Verfassungsschutz

VVN-BdA unter Beschuss

In Zeiten des wiederkehrenden faschistischen Terrorismus, man betrachte den Fall Lübcke, des Aufsteigens von Parteien mit faschistischen Tendenzen, man betrachte die AfD und einer Welle an Beschränkungen von unseren demokratischen Rechten, man betrachte die neuen Polizeiaufgabengesetze, wie jetzt aktuell in Hamburg passt es, leider, ziemlich gut, dass die Gemeinnützigkeit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ kurz… Read more →

Stellungnahme zu Naziaktivitäten in Hessen und dem Mord an RP Lübcke

Aktuelle Ereignisse in Hessen Der Mord an dem Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Faschisten reiht sich in eine Reihe von faschistischen Verbrechen und Gewalttaten in Hessen und bundesweit ein. In Hessen machten in den letzten Monaten rechte Netzwerke in der Landespolizei Schlagzeilen. Es ist davon auszugehen, dass diese Nachrichten nur die Spitze des Eisbergs der faschistischen Organisationsstrukturen im hessischen… Read more →

Verfassungsschutz – für wen?

Die Neuerungen zu den Befugnissen der Polizei und des Verfassungsschutzes in Hessen wurden im Gesetzesentwurf ausführlich begründet. Angeblich geht es darum, vor allem Nazis und Terroristen zu bekämpfen. Kann man also sagen, dass diese Neuerungen zwar unsere im Grundgesetz verankerten Rechte einschränken, aber der antifaschistische Zweck und Sicherheit im Allgemeinen in unserem Interesse ist? Definitiv nein! Denn: Die Einschränkung von… Read more →

Hessens neues Verfassungsschutzgesetz – PAG 2.0?!

Vor einigen Wochen hat der hessische Landtag neue Gesetze für den Verfassungsschutz und die Polizei beschlossen. Diese schränken unsere im Grundgesetz verankerten Rechte ein und machen Hessen zu einem ähnlich krassen Polizei- und Überwachungsstaat wie Bayern. Durch dieses Gesetz … …darf die Polizei Trojaner auf deinem PC installieren, der mitschneidet und weiterleitet, was du an dem PC und online machst… Read more →

Wenn linke Meinungen kriminalisiert werden -Veranstaltung in Kassel

Wenn linke Meinungen kriminalisiert werden Während bei Nachforschungen über den NSU-Prozess geschlampt wird und die Täter vermutlich in den Reihen des Verfassungsschutzes stehen, ist es für die linke Szene sehr schwer. Heute wie damals steht die Drohung mit dem Berufsverbot für linke Aktivisten und Engagierte im Raum. Linke Zentren werden geschlossen und, dass es Überwachung gegenüber Linken gibt, ist kein… Read more →

Antifa-Zirkel: Was ist Faschismus? Wer sind die Profiteure? Wie hängen Kapitalismus und Faschismus zusammen?

Ab dem 12. Oktober machen wir einen Zirkel zum Thema Antifaschismus. Wir wollen uns alle zwei Wochen sonntagabends treffen, um gemeinsam über Wesen, Inhalt und Zweck des Faschismus zu diskutieren – und vor allem darüber, was wir gegen den Faschismus tun können!„Nach ihrer Selbstbefreiung im April 1945 schworen die Gefangenen des KZ Buchenwald „Nie wieder Faschismus“. Doch auch 69 Jahre… Read more →

Der Nationalsozialistische Untergrund – Tote Spitzel, verschwundene Beweise und das Märchen vom staatlichen Versagen –

Hallo Liebe Freundinnen und Freunde, die VVN/BdA Gießen führt eine Diskussionsveranstaltung mit dem Autor Wolf Wetzel durch. Mitveranstalter sind die DKP Gießen, die SDAJ Gießen-Marburg und die Rote Hilfe Gießen. In seinem Buch Der NSU-VS-Komplex: Wo beginnt der Nationalsozialistische Untergrund – wo hört der Staat auf?,beschäftigt sich der Autor unter anderem mit den Ungereimtheiten der staatlichen Ermittlungsarbeit. Datum: Dienstag, 09.09.2014… Read more →