die Zukunftsperspektive der Arbeiter, Angestellten, Rentner und der Jugend düster.

Die Politik der EU steht für Sozialkürzung per Schuldenbremse, Privatisierung öffentlichen Eigentums, finanzielle Erdrosselung der Kommunen.

Mit Sanktionen gegen Syrien und den Iran und der Aufrüstung gegen Rüssland steht die EU fest an der Seite der NATO.

Die EU bietet auch gerade jungen Menschen keine Perspektive: 7,5% der Jugendlichen in Deutschland sind arbeitslos und mehr als 300.000 Ausbildungsplätze fehlen. Wer keinen Ausbildungsplatz bekommt, wird vom Jobcenter in schulische Warteschleifen gesteckt und verschwindet aus der Statistik. in Teilen Europas, wie in Griechenland und Spanien, liegt die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei über 50% und an der Bildung wird weiter gespart.

Zu diesem Elend passen die Träume des deutschen Monopolkapitals von einer eigenen EU-Armee und einem EU-Flugzeugträger, während an den Außengrenzen die Grenzschutz-Polizei Frontex die Flüchtenden im Mittelmeer ertrinken lässt.

DKP und SDAJ sagen „Nein!“ zur EU. Die DKP kandidiert am 26.Mai 2019 zu den EU-Wahlen, um den Widerstand in diesem Land gegen Krieg und Sozialabbau zu stärken und dem Widerstand gegen die EU eine fortschrittliche Stimme zu geben.

Bericht zur Oktoberkonferenz am 21.10.2017 in Berlin

 

Am 21. Oktober fand im Kino „Babylon“ in Berlin die, von der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), dem Rotfuchs – einer kommunistischen Zeitschrift  – und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) organisierte, Oktoberkonferenz statt. Unter dem Motto „Revolution hat Zukunft“ gab es Vorträge, Botschaften ausländischer Kommunisten, eine große Podiumsdiskussion und Kulturprogramm. In der Podiumsdiskussion ging es zum Großteil über die linke Szene heute. Dazu diskutierten Vertreten von Rotfuchs der DKP und SDAJ, der KPD und der Partei Die Linke inwiefern man sich über parlamentarischem Wege (so Die Linke) dem Sozialismus erreichen könne oder doch über den „Weg des Widerstandes“, wie es DKP und SDAJ nennen, also im gemeinsamen Kampf mit Gewerkschaften und Interessenvertretungsgremien.

Außerdem bot die SDAJ als Jugendorganisation neben dem Hauptprogramm zwei Workshops an. Einerseits ging es um Falschdarstellungen der Oktoberrevolution, wie wir sie bspw. aus dem Geschichtsunterricht kennen, und wie sie aus Sicht der SDAJ wirklich war. Im zweiten Workshop befassten wir uns mit Berthold Brecht, lasen die Gedichte Fragen eines lesenden Arbeiters und Lob der Dialektik und diskutierten über die Rolle des Theaters beim Bewusstseinsschaffen der Arbeiterklasse.

Zwischen den Vorträgen aber vor allem auch zum Abschluss der Konferenz gab es auch Kulturprogrammpunkte. So wurden gemeinsam Arbeiterlieder, die an die gemeinsamen Erfolge der Arbeiterklasse erinnern, gesungen und Gedichte und Texte von kommunistischen Künstlern vorgetragen.

Am 18. August fand in Kassel im Phillip-Scheidemann-Haus eine Veranstaltung zu der heutigen Situation auf Kuba statt. Dazu stellte Tobi, Mitglied der SDAJ und Mitgründer des Projektes „proyecto tamara bunke“, das Buch „Kuba im Wandel“ vor. In diesem Buch halten die Teilnehmer des Projektes Eindrücke zu bestimmten Themen Kubas fest. Tobi erzählte uns von dem proyecto tamara bunke, welches Menschen unterschiedlichsten Alters ermöglicht, für ein Semester auf Kuba Marxistische Theorien zu studieren und sich in die Kubanische Gesellschaft zu integrieren. Er las uns aus dem Buch vor und beantwortete die Fragen, welche wir zu Kuba und dem dortigen Realsozialismus hatten. Er erklärte uns wie demokratische Wahlen auf Kuba funktionieren, wie freundlich die Menschen auf Kuba auf Gäste reagieren und wie gut es den KubanerInnen, trotz Wirtschaftsblockade geht. Nach all diesen Eindrücken, welche in kompletten Gegensatz zur westlichen Berichterstattung über Kuba stehen hatten wir alle nur noch den Wunsch sofort nach Kuba auszuwandern. Doch der Kampf für ein besseres Leben braucht uns in Deutschland!

Mehr Infos unter: https://berichteaushavanna.de/

Liebe Freunde und Freundinnen,
unter dem Motto „Jugend gegen Krieg“ veranstalten wir am Samstag den 24.September um 10 Uhr eine Kundgebung auf dem Luisenplatzin Darmstadt!
Wir würden uns freuen wenn ihr euch daran beteiligen würdet, mit Transpis und Reden.
Seit dem die Wehrpflicht abgeschafft wurde, wirbt die Bundeswehr immer offensiver um Nachwuchs, mit Auftritten in Schulen, bei Berufsmessen und durch große Imagekampagnen.

Das passiert momentan überall und so auch am 24. September auf der Ausbildungsmesse Südhessen in Darmstadt. Das Zielpublikum der Bundeswehr bilden Jugendliche und junge Erwachsene, welchen durch das Bildungssystem und den Ausbildungsmarkt perspektivlos sind. Die Bundeswehr präsentiert sich dabei als großzügiger und actionreicher Arbeitgeber, doch in der Realität müssen die Soldaten die Kriege der deutschen Bundesregierung ausbaden, z.b. in Afghanistan oder früher im Kosovo.

Wir als Jugendliche haben keinen Nutzen von Kriegen und von der Bundeswehr. Wir als Jugend brauchen ein gut finanziertes Bildungssystem, in dem keine SchülerIn zu kurz kommt, wir brauchen zivile Ausbildungsplätze, wir brauchen ein gutes Sozialsystem und eine friedliche Lebensumgebung. Dem allen steht die Bundeswehr entgegen. Die weltweit herrschenden Kriege, in denen die Bundeswehr auch mitmischt, zerstören unser Ökosystem und treiben Millionen von Menschen in die Flucht. Auf der anderen Seite, wenn der Milliarden Etat der Bundeswehr in Bildung und zivile Lehrstellen investiert würde, gäb es schon viel bessere Zukunftsaussichten für uns Jugendliche!

Daher rufen wir alle demokratischen Jugendliche dazu auf, mit uns gegen die Bundeswehr zu protestieren! Lasst uns gemeinsam verhindern, dass die Bundeswehr mit ihrem Gefasel von Abenteuer, Kameradschaftlichkeit, Heldentum und Patriotismus in Darmstadt Jugendliche verarscht!flyerkundgebung

Am 13.Februar 2016 findet die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Dort treffen sich PolitikerInnen, Wirtschaftsbosse und hohe Offiziere aus der Bundesrepublik Deutschland und ihren verbündeten Staaten. Sie legen die Grundlagen für die nächsten Kriege, Waffenhandel und Militarisierung. Zudem sollen solche Konferenzen im Rampenlicht der Öffentlichkeit Akzeptanz für Kriege und militärische Handlungen in aller Welt schaffen. Bundespräsident Joachim Gauck z.B. warb in der Vergangenheit für ein „stärkeres internationales Engagement“ Deutschlands. Das bedeutet, für wirtschaftliche Zwecke laufende Auslandseinsätze zu verlängern, weiter Waffen in Krisengebiete zu liefern und neue Kriege zu beginnen, sprich die Fluchtursachen weiter anzufeuern und gleichzeitig die EU-Außengrenzen vor Geflüchteten abzuschirmen.

am 13.02. findet wie jedes Jahr die Nato-Sicherheitskonferenz statt.
Auch dieses Jahr mobilisieren wir aus Hessen zum Jugendblock auf der Demonstraion (13 Uhr
am Stachus), um aufzuzeigen, dass es nicht um Sicherheit geht, sondern
um Krieg und Profit.Wir wollen Freitagabend gemeinsam mit dem Zug anreisen und kommen die
Nacht bei Münchner GenossInnen unter.
Gemeinsame Anreise Freitag:
*Gießen* – Frankfurt: 17:22 auf Gleis 4 – 18:06 auf Gleis 14 (RE15023)
*Darmstadt* – Frankfurt (tief): 17:35 auf Gleis 3 – 18:13 auf Gleis 104 (S3)
*Kassel* – *Fulda* – Frankfurt 15:10 auf Gleis 10 – 16:37 auf Gleis 7 in Fulda – 17:08 auf Gleis 1 – 18:28 auf Gleis 10

Treffpunkt auf *Gleis 9 Frankfurt*:
Frankfurt ab 18:34 – München an 00:36 auf Gleis 20
2 Umsteige

gemeinsame Abreise Samstag:
frühestens 16 Uhr

Mitnehmen:
– Fahnen, Transpis (Antimilitarismus, Flüchtlinge)
– Perso, passende Kleidung (Wetterbericht), bequeme Schuhe
– Übernachtung: Iso-Matte und Schlafsack (und das übliche)
NICHT mitnehmen:
– Alkohol, Drogen, Taschenmesser, Multitools, Stahlkappenstiefel

Flugblatt der SDAJ & DKP Frankfurt gegen den Aufmarsch der „Freien Bürger für Deutschland“ am 17. Juni in Frankfurt:

Mehr als Rassismus: Auch Geschichtsfälschung im Programm der „Freien Bürger für Deutschland“

 

Die Gruppe „Freie Bürger für Deutschland“ – ein PEGIDA-Ableger – ist dafür bekannt, gegen den Islam zu hetzen und rassistische Propaganda zu verbreiten. Sie fordert, dass Bundesregierung und Behörden noch schärfer gegen Flüchtlinge vorgehen sollen – dabei zwingt die Flüchtlingspolitik der Regierung schon jetzt viele Betroffenen zu einem menschenunwürdigen Leben, diese Politik hat schon heute das Mittelmeer zu einem Massengrab gemacht. Nun will diese Gruppe der Opfer des 17. Juni 1953, des Aufstandes in der DDR, gedenken. Ihre Darstellung ist: Damals habe ein „Aufstand mutiger Deutscher gegen die rotfaschistische Diktatur“ – gemeint ist der Sozialismus in der DDR – stattgefunden.

Am 17. Juni 1953 fand in der DDR ein Aufstand statt. Arbeiter streikten, Aufständische versuchten, die SED zu stürzen, schließlich schlugen in der DDR stationierte sowjetische Truppen den Aufstand nieder. Im Fernsehen, in der Schule und von Politikern bekommen wir erklärt, wie es damals angeblich wirklich war: Am 17. Juni 1953 erhoben sich die Menschen in der DDR gegen die kommunistische Unterdrückung, für Freiheit und Demokratie. Rassisten und Faschisten aller Art schließen sich dieser Darstellung an – nicht nur PEGIDA-Gruppen, auch die faschistische NPD feiert immer wieder den Aufstand vom 17. Juni. Gegen diese vorherrschende Sicht wollen wir nur auf drei Tatsachen hinweisen.

 

1. Die DDR-Regierung hatte ihre Fehler schon vor dem 17. Juni korrigiert.

Eine Reihe von Maßnahmen der Regierung der DDR hatten in den Monaten vor dem 17. Juni für große Unzufriedenheit gesorgt. Dazu gehörte vor allem, dass eine Erhöhung der Arbeitsnormen für Industriearbeiter einfach verordnet wurde, ohne dass die Arbeiter an dieser Entscheidung beteiligt wurden. Aber der Aufbau des Sozialismus ist nur möglich, wenn die Arbeiterklasse die Dinge in die eigenen Hände nimmt und die Wirtschaft des Landes voranbringt. Diese Politik der SED war deshalb falsch. Die SED als regierende Partei hatte aber schon am 9. Juni, also vor dem Aufstand, begonnen, ihre Fehler zu korrigieren. Die Maßnahmen wurden zurückgenommen. Der Aufstand vom 17. Juni richtete sich deshalb nicht gegen diese Maßnahmen, sondern gegen die Errungenschaften der DDR. Die Unzufriedenheit der Menschen mit einigen Maßnahmen der sozialistischen Regierung wurde genutzt, um den Sozialismus selbst anzugreifen. In der DDR wurde damals – anders als im Westen – ein antifaschistischer Staat aufgebaut, statt Nazi-Generälen saßen hier ehemalige KZ-Häftlinge in der Regierung. In der DDR wurden die eigentlichen Verursacher des Faschismus bekämpft: Die großen Konzerne wurden enteignet, der Boden der adligen Großgrundbesitzer, der Junker, an die Bauern verteilt. Und in der DDR wurde dafür gesorgt, dass auch Kinder und Jugendliche aus Arbeiterfamilien eine gute Bildung bekamen und studieren konnten. Das abzuschaffen war nicht das Interesse und nicht der Wille der großen Mehrheit der Arbeiter in der DDR.

 

2. In dem Aufstand spielten faschistische Kräfte eine wichtige Rolle.

1953 war der 2. Weltkrieg erst seit acht Jahren vorbei, die Erinnerung an die Verbrechen des Faschismus noch überall lebendig. Die angeblich demokratischen Aufständischen stürmten Gefängnisse, erschossen Polizisten und befreiten „politische“ Gefangene. Dabei waren natürlich auch alte Nazis, die völlig zu Recht einsaßen. Auf vielen Kundgebungen am 17. Juni wurde das Deutschlandlied gesungen – „Deutschland, Deutschland, über Alles!“ Dieses Lied hatte auch den Terror und den Krieg der Nazis begleitet. Die Aufständischen stürmten nicht nur öffentliche Gebäude und Gebäude SED oder der Gewerkschaft. Sie stürmten auch Buchläden und Verlage, und sie organisierten die Verbrennung von marxistischer Literatur – zwanzig Jahre, nachdem die Nazis dasselbe getan hatten. Viele Teilnehmer an den Demonstrationen waren damit nicht einverstanden. Trotzdem konnten die Faschisten, die es natürlich auch in der DDR noch gab, den Kurs des Aufstands maßgeblich mitbestimmen.

 

3. Der Aufstand wurde aus dem Westen gefördert und gesteuert.

Es waren nicht nur Kräfte aus der DDR, die den Aufstand anzettelten. Medien, Geheimdienste und Parteien aus dem Westen spielten dabei eine wichtige Rolle. Zum Beispiel kamen am 17. Juni eine große Zahl von Menschen aus Westberlin (damals waren die Grenzen noch relativ offen) auf die Bauarbeiter-Demonstration im Osten. Sie trugen dazu bei, dass Brände gelegt, Gebäude gestürmt und Polizisten angegriffen wurden. Teilweise handelte es sich dabei um Gruppen, die vom US-Geheimdienst organisiert wurden, teilweise handelte es sich um Arbeitslose, die dafür Vergünstigungen bekamen. Eine wichtige Rolle spielte auch der „Rundfunk im Amerikanischen Sektor“ (RIAS), ein Sender der USA. Damals war das Radio die wichtigste Form, um Informationen schnell zu verbreiten. Über den RIAS wurde zu den Demonstrationen und zum Sturz der DDR-Regierung aufgerufen, er wurde damit zu einer Art Zentrum des Aufstands. Außerdem waren westliche Geheimdienste, aber auch das geheime „SPD-Ostbüro“ in der ganzen DDR aktiv.

 

Die Darstellung, die vom Staat beauftragte Wissenschaftler und die Mainstream-Presse, aber auch die PEGIDA-Rassisten, vom 17. Juni geben, ist deshalb fast immer unvollständig und meistens falsch. Die Streitigkeiten um die Arbeitsnormen wurden im Rahmen der sozialistischen Gesellschaft gelöst. Natürlich gab es im Aufbau des Sozialismus Schwierigkeiten und Fehler – aber diese Probleme konnten eben nur im Sozialismus gelöst werden. Der Dichter Bertolt Brecht schrieb deshalb zum 17. Juni: „Ich fühlte mich (der SED) verbunden, als sie – nicht ihrer Fehler, sondern ihrer Vorzüge wegen – von faschistischem und kriegstreiberischem Gesindel angegriffen wurde.“

Aber darum geht es bei der herrschenden Darstellung auch gar nicht. Es geht darum, dass wir glauben sollen, dass es keine Alternative zum Kapitalismus gibt. Wir sollen glauben, dass es keinen demokratischeren Staat als unseren geben kann – in dem der Verfassungsschutz Nazi-Terroristen deckt, Demonstranten verprügelt werden und unsere Mitsprache darin besteht, alle vier Jahre ein Kreuz zu machen. Wir sollen glauben, dass es keine sozialere Gesellschaft als die heutige geben kann – in der wir Angst vor Arbeitslosigkeit haben müssen, in der die Bildung vom Geldbeutel der Eltern abhängt und in der unsere Arbeit die Gewinne einiger Unternehmer vermehrt.

 

DKP und SDAJ erklären deshalb zum Jahrestag des 17. Juni:

Wer die Ereignisse des 17. Juni 1953 und die komplizierte Geschichte der DDR sachlich betrachten will, darf sich nicht auf die herrschende antikommunistische Darstellung verlassen. Der Kapitalismus bietet uns keine Zukunft, nur eine sozialistische Gesellschaft kann Bildung und Ausbildung, Arbeit und ein solidarisches Zusammenleben für alle garantieren. Und: Wenn wir den PEGIDA-Rassismus zurückdrängen wollen, sollten wir auch die antikommunistische Geschichtsfälschung der „Freien Bürger für Deutschland“ hinterfragen – und deutlich machen: Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda. Überall dort, wo Nazis marschieren, werden wir uns ihnen in den Weg stellen.

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Wann? Mi., 22.April  –  19:30uhr

Wo? Rösterei Kaffeekultur Fulda

Wer? Referentin ist Nina Hager (Infos zur Person weiter unten)

 

Rund um den 9. November 1938 steckten die Faschisten in Deutschland hunderte von Synagogen in Brand, zerstörten jüdische Geschäfte und Wohnungen, ermordeten hunderte Menschen. 30.000 Juden wurden anschließend in Konzentrationslager verbracht. Millionen sollten folgen. Aber dieses Jahr fand sich wenig Zeit, um daran zu gedenken. Denn auf dem Programm der bürgerlichen Parteien und Medien stand vor allem ein Jahrestag: 25 Jahre Mauerfall! Der Anfang vom Ende der DDR, des deutschen Unrechtsstaats überhaupt, der zweiten Diktatur auf deutschem Boden, in der selbst der Antifaschismus nur staatlich verordnet war. Wie sonst hätten sich Neonazis nach der „Wende“ dort so schnell ausbreiten können?

– soweit die ‚verordnete’ Sichtweise. Wir gehen der Sache auf den Grund und fragen uns, was Antifaschismus in der DDR tatsächlich bedeutete. Wie wurde in den Besatzungszonen nach dem Zweiten Weltkrieg mit den faschistischen Strukturen umgegangen? Wie wurde der Antifaschismus in der DDR als Staatsräson umgesetzt, von welchen gesellschaftlichen Kräften wurde er getragen? Ist es gelungen, Antifaschismus im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern? Was sind Gründe für das heutige Erstarken der Neonazis auf dem Gebiet der ehemaligen DDR? Warum Antifaschismus zum Grundpfeiler eines Staates bzw. einer Gesellschaft deklariert wird – darüber wollen wir mit dem Referenten Jürgen Lloyd diskutieren!

Referentin: Nina Hager ist eine Tochter des DDR Minister Kurt Hager. An der Humboldt-Universität zu Berlin reichte sie 1976 ihre Dissertation Philosophische Fragen der Modellproblematik am Beispiel der Festkörperphysik] ein. 1987 erfolgte die Promotion B mit der Arbeit Mensch und Kosmos in der wissenschaftlich-technischen Revolution (philosophisch-weltanschauliche Aspekte). Hager arbeitete seit dem Ende der 1970er Jahre unter Professor Herbert Hörz am Zentralinstitut für Philosophie der Akademie der Wissenschaften der DDR im Fachbereich Philosophische Fragen der Wissenschaftsentwicklung und war dort bis zu dessen Abwicklung zum 31. Dezember 1991 unter Peter Ruben tätig.1989 wurde sie durch den Präsidenten der Akademie zur Professorin ernannt.

Hinweis: Die Veranstaltung wird vom Bündniss Fulda stellt sich quer organisiert. Die SDAJ Fulda unterstützt diese Veranstaltung. Kürzlich wurde vom Bundesvorstand der SDAJ eine Broschüre veröffentlicht. Diese wird auf der Veranstaltung vorliegen.

Das Antifa Plenum Gießen lädt ein, zu zwei Veranstaltungen mit der israelischen Aktivistin Jasmin Wagner.
Nachfolgend die Informationen, die dem Flyer zu entnehmen sind:

Schwerpunkt des Vortrages

Die aktuelle politische Situation in Israel
Die aktuelle Situation der israelischen Linken
Die persönlichen Erfahrungen

Termine

04.03.2015, Mittwoch, Gießen, Kongreßhalle Gießen, Versailleszimmer,
Berliner Platz 2, 35390 Gießen, 19.30 Uhr
05.03.2015, Donnerstag, Marburg, DGB Marburg, Bahnhofstr. 6, 35037
Marburg, 19.30 Uhr

Die Referentin
Jasman Wagner wurde 1982 in Jerusalem geboren. Ihre Kindheit und
Jugend verbrachte sie dort. Vor 4 Jahren emigrierte sie nach
Deutschland. Jasmin Wagners Familie von der mütterlichen Seite stammt
aus dem Irak, ihr Großvater väterlicherseits war ein Überlebender des
Holocaust. Jasmin Wagner hat einen Master in Musik von der Jerusalemer
Musikakademie und ist Mitglied der Band “21″ gegen Wehrpflicht und
Militarismus. Derzeit lebt sie in Berlin und arbeitet mit behinderten
Menschen.
Im  Juli dieses Jahres hat die Bundesregierung nun also den
Mindestlohn beschlossen, dieser soll aber erst ab dem ersten Januar
2015 in ganz Deutschland in Kraft treten.
Stolz verkündete Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles: „Es ist nicht
übertrieben, zu behaupten: Wir setzen heute einen Meilenstein in der
Arbeits- und Sozialpolitik der Bundesrepublik Deutschland“.
Dass es sich bei diesem „ Meilenstein“ lediglich um eine
sozialpolitische Reform handelt, die uns vorgaukeln soll, dass es hier
für alle ein Stück von dem Kuchen gäbe, spielt in der öffentlichen
Debatte keine Rolle. Vielmehr widmet man sich den Interessen der
deutschen Wirtschaft: Wer das denn alles bezahlen solle?, tönte es aus
den Reihen der Arbeitgeberverbände und der konservativen Presse. Doch
keine Sorge. Um die Kosten für die Unternehmer möglichst klein zu
halten, hat die Bundesregierung wieder ihr Erfolgsrezept parat.
Nämlich die Umlegung der Kosten auf die Leute, die arbeiten gehen oder
lernen um arbeiten zu gehen.
So liegt der kommende Mindestlohn nur bei 8,50 Euro und enthält
allerlei Ausnahmen. Wenn du zum Beispiel als Schüler einen Nebenjob
machst und noch keine achtzehn Jahre alt bist, oder du nach dem
Studium oder der Ausbildung ein Praktikum machen musst, weil du keine
Stelle gefunden hast, dann bekommst du keinen Mindestlohn. Selbst
diejenigen, die einen Mindestlohn bekommen, haben keinen wirklichen
Grund sich zu freuen, denn selbst mit einer 38,5 Stundenwoche liegt
man noch 23 Euro unterhalb der staatlichen Unterstützung. Auch ein
Aufstocken auf Hartz-IV-Niveau bedeutet aber keine Existenzsicherung.
4,52 Euro pro Tag für Essen & Trinken bedeutet Mangelernährung. 65
Cent für öffentliche Verkehrsmittel und 26 Cent für Cafébesuche
bedeuten gesellschaftliche Isolation.
Wir meinen: Wir müssen uns gemeinsam für einen Mindestlohn von 12 Euro
einsetzen, der ausnahmslos für alle und jeden gilt! Wir wollen eine
Gesellschaft in der nicht für die Profite und das Privatvergnügen von
Unternehmen produziert wird, sondern für ein schönes Leben für alle!

Aus der Wochenzeitung „Unsere Zeit“, vom 06.12.2013:

18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden in Ecuador statt

Vom 7. bis 13. Dezember treffen sich wieder mehr als zehntausend fortschrittliche Jugendliche aus der ganzen Welt sich zu den Weltfestspielen der lernenden und arbeitenden Jugend, dieses Mal in Quito, Ecuador. Eine Woche bestreiten Jugendliche aus kommunistischen und demokratischen Jugend- und Studierendenorganisationen, aus Gewerkschaftsjugenden und SchülerInnengruppen, aus Frauen- und Friedensorganisationen sowie aus nationalen Befreiungsbewegungen gemeinsame Diskussionsrunden und Konferenzen,  verbunden mit einem Sport- und Kulturprogramm. Und natürlich feiern sie zusammen. Tausende Jugendliche berichten über ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen, über ihre Kämpfe gegen Unterdrückung und Ausbeutung, gegen Imperialismus in Krieg. Und werden auch aus diesen Weltfestspielen wieder gestärkt hervorgehen und den Kampf intensivieren. Denn überall auf der Welt kämpft die Jugend für ihre Rechte auf ein Leben in Sicherheit und Frieden, gegen Ausbeutung und Armut, für Gesundheit und kulturelle Entfaltung. Ihre Gegner haben vielleicht verschiedene Namen, aber es sind immer die Interessen der Banken und Konzerne, ihr Profitstreben und ihre Kämpfe um den Weltmarkt, die unseren Interessen entgegen stehen. Die Jugend der Welt setzt dem ihre Solidarität und Geschlossenheit entgegen.

Von 1945 bis heute

Im Jahr 1945 gründete sich der Weltbund der demokratischen Jugend. Ziel war und ist bis heute, durch internationale Solidarität, Völkerverständigung und regelmäßige Zusammentreffen fortschrittlicher Jugendlicher aus der ganzen Welt einen weiteren Weltkrieg zu verhindern und den antiimperialistischen Kampf zu stärken.

1947 fanden die ersten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Prag statt, über 17 000 Jugendliche aus über 70 Ländern kamen dort zusammen.

Die Weltfestspiele 1951 in Berlin/ DDR fielen zeitlich mit dem Verbot der FDJ in Westdeutschland zusammen. Sie waren den westdeutschen Imperialisten ein Dorn im Auge, sie kriminalisierten die Teilnahme westdeutscher Jugendliche. Über 30 000 junge Menschen schafften dennoch, illegal in die DDR, weit mehr waren von Repressionen betroffen, einige ertranken bei dem Versuch, an den Weltfestspielen teilzunehmen.

Mit der vorübergehenden Niederlage des Sozialismus drohten die Weltfestspiele zur Geschichte zu werden. Unabdingbar für die Durchführung der Weltfestspiele ist die Unterstützung durch einen Staat. Unabdingbar ist auch, dass ein solcher Staat zumindest in gewissem Umfang antiimperialistische Positionen offensiv vertritt und sich so der Solidarität durch den WBDJ und seiner Mitgliedsorganisationen sicher sein kann.

1997 fand sich dann Kuba bereit, die 14. Weltfestspiele in Havanna auszutragen und somit die Tradition der Weltfestspiele auch über die Konterrevolution hinaus zu sichern. Abermals kamen über 12 000 Jugendliche aus der ganzen Welt zusammen. Seitdem finden sie ungefähr alle vier Jahre statt – das letzte Mal in Tshwane, Südafrika. Die deutsche Delegation, vor allem organisiert von den Gewerkschaftsjugenden und der SDAJ, war mit mehr als 40 Jugendlichen in Südafrika vertreten. Die SDAJ hob in ihrem Material vor allem die Beteiligung des deutschen Imperialismus an der massiven Unterdrückung während der Zeit der Apartheid hervor und benannte die dahinterstehenden Interessen: Es waren auch deutsche Großkonzerne, wie beispielsweise Daimler-Benz, die daraus ihren Profit schlugen. Internationale Solidarität heißt dementsprechend auch, diese Interessen offen zu benennen und den Imperialismus im eigenen Land zu bekämpfen.

Ecuador – auf dem Weg wohin?

Mit der Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika – ALBA – haben sich die fortschrittlichen Staaten eine wirtschaftliche und politische Organisation geschaffen. Unter Führung des sozialistischen Kuba und des bolivarianischen Venezuela wurde ein neuer Anlauf auf dem Weg zu einem vereinten Lateinamerika im Interesse der lernenden und arbeitenden Menschen gestartet. Nicht zufällig stehen die diesjährigen Weltfestspiele deshalb auch im Zeichen des Gedenkens an den Anfang des Jahres verstorbenen früheren venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Chávez’ Regierung hatte die Gründung von ALBA maßgeblich zu verantworten. „Unsere politischen Führer gehen von Gipfel zu Gipfel, aber unsere Völker gehen von Abgrund zu Abgrund“, so Chávez auf einem Weltgipfel der Gruppe der „Entwicklungsländer“. ALBA sollte ein Schritt sein, dies zu beenden. Zu diesem Bündnis gehört auch Ecuador.

2007 wurde dort Rafael Correa zum Präsidenten gewählt und ist seitdem, das letzte Mal im Februar 2013, bestätigt worden. Correa war bereits unter der vorhergehenden Regierung Ecuadors Finanzminister, legte sein Amt jedoch aufgrund von großen Differenzen mit der Regierung bezüglich der Ölpolitik mit Venezuela nieder. Er gründete nach seiner Wahl das Mitte-Links-Bündnis „Alianza país“, das politisch aus durchaus verschiedenen Gruppen besteht und stark von der Präsenz seiner Person abhängt. Dieses Bündnis war nicht unmittelbar Ergebnis einer vorherigen sozialen Bewegung, sondern wurde von oben gegründet als politische und organisatorische Voraussetzung für die kommenden Reformen.

Reformen im Innern

Kurze Zeit nach Amtsantritt Correas fand eine Volksbefragung über die Frage statt, ob eine verfassungsgebende Versammlung einberufen werden soll. Die Zustimmung war deutlich, nur 12,4 Prozent stimmten dagegen. Die neue Verfassung beinhaltet wesentliche Neuerungen: sie enthält klare Bezüge auf die indigene Kultur, die Ausrichtung der Wirtschaftsform wurde von „markwirtschaftlich“ zu „solidarisch“ geändert, soziale Grundrechte wie die auf Ernährung, Gesundheit und Bildung wurden festgeschrieben. Zwar wurde eine staatliche Souveränität über „strategische Ressourcen“ festgelegt, eine klare Beantwortung der Eigentumsfrage blieb aber bisher rechtlich wie praktisch aus.

Und es blieb nicht nur bei mehr Rechten auf dem Papier. Unter der Regierung Correa wurden auch praktische Verbesserungen für die Bevölkerung Ecuadors durchgesetzt. Über eine Millionen Ecuadorianer wurden aus der Armut geholt, die Einkommenskonzentration reduziert, durch Mittel wie Steuerreformen eine durchaus nennenswerte Umverteilung erreicht. Von Enteignung spricht jedoch noch niemand. Gleichzeitig kam es zu Verbesserungen im Bildungsbereich, der Infrastruktur sowie im Gesundheitssystem – bspw. gibt es aktuell Pläne, 1 000 kubanische Ärzte einzusetzen.

Antiimperialismus nach außen

Die inneren Reformen im Sinne der ecuadorianischen Bevölkerungen sind verbunden mit einem antiimperialistischen Kurs in der Außenpolitik gegenüber den USA. Ein Abkommen über den Erhalt einer Militärbasis wurde nicht erneuert, der US-Botschafter nach den Wikileaks-Enthüllungen über ein US-Ausbildungszentrum, in dem Paramilitärs und Armeeangehörigen verschiedener Militärdiktaturen das Foltern und Morden beigebracht wurde, des Landes verwiesen.

Seit 2012 gewährt Ecuador Julian Assange politisches Asyl, seither lebt er in der Londoner Botschaft des Landes. Weiter übt Correa scharfe Kritik am Internationalen Währungsfonds und an der Weltbank, ein angebotener Weltbankkredit wurde abgelehnt, einer ihrer Repräsentanten des Landes verwiesen.

Regierung Correa unter Beschuss

Diese Entwicklungen werden von den reaktionären Kräften in Ecuador angegriffen, was in einen Putschversuch im Herbst 2010 mündete, der aber durch loyale Teile des Militärs schnell abgewehrt werden konnte. Die ecuadorianische Reaktion kann dabei auf einen breiten Erfahrungsschatz bezüglich der Destabilisierung fortschrittlicher Regierungen Lateinamerikas zurückgreifen und sich der Unterstützung durch die Imperialisten gewiss sein.

Gleichzeitig wird Correa auch aus den eigenen Reihen kritisiert – unter anderem von indigenen Kräften  Ein entscheidender Bestandteil der Auseinandersetzungen ist das Verhältnis zur Natur. Rechtlich hat Letztere unter der Regierung Correa eine herausragende, weltweit einzigartige Stellung bekommen. Die Natur wurde zum Rechtssubjekt erklärt. Praktisch kommt es dabei dennoch immer wieder zu großen Problemen. So liegen beispielsweise bedeutende Erdölvorkommen in einem bisherigen Nationalpark, der auch Lebensraum für die indigene Bevölkerung bietet. Der Abbau derartiger Ressourcen ist zwar einerseits für die Besserung der Lebensverhältnisse bedeutsam, aber andererseits mit einer Konfrontation mit der indigenen Bevölkerung verbunden. Der Lösungsversuch der Regierung Correa, das Versprechen, diese Ressourcen unangetastet zu lassen, wenn die internationale Staatengemeinschaft 6 Milliarden Dollar spendet und Ecuador dafür den Nationalpark erhält, ist gescheitert. Nicht mehr als ein paar Millionen sind zusammen gekommen.

Sozialismus

Proklamiertes Ziel der derzeitigen ecuadorianischen Regierung ist ein „moderner Sozialismus“. Die durchgeführten Reformen zeigen, genauso wie die scharfen Angriffe von rechts, dass der Weg in die richtige Richtung geht. Die Lebensverhältnisse der arbeitenden Bevölkerung wurden stark verbessert, der Abhängigkeit vom US-Imperialismus der Kampf angesagt. Unter den gegebenen  Ausgangsbedingungen – massive Armut, jahrzehntelange politische Instabilität und direkte politische Einflussnahme durch die USA – ist es nicht verwunderlich, dass es eines breiten, teils auch diffusen, bis ins bürgerliche Lager hineinreichende politischen Bündnisses bedarf, das zunächst die nationale Souveränität herstellt und progressive Veränderungen in einzelnen Bereichen herbeiführt. Bei der Diskussion um den Charakter darf also einerseits nicht vergessen werden, dass die klare und endgültige Beantwortung der Eigentumsfrage zwar nicht als erstes auf der Tagesordnung steht, dass diese aber andererseits zum richtigen Zeitpunkt dennoch beantwortet werden muss. Die Kommunistische Partei Ecuadors unterstützt die „Alianza País“. Sie steht, wie so viele kommunistische Parteien in Lateinamerika, vor der schwierigen Aufgabe, einerseits diesen progressiven Prozess zu unterstützen und gleichzeitig auf den nötigen revolutionären Bruch hinzuarbeiten.

Nach Ecuador und wieder zurück

Von der Arbeit unter diesen Bedingungen – die einerseits hoffnungsvoll stimmt und gleichzeitig große Probleme und Schwierigkeiten aufwirft – können wir nur lernen. Rund 30 fortschrittliche Jugendliche aus Deutschland fliegen nächste Woche nach Ecuador, um an den Weltfestspielen teilzunehmen. Sie haben einerseits die Gelegenheit, mit tausenden Jugendlichen aus aller Welt ihre Erfahrungen auszutauschen und andererseits, den antiimperialistischen Kampf Ecuadors und den Kampf für die Rechte der arbeitenden und lernenden Bevölkerung in Ecuador genauer kennenzulernen. Ihre Aufgabe ist es auch, das gewonnene Wissen und die gewonnene Erfahrung im Anschluss an die Weltfestspiele hier in Deutschland weiterzugeben und damit ihren Anteil dazu beizutragen, den Kampf der lernenden und arbeitenden Jugend hier und gleichzeitig dem antiimperialistischen Kampf in Lateinamerika den Rücken zu stärken.